Vorsicht demnächst härtere Strafen in der Schweiz

Sharky

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18 Juni 2005
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Dort wo kein Gras wächst
Ständerat für Kinder-Velohelmpflicht und härtere Strafen für Raser

Der Ständerat hat als Erstrat das Massnahmenpaket Via Sicura beraten, das die Sicherheit auf der Strasse erhöhen soll. Er sagte Ja zu schärferen Strafen für Raser und zur Velohelmpflicht für Kinder. Abgelehnt hat er Sehtests für Autofahrer ab 50.

Mit Blick auf die Raser-Initiative hat der Ständerat die vom Bundesrat vorgeschlagenen Massnahmen gegen Temposünder verschärft, wie es seine Verkehrskommission vorgeschlagen hatte.
Die Vorlage des Bundesrates sah Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren vor. Nach dem Willen des Ständerates soll mit einer Freiheitsstrafe von bis zu vier Jahren bestraft werden, wer durch vorsätzliche Verletzung elementarer Verkehrsregeln das Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern eingeht. Namentlich erwähnt wird neben krasser Missachtung der Höchstgeschwindigkeit "waghalsiges Überholen".

Ausserdem will der Ständerat exakt festlegen, bei welchen Überschreitungen innerorts und ausserorts eine Freiheitsstrafe droht. Beträgt die Höchstgeschwindigkeit 40 Kilometer pro Stunde, soll ab einem Tempo von 70 km/h eine Freiheitsstrafe drohen. Bei einer Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h liegt die Grenze bei 100 km/h, bei einer Höchstgeschwindigkeit von 80 bei 160 km/h.

Umstritten war die Velohelmpflicht für Kinder. Die Verkehrskommission hatte sich dagegen ausgesprochen. Der Ständerat folgte aber mit 22 zu 11 Stimmen dem Bundesrat. Demnach sollen Kinder bis zum 14. Altersjahr künftig einen Helm tragen müssen.
Kein Veloverbot für kleine Kinder
Änderungen brachte der Ständerat bei den Regeln für kleine Kinder an: Er will ihnen das Velofahren nicht gänzlich verbieten. Nach seinem Willen sollen Kinder vor dem sechsten Altersjahr nur auf Strassen mit viel Verkehr nicht ohne Begleitung Velo fahren dürfen.
Gemäss geltendem Recht dürfen Kinder im vorschulpflichtigen Alter nicht Velo fahren. Der Bundesrat hatte vorgeschlagen, das Alter bei 7 Jahren festzulegen. Ausnahmen wollte er auf Verordnungsebene regeln.

Nein zu obligatorischen Sehtests
Nichts wissen wollte der Ständerat von obligatorischen Sehtests für Autofahrerinnen und Autofahrer ab 50 Jahren. Er sprach sich mit 24 zu 12 Stimmen dagegen aus. Der Bundesrat möchte, dass der Führerausweis nur noch befristet bis zum 50. Lebensjahr abgegeben wird. Danach soll er alle 10 Jahre mit einen Sehtest verlängert werden. Nach dem Willen des Ständerates soll dies nur für Berufschauffeure gelten.

Quelle GMX
 
Glaub da is beim kopieren was schiefgelaufen oder? ^^
 
Ich kann da nur den guten, alten Obelix zitieren.
"Die spinnen, die Schweizer!"
 
Jo, da wandert ein Temposünder in den Knast, während ein Pederast wegen Verfahrensfehler und/oder einem psychologischen Gutachten auf freien Fuß gesetzt wird. Alles klar.
Siehst du, worauf ich hinaus will, Voon? Es geht mir um die Verhältnismäßigkeit der Strafe zum Vergehen, nicht um die Bestrafung selbst.

