AW: OWL-Provinz als Vorbild? Massenfreispruch für Raser in Herford !!
Beispiel:
Eine Kommune mit Haushaltssicherungskonzept (also kurz vor der "Pleite") möchte mit der Nachbar Gemeinde einen Blitzwagen anschaffen. Der Wagen soll an besonders gefährlichen Stellen (Kindergärten, Schulen) eingesetzt werden. Die/die Bürgermeister/in ist sofort an der Presse: Schutz für unsere Kleinsten!
Das Verfahren geht seinen Gang. Experten berechnen die Einnahme Möglichkeiten, kosten soll der Wagen einen 6 stelligen Eurobetrag. Die Experten im Vorfeld: Das spielt er ein!
Regierungspräsident/in deutet Begeisterung an: Arme Kommune will sich selbst auf die Beine helfen. Er/Sie würde die Ausgabe befürworten (Stadt kann sie nur durch neue Schulden stemmen, Ausgaben müssen vom RP genehmigt werden).
Das Gutachten über die Einnahmemöglichkeiten kommt in den Ausschuss. Der Wagen soll möglichst gewinnbringend eingesetzt werden. Die Ausfallstrassen um ca. 22 Uhr erweisen sich als besonders lukrativ, sollen bevorzugt geblitzt werden. Die Schulen sollen ausgenommen werden. Vor den Kindergärten sind die Einnahmen wohl auch zu gering. Es bestehet daher die Gefahr, dass der Regierungspräsident bei solch einem Einsatz keine Zustimmung geben würde, da der Blitzwagen in dem Fall keine zusätzlichen Einnahmen generiert. Eine Metallic Lackierung für den Wagen würde auch nur im ersten Fall drinhängen...
Die Opposition schnappt sich die Zeitungsreporter: Geldschneiderei! Mit uns niemals!
Bürgermeister(in) erklärt weiterhin: Wir sind uns einig, die Opposition zieht mit, ein stimmiges Konzept! Für die Kleinen!
Opposition wettert: Wir stimmen nicht zu! Kleine werden laut Plan nicht vom Blitzwagen beglückt!
Sicherheitshalber werden die Gutachten versucht wieder einzusammeln. Sie erweisen sich als lichtempfindlich.
Dunkle Limos vor dem Rathaus: Die Bürgermeister(innen) der anderen Städte ziehen nicht mit. Eisiger Wind im Gesicht. Einer bekundet, er wolle tatsächlich wiedergewählt werden. Fassungslosigkeit.
Bevölkerung schreibt Leserbriefe: Mein Kind schon 3 mal fast totgefahren! Beim nächsten Mal habe ich es gewußt! - Große Abzocke, wurde schon 10 Mal geblitzt, bitte kein 11. Mal! Kaninchenzüchter sehen ihr Vereinsheim als Unfallschwerpunkt. Ein Kaninchenfuttersack fällt um.
Bürgermeister(in) lässt die Presse antreten, rudert zurück: So hatten wir uns das nicht gedacht. Wir wurden überrumpelt! Der Schurke muss aus der Nachbarschaft kommen. Al Qaida wird als Drahtzieher nicht ausgeschlossen. Nachbarstadt der Terrorzelle beschuldigt.
Großer Tag: B-Day. Der Ausschuss stimmt mit zwei Stimmen Mehrheit nicht zu. Der Stadtrat wird dies nicht angehen. Man ist früh fertig. Fraktionen kehren noch vor 22 Uhr in ihre Stammlokale ein.
Befürworter: Ein schlimmer Tag für unsere Kleinen! Opposition: Abzocke verhindert -denken Sie an die nächste Wahl!
Eine hart umkämpfte Entscheidung. Aber nächstes Jahr wird wohl des Eigenkapital der Stadt aufgebraucht sein. Dann kann man ja nochmal drüber nachdenken. Denken wir an unsere Kleinen! Besonders um 22 Uhr an unseren Ausfallstrassen. Eben diese Kinder sind besonders in Gefahr.
Es ist natürlich völlig frei erfunden. Also völlig. Das hat nichts mit der Realität zu tun. Alle Protagonisten und Konstellationen sind frei erfunden. Ein Hirngespinnst. Purlitzerpreis wird trotzdem winken.
Wecker klingelt: Nachmittags wieder Ausschussitzung. Strassensanierung ist Thema. Loch auffüllen oder Tempo 10 Schild. Wo habe ich nochmal die Unterlagen zum Blitzwagen hingelegt?
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