Bußgeldbescheid falsch?

Ich lese da: Verwaltung der Stadt Köln so ineffizient das man keine Möglichkeit hat bei kleineren Sachen Recht durchzusetzen.

Und da wundern sich Politiker wieso so viele politikverdrossen sind....
 
Wie gesagt: Es hat nichts mit der Politik als solcher zu tun, sondern ist schlicht die Anwendung geltenden Verwaltungsrechts. Das lässt sich nicht der Politik anlasten - jedenfalls nicht der aktuellen Regierung. ;)
 
... wer glaubt, die Städte hätten in Sachen "Blitzer" primär die Sicherheit ihrer Bürger im Auge, muss auf einem anderen Planeten leben als ich! Vor 20-30 Jahren mag das vielleicht noch gegolten haben, heute steht dahinter eine veritable Geldeinnahmequelle, ohne die Städte und Gemeinden teilweise alt aussähen.

Zahlen gefällig? Hier sind welche von 2013:
  • Berlin 20 Mio
  • Köln 11 Mio
  • Stuttgart 8 Mio
  • Dortmund 7 Mio
  • Düsseldorf 5 Mio
  • usw. usw.
Diese Radio-Sendung hier ist von 2011:
http://www.dh-ontour.de/webdh/download/2011radiobericht.mp3

Dieser Stern-TV-Ausschnitt eines längeren Berichts ist aus 2010 (einen ähnlichen habe ich aus 2013):

Und das sind nur die Fakten, die mir eher durch Zufall über den Schreibtisch kommen. Was glaubt Ihr, was zusammenkäme, würde man systematisch danach suchen???

Zur Ursprungsfrage kann ich sagen: Ich hatte vor ein paar Jahren (inzwischen bin ich wieder clean :b ) einen ähnlichen Fall, der mit hoher Wahrscheinlichkeit vor Gericht gewonnen worden wäre. Es ging um eine Motorradmessung in Schräglage, dafür sind die Dinger nämlich nicht gebaut... Allein das Restrisiko eines bürgerfernen Richters sowie hohe Anwalts- und ggf. Sachverständigenkosten und nicht zuletzt eine gangbare Alternative zum Rechtsstreit haben mich bewogen, klein bei zu geben.

Warum muss ich bloß gerade an Danni de Vito's Witz in einem berühmten Film denken: "Was ist das, wenn 500 Anwälte auf dem Meeresgrund liegen? - Eine gute Ausgangslage!" :d

In diesem Sinne "Gute Entscheidungskraft" an den TE.

Grüße, Herbert
 
Wenn man aus absoluten Zahlen die Behauptung einer relevanten Geldeinnahmequelle herleiten möchte, sollte fairer Weise auch angegeben werden, welchen prozentualen Anteil die Einnahmen aus dem "Blitzen" an den Gesamteinnahmen der Stadt bzw. des jeweiligen Landkreises haben. :w

Ein paar auf die Schnelle zusammengekratzte Zahlen bzgl. der Gesamteinnahmen nur mal für Düsseldorf und Berlin - jeweils ebenfalls 2013:

http://www.haushaltssteuerung.de/steuer-daten-stadt-duesseldorf.html
https://www.berlin.de/sen/finanzen/steuern/steuereinnahmen/2013/

Ich befasse mich ungern mit Zahlen und lasse mir auch gerne darlegen, dass ich etwas falsch verstehe. Aber nach den verlinkten Zahlen sieht es sehr stark danach aus, dass die paar Millionen "Blitzer-Einnahmen" einen verschwindend geringen Anteil an den Gesamteinnahmen haben. In diesem Fall ist das Blitzen offensichtlich keine veritable Einnahmequelle. Zudem man eigentlich auch noch die Kosten des Blitzer-Einsatzes abziehen müsste. Für die anderen Städte kann man sich das ja auch mal anschauen...

Wie gesagt: Zahlen sind nicht meins, also gerne widerlegen. :w Abseits von Zahlen würde ich vermuten, dass man den Vorwurf der Geldeinnahme eher dort machen kann, wo die Strukturen schwach, die anderen Einnahmen mithin gering sind.
 