Aber Recht hast du. Man muss sich ja nur strikt an die Geschwindigkeitsbegrenzungen halten, dann passiert ja nichts -- in einem Land, in dem schon ein Opel Corsa 1.0 zu schnell ist.:clown:
 
Ich find das Verhaeltnis halt nicht verkehrt und find es befremdlich, dass du den Tatbestand von 100 innerorts ins Laecherliche ziehen willst ("Opel Corsa"). 100 ist fuer viele Innerortssituationen einfach voellig krank. Fuer mich ist da ein bisschen Gefaengnis nicht falsch, es geht hier nicht um einen "Temposuender", sondern um einen, der schwere bis toedliche Unfaelle innerorts einfach in Kauf nimmt, davon hatten wir in der CH ziemlich viele in den Medien in letzter Zeit. Dumm sieht man mit dem Gesetz nur aus, wenn man auf einer Doppelspurausfallstrasse noch erwischt wird, die eigentlich 100 erlauben koennte, aber noch als innerorts gilt. Aber ansonsten?

Das macht Paedophile nicht besser, aber wenn du dort ein Problem hast, sollte der Thread "Straffmass fuer Paedophile zu gering" heissen. Man muss ja nicht Scheisse mit Scheisse rechtfertigen. Das es noch viele andere Misstaende gibt, ist schon klar :)
 
Pattárchta schrieb:
Jo, da wandert ein Temposünder in den Knast, während ein Pederast wegen Verfahrensfehler und/oder einem psychologischen Gutachten auf freien Fuß gesetzt wird. Alles klar.
Siehst du, worauf ich hinaus will, Voon? Es geht mir um die Verhältnismäßigkeit der Strafe zum Vergehen, nicht um die Bestrafung selbst.

Aber Recht hast du. Man muss sich ja nur strikt an die Geschwindigkeitsbegrenzungen halten, dann passiert ja nichts -- in einem Land, in dem schon ein Opel Corsa 1.0 zu schnell ist.:clown:
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Der Vergleich hinkt aber gewaltig, das ist Dir doch bewußt oder? Verfahrensfehler ist Verfahrensfehler, hätte ein solcher nicht vorgelegen, dann dürfte ein solcher Vorgang ganz anders ausgehen. Würde ähnliche Fehler bei Temposündern gemacht, dürfte dieser ja ebenso wenig verknackt werden, oder?
 
@ Fantomasio: Ja, da stimme ich dir zu. Juristisch ist dieser Vergleich vollkommen sinnleer, da Äpfel mit Birnen verglichen werden. Aber als einen solchen wollte ich es ja nicht verstanden haben. Ich wollte damit nur auf die Unverhältnismäßigkeit des Strafmaßes hinweisen. Der Vergleich mit den Pederasten sollte als Stilmittel der Übertreibung verstanden werden, um der Aussage mehr Aussagekraft zu verleihen. Das war möglicherweise kein geeignetes Stilmittel.
 
voon schrieb:
Ich find das Verhaeltnis halt nicht verkehrt und find es befremdlich, dass du den Tatbestand von 100 innerorts ins Laecherliche ziehen willst ("Opel Corsa"). 100 ist fuer viele Innerortssituationen einfach voellig krank. Fuer mich ist da ein bisschen Gefaengnis nicht falsch, es geht hier nicht um einen "Temposuender", sondern um einen, der schwere bis toedliche Unfaelle innerorts einfach in Kauf nimmt, davon hatten wir in der CH ziemlich viele in den Medien in letzter Zeit. Dumm sieht man mit dem Gesetz nur aus, wenn man auf einer Doppelspurausfallstrasse noch erwischt wird, die eigentlich 100 erlauben koennte, aber noch als innerorts gilt. Aber ansonsten?
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Dein Posting habe ich vollkommen übersehen, sorry dafür. Schnell fahren kann man nur mit Umsicht und mit wachem Verstand. Dazu gehört auch, das Gefahrenpotential für sich und andere auf ein akzeptables Maß zu minimieren. Was ich darunter verstehe, möchte ich an einem Beispiel klar machen. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung vor Schulen auf 30 km/h macht i.A. Sinn, denn dort ist ein hohes Maß an Vorsicht geboten. Wer da also am Tage mit deutlich erhöhter Geschwindigkeit vorbeifährt, der handelt grob fahrlässig. Und dem gehören dann die Ohren gehörig lang gezogen.
Nachts aber ist mit einer erhöten Präsenz von Kindern nicht zu rechnen. In dieser Zeit ist das Gefährdungspotential von Kindern also verschwindend gering. Es kann also deutlich schneller gefahren werden, ohne das Gefährdungspotential stark zu vergrößern. Das sollte ein mündiger KFZ-Fahrer wissen und entsprechend handeln.

