keulejr
junger Oldie-Cruiser
- Registriert
- 2 Februar 2014
- Wagen
- BMW Z4 e85 roadster 3,0i
Das wäre mir aber neu, wenn du irgendwo eine brauchbare Stellungnahme zu den gebrachten Einwänden eingebracht hättest. Vielleicht wurde diese aber auch schon wieder in einem der zahlreichen Editierungen entfernt - ich weiß es nicht.
Die (vermeintliche) Themenfremdheit siehst nur du. Aber es hat keinen Sinn, noch einmal darauf einzugehen, welche Grundlagen ein (Verbots-)Gesetz zu berücksichtigen hätte. Das solltest du doch eigentlich nach vier Semestern Studium der Rechtswissenschaften wissen, da das zumindest Stoff der ersten beiden Semester wäre. Anderenfalls könnte dies auch erklären, warum es bei vier Semestern geblieben ist.
Ungeachtet deiner "persönlichen" Beziehung zu Herrn Scheuer, sei auch hier angemerkt, dass du dich gerne der politischen Wahl stellen und um ein politisches Amt kandidieren kannst. Du zeigst doch deutlich auf, dass du dir die entsprechende Weit- und Umsicht zusprichst, Probleme konsequent anzugehen und Lösungen herbeizuführen. Den Fokus dabei stets auf das Wesentliche gerichtet. Daher bitte: Nur zu! Du sagst doch selbst, dass das Land fähige(re) Politiker und Entscheidungsträger benötigt.
Speziell beim diesen Thema Tempolimit gilt es, besonderes Fingerspitzengefühl walten zu lassen. Gewiss kann man es auch aktuell einführen. Nur was wäre die Konsequenz dessen: Umwelt und Sicherheit - die werden als statistische Belanglosigkeiten untergehen. Die statistischen Änderungen, die relevant sein werden und wo sich die Mehrheiten tatsächlich auch mal entscheidend auswirken können, wären die Umfrageergebnisse. Denn was bliebe denn denjenigen, die partout kein Tempolimit befürworten als Wahl(alternative)? Linke, Grüne und SPD? Dahingehend unwählbar. Letztere allein schon aufgrund ihres Wankelmuts, wo doch politisches Rückgrat gefragt wäre. Die CDU/CSU? Wohl kaum, wenn sie sich jetzt nicht "richtig" positioniert. Es bliebe die FDP? Aufgrund anderweitiger "Verfehlungen" aktuell politisch eher unerheblich. Denn mit 5,x % kann man vielleicht einen Ministerpräsidenten zur Wahl stellen und diese Wahl gewinnen...aber für politische Mehrheiten genügt dies auf Dauer kaum zum Regieren. Somit bliebe allein eine Alternative - jene "für Deutschland". Diese befindet sich - dank Thüringen - ohnehin gerade in der Präsenz und könnte maßgebliche politische Mehrheiten entgegensetzen. Doch wäre das gewünscht, eine Partei (noch weiter) zu fördern, die man am liebsten gar nicht in den Parlamenten hätte? Irgendwann könnte es schließlich soweit kommen, dass es einer "Anti-AfD-Koalition" bedürfte, die sich aus allen anderen Parteien zusammensetzt - also auch Linke und CDU/CSU müssten hierbei zusammenarbeiten, um eine AfD-Regierung(sbeteiligung) zu verhindern. An wirkliche Sachpolitik wäre dann wohl kaum noch zu denken, weil die anderweitigen politischen Zielsetzungen schlichtweg zu sehr divergieren.
Ob das nun der Allgemeinheit und der Sicherheit zuträglich wäre, darf jeder für sich selbst entscheiden. Das Tempolimit dürfte dann aber noch belangloser erscheinen als es jetzt schon ist oder jedenfalls sein sollte. (Und dessen werden sich auch diejenigen in politischer Verantwortung äußerst bewusst sein, die etwas weiterdenken und nicht nur opportunistisch agieren können.)