Zuletzt bearbeitet:
Jetzt kommst du mit Fakten ... :( ;)

So eine schöne Theorie :rolleyes:
 
Das System besonders auf dem unfallträchtigen Abschnitt der Autobahn 8 zwischen Leonberg und Wendlingen:
Dort gibt es an vier Stellen neue stationäre Blitzer, die punktuell Tempoverstöße messen. Mit hoher Trefferquote: Jeder fünfte Temposünder im Land wird dort geblitzt. 2013 mit einer Ausbeute von 125 000 Anzeigen und 3,8 Millionen Euro Bußgeld.
Es ist unbestritten, dass dort zwingend zur Unfallreduzierung permantene Tempomessung nötig ist - aber auf dieser kurzen Strecke sind neun (!) Blitzer. Das sich dies angeblich nicht "rechnen" soll, klingt grenzwertig. Hier wäre eine Section Control
deutlich sinnvoller gewesen...;)
 
Was meinst du mit "... nicht rechnen ..."? Dass die Kosten nicht reinkommen (was sie sicherlich tun)? Oder dass die Blitzer erheblich gewinnträchtig seien? In diesem Fall sollte man sich, wie gesagt, die Zahlen anschauen, bevor man "Abzocke" oder dergleichen unterstellt.

Gerade wenn mehrere Blitzer stationär installiert werden, spricht das wohl eher in der Tat für eine Gefahrenzone, denn für unlautere Gewinnerzielungsabsicht. Die von dir vorgeschlagene "Section Control" ist hierzulande noch nicht zulässig - oder habe ich da etwas verpasst?

Damit wir uns nicht falsch verstehen: Ich mag Blitzer auch nicht. Aber ich habe auch etwas gegen dieses pauschale Nörgeln ohne ausreichende Würdigung der Fakten. Damit meine ich weniger dich, Rainer. ;)

Gibt es vor den von dir genannten Blitzern eigentlich ein Hinweisschild darauf? So etwas finde ich wichtig - bzw. fair. Oder, umgekehrt gesagt: Fehlt ein solches Schild, kommt der Vorwurf der Abzocke m. E. deutlich eher in Betracht.
 
Brummm schrieb:
Was meinst du mit "... nicht rechnen ..."? Dass die Kosten nicht reinkommen (was sie sicherlich tun)? Oder dass die Blitzer erheblich gewinnträchtig seien? In diesem Fall sollte man sich, wie gesagt, die Zahlen anschauen, bevor man "Abzocke" oder dergleichen unterstellt.

Gerade wenn mehrere Blitzer stationär installiert werden, spricht das wohl eher in der Tat für eine Gefahrenzone, denn für unlautere Gewinnerzielungsabsicht. Die von dir vorgeschlagene "Section Control" ist hierzulande noch nicht zulässig - oder habe ich da etwas verpasst?

Damit wir uns nicht falsch verstehen: Ich mag Blitzer auch nicht. Aber ich habe auch etwas gegen dieses pauschale Nörgeln ohne ausreichende Würdigung der Fakten. Damit meine ich weniger dich, Rainer. ;)

Gibt es vor den von dir genannten Blitzern eigentlich ein Hinweisschild darauf? So etwas finde ich wichtig - bzw. fair. Oder, umgekehrt gesagt: Fehlt ein solches Schild, kommt der Vorwurf der Abzocke m. E. deutlich eher in Betracht.
Zum Vergrößern anklicken....

Nein Jan, da verstehst Du mich falsch - es geht nicht darum, Blitzer zu mögen oder nicht zu mögen. Dort wo es Unfallschwerpunkte oder besonders schützenswerte Stellen gibt (z.B. Kindergärten, Schulen, usw.) soll und muss geblitzt werden!

Es geht mir mehr darum, dass zum Teil Geschwindigkeitsmessungen in der Tat von Kommunen wirtschaftlich gerechnet werden und dass man sich häufig wundert, warum auf extrem kurzer Strecke 200x die Tempobeschilderung willkürlich
mit unterschiedlichsten Tempoangaben ausgeschildert werden und dann dazwischen mit Vorliebe geblitzt wird. Hier kommt schnell der Verdacht von "Abzocke" auf.

