Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

[BobbyZ4M]

Tach zusammen,

heute hat der Tag super angefangen: Ich dös auf dem Weg zur Arbeit so vor mich hin. Linker Arm auf der Tür und die Hand am Ohr/Kopf (halb am schlafen) winkt mich die Polizei raus. Ich hatte vorher 2 Grüne an der Strasse ca. 500m und 300m gesehen. Aber ich war entspannt langsam unterwegs und dacht mir nix.
Da holt mich ein dritter von der Straße und sagt mir, dass ich telefoniert hätte, beobachtet von 2 Kollegen.

Um die Geschichte zu verkürzen: Ich habs nett versucht, bin dann ausgeflippt, habe alle Beamte interviewed, ihnen angeboten in mein Handy zu schauen, die Show hat 20min gedauert und man hätte sich als 3. amüsieren können, aber alles ohne Erfolg.

BMW Bluetooth war verbunden, ich hatte keine Anrufe zu dem Zeitpunkt für 12std. und nun werfen die mir vor, dass ich telefoniert habe, nur weil ich die Hand am Ohr hatte...
Da könnt ich kotzen und das nennt sich Rechtssystem.

Hat jemand hier Erfahrung mit so was? Was macht man am Besten? Chancen vor Gericht?

Danke vorab.

 

[Zeti2.5si]

AW: Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

Genau so ging es einer Bekannten von mir!

Die ist auch regelrecht ausgeflippt - hatte gar kein Handy dabei

Da ihr Dad pensionierter Polizist ist und einer von den "grünen Mändchen" den noch kannte, durfte sie weiter fahren!

 

[smirno]

AW: Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

wenn die wirklich nicht nachgeben, rechtsanwalt übergeben und den einzelverbindungsnachweis vom provider anfordern. uhrzeit der kontrolle hast du ja und dann is das kein problem, wenn du in dem zeitfenster der kontrolle keien verbindungen hattest. weiß hier aber nicht genau, wer eigentlich in der beweißpflicht ist, einfach mal den anwalt fragen und evtl einen einspruch schreiben lassen.

 

[TK1710]

AW: Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

, ihnen angeboten in mein Handy zu schauen, die Show hat 20min gedauert und man hätte sich als 3. amüsieren können, aber alles ohne Erfolg.

BMW Bluetooth war verbunden, ich hatte keine Anrufe zu dem Zeitpunkt für 12std. und nun werfen die mir vor, dass ich telefoniert habe, nur weil ich die Hand am Ohr hatte...
.

Hast Du das protokollieren lassen? Das ist Dein Recht. Haben die sich das angeschaut? Nein?

Rechtsanwalt nehmen, Dienstaufsichtsbeschwerde gegen alle 3 Beamte. Die haben sich zu überzeugen, wenn Du Entlastendes vorbringen kannst.

 

[TK1710]

AW: Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

wenn die wirklich nicht nachgeben, rechtsanwalt übergeben und den einzelverbindungsnachweis vom provider anfordern. uhrzeit der kontrolle hast du ja und dann is das kein problem, wenn du in dem zeitfenster der kontrolle keien verbindungen hattest. weiß hier aber nicht genau, wer eigentlich in der beweißpflicht ist, einfach mal den anwalt fragen und evtl einen einspruch schreiben lassen.

Der Einzelverbindungsnachweis alleine wird nichts bringen, da ja schon der Versuch des Telefonierens nicht erlaubt ist. D.h. Nummer gewählt, geht aber keiner dran.....