Von daher bin ich bzgl. deines Beispiels absolut bei dir, Voon.
 
Pattárchta schrieb:
Nachts aber ist mit einer erhöten Präsenz von Kindern nicht zu rechnen. In dieser Zeit ist das Gefährdungspotential von Kindern also verschwindend gering. Es kann also deutlich schneller gefahren werden, ohne das Gefährdungspotential stark zu vergrößern. Das sollte ein mündiger KFZ-Fahrer wissen und entsprechend handeln.
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Nein! Ein mündiger KFZ-Fahrer hält sich an die Gesetze, genau wie sich ein mündiger Bürger an die Gesetze hält. Für das sind die nämlich gemacht. Da spricht kein "Ehrenwort" oder sonst was dagegen, dass man sich dran hält. Sonst kann ja gleich jeder seine eigenen Gesetze machen, ich wüsste auch gleich eine ganze Menge, an die ich mich eigentlich nicht halten müsste, weil es ja keinem weh tut oder sowieso nichts passiert - nicht nur im Strassenverkehr...
Aber Gesetze sind halt nicht für einzelne gemacht, sondern für alle - und damit den kleinsten gemeinsamen Nenner...
Und wer sich halt nicht dran hält, wird dran erinnert. Manche wissen vorher, auf was sie sich einlassen, andere nicht...

Nota bene: Das Zitat oben ist eine Gesetzesvorlage, d.h. noch kein Gesetz und kann - ohne ins Detail zu gehen - grundsätzlich noch gekippt werden. Ausserdem sind es keine Muss-Strafmasse, sondern die vorgeschlagenen Strafmasse können angewendet werden. Die Strafen aus der Gesetzesvorlage sind mir ehrlich gesagt ziemlich egal, da ich mich noch nie in dem genannten Mass der Überschreitung befinde und das - hoffentlich - auch nie tun werde, ganz gleich, wie hoch die Strafe ist.

Ich beobachte regelmässig das deutsche und das schweizer Fahrverhalten im direkten Vergleich und muss eindeutig die Wirksamkeit der schweizer Strafen feststellen. Unglücklicherweise war ich selbst schon betroffen, was natürlich Pech ist, nehme dies allerdings sehr viel ernster, als wenn mir die deutschen Behörden einen 5€ Zettel wegen Parken ohne Parkschein in die Schweiz nachschicken.
 
mellowman schrieb:
Nein! Ein mündiger KFZ-Fahrer hält sich an die Gesetze, genau wie sich ein mündiger Bürger an die Gesetze hält. Für das sind die nämlich gemacht. Da spricht kein "Ehrenwort" oder sonst was dagegen, dass man sich dran hält. Sonst kann ja gleich jeder seine eigenen Gesetze machen, ich wüsste auch gleich eine ganze Menge, an die ich mich eigentlich nicht halten müsste, weil es ja keinem weh tut oder sowieso nichts passiert - nicht nur im Strassenverkehr...
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Eine Geschwindigkeitsbegrenzung ist kein Gesetz, sondern eine behördliche Anordnung. Behördliche Anordnungen können Sinn machen oder eben auch nicht. Befolgt man sie nicht, begeht man eine Ordnungswidrigkeit, die in eine Straftat münden kann (z.B. fahrlässige Körperverletzung und/oder Sachbeschädigung), aber nicht muss. Geschwindigkeitsübertretungen sind also Regelwidrigkeiten und kein Gesetzesbruch.
Ich will hier ja auch nicht zum kollektiven Begehen von Regelwidrigkeiten aufrufen, denn in den meisten Fällen machen Geschwindigkeitsbegrenzungen auch Sinn und sollten daher befolgt werden. Ich sage ja nur, wer umsichtig fährt und dabei seinen Verstand benutzt, macht automatisch alles richtig. Und daher sollte man auch mit Verstand fahren, erst recht, wenn man etwas fixer unterwegs sein will.