Auf der B6 in Niedersachsen gibt es übrigens sehr wohl eine aktuelle Section Control Strecke und in BW im Großraum Stuttgart wird auch heftig darüber nachgedacht (also müsste die rechtliche Grundlage zwischenzeitlich durchaus gegeben sein). Stuttgart hat nur das finanzielle Problem, hinsichtlich stationärer Blitzer in den letzten Jahren extrem aufgerüstet 7 investiert zu haben, was dann mit der an sich logischeren und sinnvolleren Section Control umsonst gewesen wäre. Die Section Control ist in meinen Augen auch ein probateres Mittel der Verkehrserziehung und der nötigen Geschwidigkeitsregulierung (wo es nötig ist), welche in der Fahrpraxis besser funktioniert. Denn hier hat man durchaus auch mal die Möglichkeit, etwas schneller zu fahren um z.B. überholen zu können und mass dann halt im Anschluss etwas langsamer unterwegs sein. Diese Möglichkeit passt besser in die Alltagspraxis auf der Straße, als ein fester Blitzer bei welchem die Ortskundigen bremsen, um dann im Anschluß wieder hemmungslos anzugasen...

Ich kann und will nicht verstehen (nenne mich hier ruhig stur), warum es auf mehrspuriger, gerader Strecke ohne Unfallschwerpunkt (diese lassen sich offiziell einsehen) ein Geschwindigkeitsbeschilderungs-Marathon (100 - 80 - 100 - 60 - 80 - 100)
veranstaltet und exakt dort dann mit Vorliebe häufig geblitzt wird, wenn in der selben Region ein Unfallschwerpunkt an einem Kindergarten seit Jahren völlig ignoriert wird. Da wäre es sinnvoller - aber vermutlich wirtschaftlich nicht lukrativ für die Kommune - wenn
die Tempo-Marathonstrecke durgehend von mir aus auf 80 und vor dem Kindergarten endlich geblitzt werden würde. Denn mit der in D häufig üblichen "Überbeschilderung" im Bereich der Geschwindigkeitsvorgaben wird ein selbst für den sorgfältigen Autofahrer
fast unkontrollierbares Szenario geschaffen, wo er trotz aller Sorgfalt als ortsunkundiger mit hoher Wahrscheinlichkeit trotzdem zum Temposünder wird (weil er den Überblick verliert).;)

In dem von mir genannten Szenario im vorherigen Posting, steht am Anfang der 9 stationären Blitzer in der Tat ein Hinweisschild - allerdings nur Eines.

Aber ich räume durchaus ein, dass dieses Thema durchaus nie zu einem allgemein akzeptierten Ergebnis kommen kann... :rolleyes:
 
Zuletzt bearbeitet:
RainerW schrieb:
Nein Jan, da verstehst Du mich falsch ...
...
Es geht mir mehr darum, dass zum Teil Geschwindigkeitsmessungen in der Tat von Kommunen wirtschaftlich gerechnet werden und dass man sich häufig wundert, warum auf extrem kurzer Strecke 200x die Tempobeschilderung willkürlich
mit unterschiedlichsten Tempoangaben ausgeschildert werden und dann dazwischen mit Vorliebe geblitzt wird. Hier kommt schnell der Verdacht von "Abzocke" auf. ... :rolleyes:
Zum Vergrößern anklicken....
Dann verstehe ich dich richtig - und genau zu diesen Behauptungen der Willkür, "Abzocke" o.ä verhalten sich meine Beiträge. Meine Frage oben war eine rhetorische und sollte zu einer unmissverständlichen Ausdrucksweise animieren. Hat funktioniert. ;)

Dass Geschwindigkeitsmessungen auch ".. wirtschaftlich gerechnet ..." werden müssen, ist übrigens nicht per se verwerflich. Jede öffentliche Einrichtung, Kommune etc. muss das doch, bei jeder kostenträchtigen Maßnahme. Auch das taugt daher noch lange nicht zur Unterstellung von "Abzocke", Willkür oder dergleichen.