Deshalb hätte er die Beamten dazu bringen müssen seine Entlastung zu forcieren. Aber die schienen ja kein Interesse zu haben. Deshalb der harte Weg gegen die "Jungs in grün"

 

[BobbyZ4M]

AW: Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

Das Problem war, dass die so unsicher wurden, dass sie sich nichts erzählen lassen wollten. Haben keins meiner Angebote angenommen. Eine meinte sogar, ich könnte ja was an der Software gemacht haben, als ich ihr anbot meine Freichsprecheinrichtung im Auto zu zeigen, dass alles per knopf am lenkrad funktioniert und ich gar nicht mit dem Telefon sprechen kann. Total bekloppt. Aufgeschrieben hat er nur, dass ich gesagt hab, dass ich es nicht gemacht habe. Aber das sagt jeder zweite.
echt eine schande

 

[bmw hardy]

AW: Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

Unterstellt, was an der Software gemacht zu haben??? Und nun erst Recht Anwalt sowie Beschwerde. Unterstellung falscher Tatsachen, da hört es wohl auf.

 

[Jokin]

AW: Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

Hast Du das protokollieren lassen? Das ist Dein Recht. Haben die sich das angeschaut? Nein?

Rechtsanwalt nehmen, Dienstaufsichtsbeschwerde gegen alle 3 Beamte. Die haben sich zu überzeugen, wenn Du Entlastendes vorbringen kannst.

Seh ich ähnlich.

Mach Dich schlau bei wem Du Dich beschweren kannst.

Wichtig ist, dass Du Deine Beschwerde einreichst und sie auch entgegen genommen wird bevor Du einen bescheid bekommst.

Gegen jeden Bescheid legst Du in kürzester Zeit Widerspruch ein - keine Hinhaltetaktik. Die Post muss taggleich wieder rausgehen.

Man wird Dich vor den Kadi zerren und dann schaust Du mal weiter.

Deutsche Rechtsprechung heißt in aller Regel, dass Straftaten zweifelsfrei nachweisen kann.

In allen anderen Fällen gilt: "Im Zweifel für den Angeklagten".

Also mach Dir keinen Kopf, ist nun halt etwas Rennerei

 

[fliebel]

AW: Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

würd einfach mal bei der dienststelle anrufen und nach dem dienststellenleiter oder dem dienstgruppenleiter verlangen und dem die sache schildern. normalerweiße haben sich die beamten davon zu überzeugen wenn du ihnen anbietest nachzusehen.

 

[BT133]

AW: Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

Hast Du das protokollieren lassen? Das ist Dein Recht. Haben die sich das angeschaut? Nein?

Rechtsanwalt nehmen, Dienstaufsichtsbeschwerde gegen alle 3 Beamte. Die haben sich zu überzeugen, wenn Du Entlastendes vorbringen kannst.

Welche Dienstpflichtverletzung willste ihnen denn vorwerfen? Wenn ich Rennleitung wär würde ich dadrüber nur lächeln.

Du konntest dich zum Vorfall äußern, davon solltest du Gebrauch machen. Alles was du zum Sachverhalt sagen willst sollte dann auch aktenkundig vermerkt werden.

Ansonsten bleibt dir natürlich der Wiederspruch und der Gang zum RA

 

[kZ4]

AW: Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

Tach zusammen,

heute hat der Tag super angefangen: Ich dös auf dem Weg zur Arbeit so vor mich hin. Linker Arm auf der Tür und die Hand am Ohr/Kopf (halb am schlafen) winkt mich die Polizei raus. Ich hatte vorher 2 Grüne an der Strasse ca. 500m und 300m gesehen. Aber ich war entspannt langsam unterwegs und dacht mir nix.
Da holt mich ein dritter von der Straße und sagt mir, dass ich telefoniert hätte, beobachtet von 2 Kollegen.

Um die Geschichte zu verkürzen: Ich habs nett versucht, bin dann ausgeflippt, habe alle Beamte interviewed, ihnen angeboten in mein Handy zu schauen, die Show hat 20min gedauert und man hätte sich als 3. amüsieren können, aber alles ohne Erfolg.

BMW Bluetooth war verbunden, ich hatte keine Anrufe zu dem Zeitpunkt für 12std. und nun werfen die mir vor, dass ich telefoniert habe, nur weil ich die Hand am Ohr hatte...
Da könnt ich kotzen und das nennt sich Rechtssystem.

Hat jemand hier Erfahrung mit so was? Was macht man am Besten? Chancen vor Gericht?