Um jetzt mal die thematische Eingrenzung dieses Threads temporär zu verlassen und zu deiner allgemeingültigen Aussage zu kommen, dass Gesetze stets zu bevolgen seien:
Du lebst in der Schweiz und hast, so wie ich annehme, einen gut bezahlten Job. Denn sonst würdest du dir den ZZZZ ja nicht leisten können. Dann will ich dir dazu mal folgendes sagen: Falls du nicht gerade Selbsständig bist, bist du Nutznießer von Straftaten, die deine Vorfahren zu Anfang des letzten Jahrhunderts begangen haben. Dort haben Arbeiter nämlich bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne erstreikt. Und Streiken war damals eine Straftat. Dem Proletariat geht es heute also nur deswegen gut, weil ihre Vorfahren das Gesetz gebrochen haben. Punkt.
Ich glaube nicht, dass du deine Privilegien, die deine Vorfahren damals erstritten haben, abgeben willst, nur weil sie damals gesetzeswidrig gehandelt haben. Also etwas sparsamer mit pauschalisierten Aussagen sein.:w

mellowman schrieb:
Ich beobachte regelmässig das deutsche und das schweizer Fahrverhalten im direkten Vergleich und muss eindeutig die Wirksamkeit der schweizer Strafen feststellen. Unglücklicherweise war ich selbst schon betroffen, was natürlich Pech ist, nehme dies allerdings sehr viel ernster, als wenn mir die deutschen Behörden einen 5€ Zettel wegen Parken ohne Parkschein in die Schweiz nachschicken.
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Soll wohl heißen, dass in der Schweiz einheimische Autofahrer disziplinierter fahren als deutsche? Mag sein, denn ihr Schweizer habt ja die Möglichkeit als Rasertouristen ins benachbarte Deutschland zu fahren, um die Kuh mal richtig fliegen zu lassen, wenns denn mal im Gasfuß juckt, gell.
Und sag mir jetzt bitte nicht, dass du dir ein über 200 PS starkes Fahrzeug gekauft hast, nur um damit mit 30 km/h über die Eisdielenmeile zu flanieren. ;)
 
Ich bin mir immer noch nicht sicher, ob du es OK findest, mit ueber 100 durch ein Dorf zu fahren, da du bisher keine konkrete Situation genannt hast. Viele werden wohl schon auf einer 100er Strasse mit 150 ueberholt haben, danach aber schnell wieder auf 100 runter ausrollen lassen. Wenn man genau da erwischt wird, ists natuerlich etwas doof. Aber du klingst momentan so, als faendest du die Dorfraserei voellig ok.Wir reden hier nicht von 10% ueber dem Erlaubten, die fast jeder irgendwo mal faehrt, der Text im ersten Posting spricht mehrheitlich von doppelt zu schnell und drueber. Ich kaeme auch mit meinem 340 PS starken Auto (und auch nicht mit einem 10'000 PS starken Auto) auf die Idee, das es OK waere, so schnell durch ein Dorf zu brettern. Der Vmax-Schwanzvergleich ist uebrigens eine relativ Deutsche Sache, weil man nur da (ok, von mir aus auch Isle of Man etc) ueberhaupt Vmax erreichen kann. Hierzulande und vermutlich auch anderswo, wo starke Wagen verkauft werden, geniessen die Leute vermutlich eher den Sound und die Beschleunigung ... das ist auch innerhalb der erlaubten Verkehrsgesetze geniess- und erfahrbar. Auch wir haben hier nicht nur 30er Zonen vor Eisdielen (was uebrigens wie auch das Deutschlandrasen von Schweizern und auch die Aussage "Besitz starker Wagen fuehrt zu Rasen" eine nette Verallgemeinerung ist - drei Verallgemeinerungen in einem Posting, wo du dich auch ueber Verallgemeinerung beklagst ... nett).
 