RainerW schrieb:
... Auf der B6 in Niedersachsen gibt es übrigens sehr wohl eine aktuelle Section Control Strecke und in BW im Großraum Stuttgart wird auch heftig darüber nachgedacht (also müsste die rechtliche Grundlage zwischenzeitlich durchaus gegeben sein). ...
Zum Vergrößern anklicken....
Ähnlich wie du "Abzocke" vermutest, vermutest du an dieser Stelle nun einfach, dass die rechtlichen Grundlagen wohl vorhanden seien. Ich bin allerdings eher für Fakten, denn für Vermutungen. ;) Ein kurzer Blick mit Google zeigt, dass dieses Projekt durchaus in der Kritik steht (siehe z. B. hier: http://www.focus.de/auto/experten/w...ng-laesst-rasern-keine-chance_id_4496709.html), weshalb man nicht ohne Weiteres sagen kann, dass eine SC die bessere Lösung wäre. Welche Kritik würde in der Bevölkerung wohl aufkommen, wenn auf einmal an vielen Stellen SC's stünden statt der Blitzer? ;)

Übrigens finde ich SC's eine ziemlich eklige Sache, weil man eben nicht nur punktuell aufpassen muss, sondern laufend. Das mag Geschmackssache sein, aber es gibt halt auch sachliche Bedenken gegen die SC (siehe den verlinkten Beitrag oder Google). Natürlich lässt sich immer diskutieren, ob an einer bestimmten Stelle eine SC angemessener wäre, als eine Armada von Blitzern. Auch bin ich bei dir, dass die SC einen besseren "erzieherischen Effekt" haben kann. :t Allerdings kann man m. E. nicht verlangen, jedenfalls derzeit noch nicht, dass eine Stadt eine teure Blitzeranlage kostenträchtig gegen eine umstrittene SC auswechselt. Welche Vorwürfe einer Verschwendung von Steuergeldern würde das wohl auslösen? ;)

RainerW schrieb:
... mit der in D häufig üblichen "Überbeschilderung" im Bereich der Geschwindigkeitsvorgaben wird ein selbst für den sorgfältigen Autofahrer
fast unkontrollierbares Szenario geschaffen, wo er trotz aller Sorgfalt als ortsunkundiger mit hoher Wahrscheinlichkeit trotzdem zum Temposünder wird (weil er den Überblick verliert). ...
Zum Vergrößern anklicken....
Ja, ideal ist all das nicht. Nur rechtfertigt es m. E. nicht die hier im Fred so reichlich geäußerte Kritik am "Blitzverhalten". ;)

RainerW schrieb:
... In dem von mir genannten Szenario im vorherigen Posting, steht am Anfang der 9 stationären Blitzer in der Tat ein Hinweisschild - allerdings nur Eines. ...
Zum Vergrößern anklicken....
Schau an - ist das nicht vielleicht ein Umstand, den man nicht hätte verschweigen sollen, wenn man "Abzocke" o.ä. vermuten möchte? ;) Und wie viele Hinweisschilder würdest du nun erwarten, bis die Blitzer da nicht mehr unfair stehen? Ich finde: Wenn da eines steht, ist das ebenso fair, wie ausreichend. :) :-)

RainerW schrieb:
... Ich kann und will nicht verstehen (nenne mich hier ruhig stur), ...
...
Aber ich räume durchaus ein, dass dieses Thema durchaus nie zu einem allgemein akzeptierten Ergebnis kommen kann... :rolleyes:
Zum Vergrößern anklicken....
Die allgemeine Sturheit (mich eingeschlossen) hat bei diesem Thema ja geradezu Tradition. :+ Eigentlich wollte ich mich auch schon länger heraushalten. Nur, bei mir liegt das Unverständnis (ganz allgemein gesagt) eher darin, dass ich mich frage, warum so viele dieses Thema so einseitig und nachhaltig diskutieren (damit meine ich nicht dich): Es gibt nun einmal - wie oben dargelegt - gute Argumente gegen die Unterstellung der "Abzocke". Dass nicht alle Blitzer perfekt stehen, und dass manche (insbesondere kleinere) Kommunen etc. sich über die Einnahmen sicherlich freuen (und auch vornehmlich deshalb "blitzen"), ist unbestritten. Nur muss man sich deshalb derart echauffieren (auch damit meine ich nicht dich)?. Es lässt sich ja immerhin recht gut vermeiden, von solchen Blitzer-Maßnahmen getroffen zu werden.

Man kann all das übrigens auch recht einfach sehen: Wenn hier in Deutschland irgendwann eine allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung kommt, erledigen sich viele der Blitzer von selbst. Allerdings frage ich mich, ob die hiesigen Kritiker dann wirklich glücklicher sind. Ich werde es jedenfalls nicht sein, sondern nehme für ein ab und an zügiges Fahren lieber die Blitzer dankend in Kauf. :whistle:
 
Wie man es auch drehen und wenden mag, dass es diese Abzocke gibt kann man nicht wegdiskutieren. Beispiele dazu kennt jeder von uns. Auch im TV wurde dazu bereits Beispiele gebracht. Es wurde mit versteckter Kamera gedreht und involvierte Verantwortliche sprachen hinter verdeckter Hand sehr offen darüber.

Sicher sind die Negativbeispiele kein Grund flächendeckende Abzocke zu unterstellen. Aber dass die Blitzer, insbesondere die mobilen, ausschließlich der Verkehrssicherheit dienen und nur zufällig Geld einspielen, dass gehört in den Bereich der Märchen und Sagen.

Unbesehen davon ist der Fakt, dass natürlich kontrolliert werden muss und soll und damit möglichst Unfälle vermieden werden.
 
Manche Kommune hat eben mehr "Verkehrserziehung" ;) nötig, weil sonst anderswo gespart werden muss, und ein schließen des Hallenbades o.ä. ist wahrscheinlich weniger beliebt, das leuchtet mir ein.
 
Eben auch einen Bußgeldbescheid erhalten:
Erlaubt=80
Gemessen=100 nach Abzug der Toleranz
Ich würde mal sagen das nennt man Punktlandung :Banane15: :Banane09:
 
fr.jazbec schrieb:
Eben auch einen Bußgeldbescheid erhalten:
Erlaubt=80
Gemessen=100 nach Abzug der Toleranz
Ich würde mal sagen das nennt man Punktlandung :Banane15: :Banane09:
Zum Vergrößern anklicken....

:t:t:t

ab 21 gibts Punkte.... ;)

gilt das noch, dass es ab 26 2x in einem Jahr ein Monat Fahrverbot gibt?

Wurde letzte Woche auch geblitzt,
auf der AB vor einem Tunnel, 100 waren erlaubt
Ich war mitten im Bremsvorgang aus hoher Geschwindigkeit...... :eek: :o
Denke/hoffe dass es auch unter 20 sind.... ;)
 
Kinofan schrieb:
gilt das noch, dass es ab 26 2x in einem Jahr ein Monat Fahrverbot gibt?
Zum Vergrößern anklicken....

Ja das gibt es noch, kommt aber nicht immer (bei mir haben sie es jedenfalls nicht gemacht oder es verpennt. Entscheidend ist innerhalb eines Jahres ab Rechtskraft des ersten Bescheids). Ersatzweise darf man ja auch freiwillig mehr zahlen um das Fahrverbot zu vermeiden, wenn der Verstoß nicht allzu hoch über den 26 war und man nicht allzu oft auffällt ;)
 
.... wenn es während des Abbremsen geblitzt hat, ist die Messung ungültig. Das registriert das Blitzgerät normalerweise selbstständig.