voon schrieb:
Ich bin mir immer noch nicht sicher, ob du es OK findest, mit ueber 100 durch ein Dorf zu fahren, da du bisher keine konkrete Situation genannt hast. Viele werden wohl schon auf einer 100er Strasse mit 150 ueberholt haben, danach aber schnell wieder auf 100 runter ausrollen lassen. Wenn man genau da erwischt wird, ists natuerlich etwas doof. Aber du klingst momentan so, als faendest du die Dorfraserei voellig ok.
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Um hierzu ein klare Position abzugeben: Im Allgemeinen ist die Dorfraserei unverantwortlich, da dort die Straßen recht eng und viele z.T. sehr unübersichtliche Einmündungen, Hofausfahrten, etc. vorhanden sind. Und noch einmal, wer während des Autofahrens seinen Verstand nicht ausschaltet, sollte seine Geschwindigkeit hier selbst ohne Geschwindigkeitsbegrenzung deutlich reduzieren. Ich selbst fahre stellenweise selbst auf Landstraßen, außerhalb geschlossener Ortschaften bei einsetzender Dämmerung langsamer als die erlaubten 100 km/h, wenn die Streckenführung mir zu unübersichtlich erscheint und/oder mit Wildwechsel zu rechnen ist. Dies sollte nun geklärt sein, oder?
 
Pattárchta schrieb:
Eine Geschwindigkeitsbegrenzung ... unterwegs sein will.
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OK, in der Granularität hast Du wohl recht. Nimm meinen Post und ersetze Gesetz durch Regel. Die Regeln haben wir alle zusammen gemacht (ich nehme an, Du hast auch gewählt). Auch behördliche Anordnungen fundieren grundsätzlich auf Gesetzen... Da ich von anderen erwarte, dass sie sich an bestimmte Regeln unserer Gesellschaft halten, muss ich selbiges auch von mir verlangen (bzw. würde wenn, dann wenigstens nicht öffentlich darüber reden, um kein schlechtes Vorbild zu sein). Und wenn jetzt jeder anfängt, zu entscheiden, welche Regeln für ihn gelten und welche nicht, können wir es gleich lassen. Also halte ich lieber ein paar Regeln ein, die ich für unnütz halte, damit andere ein paar einhalten, die sie vielleicht für unnütz halten.
Nebenbei bemerkt, wenn es nach mir ginge, gäbe es ein individuelles Tempolimit, welches von Fahrzeug, Fahrer und Umgebungsvariablen abhinge...

Pattárchta schrieb:
Um jetzt mal die thematische Eingrenzung dieses Threads temporär zu verlassen und zu deiner allgemeingültigen Aussage zu kommen, dass Gesetze stets zu bevolgen seien:
Du lebst in der Schweiz und hast, so wie ich annehme, einen gut bezahlten Job. Denn sonst würdest du dir den ZZZZ ja nicht leisten können. Dann will ich dir dazu mal folgendes sagen: Falls du nicht gerade Selbsständig bist, bist du Nutznießer von Straftaten, die deine Vorfahren zu Anfang des letzten Jahrhunderts begangen haben. Dort haben Arbeiter nämlich bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne erstreikt. Und Streiken war damals eine Straftat. Dem Proletariat geht es heute also nur deswegen gut, weil ihre Vorfahren das Gesetz gebrochen haben. Punkt.
Ich glaube nicht, dass du deine Privilegien, die deine Vorfahren damals erstritten haben, abgeben willst, nur weil sie damals gesetzeswidrig gehandelt haben. Also etwas sparsamer mit pauschalisierten Aussagen sein.:w
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Ich nehme an, das ist Satire? Hätte sich Eva damals an die Regeln gehalten und Adam nicht den Apfel angeboten, sässen wir alle noch im Paradies... Den Zetti leiste ich mir ganz nebenbei nicht, weil ich ihn mir leisten kann, sondern in erster Linie, weil ich ihn mir leisten will.