Ist mir mal passiert. Ich wurde aus einem fahrenden Opel Omega Kombi geblitzt und angehalten. Wo man mir dann eröffnete, dass die Messung aufgrund der Geschwindigskeitsänderung nicht gültig sei. Trotzdem haben die Jungs versucht mir eine Unterschrift für Fehlverhalten und Anerkennung einer Geschwindigkeitsübertretung abzunehmen. Sie waren der Überzeugung Ihre Tachogeschwindigkeit abzüglich einer Toleranz als Beweis werten zu können. Hat allerdings nicht geklappt :) :-)
 
Zuletzt bearbeitet:
Andreazzz schrieb:
Und nirgendwo anders blitzen doch die Kommunmen!
Man könnte ja sonst noch tatsächlich auf die Idee kommen, die Bussgelder dienten anderen Aufgaben als der Verkehrssicherheit :cautious:
Zum Vergrößern anklicken....

... ist nur komisch, dass sie exakt da nie blitzen - zumindest nicht bei mir in der Region [emoji6]
 
AirKlaus schrieb:
.... wenn es während des Abbremsen geblitzt hat, ist die Messung ungültig. Das registriert das Blitzgerät normalerweise selbstständig.

Ist mir mal passiert. Ich wurde aus einem fahrenden Opel Omega Kombi geblitzt und angehalten. Wo man mir dann eröffnete, dass die Messung aufgrund der Geschwindigskeitsänderung nicht gültig sei. Trotzdem haben die Jungs versucht mir eine Unterschrift für Fehlverhalten und Anerkennung einer Geschwindigkeitsübertretung abzunehmen. Sie waren der Überzeugung Ihre Tachogeschwindigkeit abzüglich einer Toleranz als Beweis werten zu können. Hat allerdings nicht geklappt :) :-)
Zum Vergrößern anklicken....

Das lässt mich ja hoffen..... ;)
 
Surprize schrieb:
... Ersatzweise darf man ja auch freiwillig mehr zahlen um das Fahrverbot zu vermeiden, wenn der Verstoß nicht allzu hoch über den 26 war und man nicht allzu oft auffällt ;)
Zum Vergrößern anklicken....

Sollte das ernstaft möglich sein in D (da kenne ich mich nicht aus) -
Macht das ja nicht in Österreich, man muss exakt den geforderten Betrag zahlen, alles andere gilt als nicht ordnungsgemäß bezahlt. Gabs vor kurzem einiges an Aufruhr weil jemand aus versehen 1 Euro zu viel bezahlt hatte und das nicht anerkannt wurde.
 
The Overseer schrieb:
Sollte das ernstaft möglich sein in D (da kenne ich mich nicht aus) -
Macht das ja nicht in Österreich, man muss exakt den geforderten Betrag zahlen, alles andere gilt als nicht ordnungsgemäß bezahlt. Gabs vor kurzem einiges an Aufruhr weil jemand aus versehen 1 Euro zu viel bezahlt hatte und das nicht anerkannt wurde.
Zum Vergrößern anklicken....

Ja, das ist unter gewissen Spielregeln möglich.
Wenn man in den letzten 12 oder 24 Monaten keinen ähnlichen Verstoß hatte, dann geht das einmalig (wenn man auf den Führerschein angewiesen ist).
Man zahlt die doppelte Bußgeldhöhe und bekommt dafür das Fahrverbot "erlassen".
Ausnahme: Straftatbestände im Straßenverkehr.
Dann fährt man quasi 24 Monate auf Bewährung....soweit ich weiß...
 
Zuletzt bearbeitet:
The Overseer schrieb:
Sollte das ernstaft möglich sein in D (da kenne ich mich nicht aus) -
Macht das ja nicht in Österreich, man muss exakt den geforderten Betrag zahlen, alles andere gilt als nicht ordnungsgemäß bezahlt. Gabs vor kurzem einiges an Aufruhr weil jemand aus versehen 1 Euro zu viel bezahlt hatte und das nicht anerkannt wurde.
Zum Vergrößern anklicken....
Na nicht einfach mal mehr bezahlen. Das muss schon förmlich beantragt und natürlich genehmigt werden. Wird auch schwer das mehrfach zu wiederholen. :D
 
Du musst dich einloggen oder registrieren, um hier zu antworten.
Zurück
Oben Unten