Pattárchta schrieb:
Soll wohl heißen, dass in der Schweiz einheimische Autofahrer disziplinierter fahren als deutsche? Mag sein, denn ihr Schweizer habt ja die Möglichkeit als Rasertouristen ins benachbarte Deutschland zu fahren, um die Kuh mal richtig fliegen zu lassen, wenns denn mal im Gasfuß juckt, gell.
Und sag mir jetzt bitte nicht, dass du dir ein über 200 PS starkes Fahrzeug gekauft hast, nur um damit mit 30 km/h über die Eisdielenmeile zu flanieren. ;)
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Nein, es soll heissen, dass in der Schweiz disziplinierter gefahren wird als in Deutschland und bezieht sich auf Fahrer jeglicher Herkunft.
Für die > 200PS habe ich mannigfaltige Gründe. Ich bin tatsächlich sehr viel in Deutschland unterwegs und habe dort gerne etwas Schub beim Überholen auf der Landstrasse, sowie auf der Autobahn. Um "die Kuh fliegen zu lassen" bin ich vermutlich noch nie nach Deutschland gefahren. Allenfalls wegen bestimmter Strecken. Ich kann aber nicht darüber berichten, dass ich hohe Geschwindigkeiten im Zetti besonders attraktiv finde. Auch in den schweizer Bergen ist Leistung nicht das Schlechteste. Und ja, natürlich habe auch ich irrationale Gründe für diese Motorisierung, die vermutlich die meisten hier kennen...
 
mellowman schrieb:
Nein! Ein mündiger KFZ-Fahrer hält sich an die Gesetze, genau wie sich ein mündiger Bürger an die Gesetze hält. Für das sind die nämlich gemacht.
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Nein, das ist falsch, die Gesetze sind eben gerade nicht für den mündigen Bürger gemacht.
Die Gesetze sind so gemacht, dass der blödeste und dümmste Mitmensch noch damit zurechtkommen soll, nur leider hapert´s dann immer noch mit dem Verstehen und Umsetzen!
 
Andreazzz schrieb:
Nein, das ist falsch, die Gesetze sind eben gerade nicht für den mündigen Bürger gemacht.
Die Gesetze sind so gemacht, dass der blödeste und dümmste Mitmensch noch damit zurechtkommen soll, nur leider hapert´s dann immer noch mit dem Verstehen und Umsetzen!
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Wenn dem so wäre, bräuchten wir keine Rechtsanwälte usw. Und selbst die verstehen manchen Gesetzestext nicht ;)
 
voon schrieb:
Das is ja nix schlimmes fuer anstaendige Fahrer. Wer mit 100 durch ein (50-er)Dorf blocht, verdient zurecht auch ne nett harte Strafe.
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Schön, aber du übersiehst eine 30er Zone (falls es so was in Ch gibt), denkst du kannst 50 fahren, hast kurz mal 70 drauf und kannst in den Knast. Und 70 auf einer geraden ausgebauten Straße kann man schon mal haben. Und die gibt es in DE auch mit 30er Zone.
 
Sorry Thomas, damit meinte ich sicher nicht deinen Beitrag, sondern die Diskussion über mündige Bürger und das Befolgen von Gesetzen ;)
 
Cordonbleu schrieb:
Hab selten so einen Schwachsinn gelesen wie hier und damit meine ich jetzt nicht den ersten Beitrag ;)
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Wenn Du was sachliches beizutragen hast, schreib das doch gerne... Wenn nicht, ignoriere doch den Thread einfach.

Solche Kommentare wie oben solltest Du meiner Ansicht nach lieber auf kleine bunte Zettel notieren und zu Hause irgendwo aufhängen...
Ich jedenfalls kann darauf verzichten, dass meine Beiträge ohne jegliche Begründung als "schwachsinnig" tituliert werden.
Das gilt im Übrigen auch für die Beiträge derer, mit denen ich mich sachlich auseinander setze, auch wenn sie nicht meiner Meinung entsprechen. Der Austausch mit Andersdenken ist mir eine Bereicherung und gibt mir auch Input für meine nie endende Meinungsbildung und -änderung.
 
Wo läuft das jetzt hin ? Am Schweizer Wesen soll die Welt genesen ?

Eine Bekannte von mir, Staatsanwältin, hat regelmässig Schweizer Anzeigen weggeworfen, in denen es um Überschreitung der erlaubten Vmax um EIN bis FÜNF km/h ging,
da das in D innerhalb der -erlaubten- Toleranz liegt.

"Speed has never killed anyone. Suddenly becoming stationary, that's what gets you, that's the killer" Jeremy Clarkson
"Inattentiveness kills, not speed" nafob

@mellowman: Zügel mal den Gutmenschen in Dir.

nafob
 
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