Danke vorab.

Geh zum Anwalt, lass dir die Protokolle vom Handy von der Telefongesellschaft geben und zeige die Beamten an wegen Falschaussage.

 

[TK1710]

AW: Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

Welche Dienstpflichtverletzung willste ihnen denn vorwerfen? Wenn ich Rennleitung wär würde ich dadrüber nur lächeln.

Du konntest dich zum Vorfall äußern, davon solltest du Gebrauch machen. Alles was du zum Sachverhalt sagen willst sollte dann auch aktenkundig vermerkt werden.

Ansonsten bleibt dir natürlich der Wiederspruch und der Gang zum RA

Habe ich oben bereits geschrieben.... lesen

Zum Glück bist Du nicht bei der Rennleitung, sonst würde das ja scheinbar Schule machen mit der Auslegung im rechtsfreien Raum.....

 

[Toni_D]

AW: Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

ob du das glaubst oder nicht aber das ist mir in Düsseldorf auch mal passiert, nämlich in Düsseldorf Stadtmitte / Pempelfort auf einer zweispurigen Straße neben der S-Bahn Linie. Einer Stand wohl hinter der Haltestelle der S-Bahn und soll gesehen haben wie ich telefoniert habe

Letztendlich konnte ich die Kollegen davon überzeugen das ich nicht telefoniert habe, hatte ich wohl Glück wenn ich deine Story hier lese

 

[Brummbrumm]

AW: Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

Leider sind das die Fälle, die uns an den Beamten zweifeln lassen.

Nicht aber die 10 Leute, die ich wirklich heute am Steuer (man Bedenke es ist nicht mal 10Uhr !!) mit Handy am Ohr gesehn habe.......

 

[BT133]

AW: Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

@ TK, es ist ja unschön wenn man "unschuldig" in diese Art Vorfall verwickelt wird. Dafür gibt in Deutschland halt Gerichte die sich darum kümmern und "Schuldige" verurteilen. (gibt natürlich auch ab und an mal Fehlurteile) Aber bei der Schilderung von Bobby ist noch keine Dienstpfichtverletzung erkennbar. Und nur die ist relevant für eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Denkbar wäre da zum Beispiel: Die Herren von der RL hätten Bobby Beleidigt, geschlagen, gefoltert, oder ähnliches.

Eine Beschwerde könnte demnach nur so aussehen:
Ich bin angehalten worden und soll mit dem Handy telefoniert haben. Aber das habe ich nicht.
Deshalb möchte ich mich über die Beamten xyz beschweren.

merkst du was!?
das wird dann GGGG (gelesen, gelacht, gelocht geheftet) (könnte er sich also in diesem Fall schenken)
Und ausgelegt worden ist da nichts- Die glauben was gesehen zu haben und zeigen an.

Und bei Verfahrensfehlern hat Bobby vor Gericht als Angeklagter nur Vorteile

"Ein Blick ins Gesetz vermeidet Geschwätz"
---------

So wie Bobby schildert wollen lediglich zwei gesehen haben wie er telefoniert hat, der dritte hat ihn dann kontrolliert. Das gehört soweit zu deren normalen Beruf. In der Regel sieht es doch so aus, das man rausgezogen wird, kontrolliert wird und dann mit dem Sachverhalt konfrontiert wird. Danach wird man über seine Rechte belehrt und gefragt ob man was dazu sagen möchte.
Hier ist jetzt der Knackpunkt! An dieser Stelle sollte man an Bobbys Stelle entweder vermerken lassen, das man sich über seinen RA äußern möchte oder aber die Sache so schildern wie es aus seiner Sicht geschehen ist (nennt sich rechtliches Gehör, muß dir geschenkt werden, entweder vor Ort oder später durch die Bußgeldstelle)
Bei der Möglichkeit dass du dich über den RA äußern willst wird der Akteneinsicht bei der Bußgeldstelle /Polizei stellen und sämtliche Korrespondenz wird dann über ihn laufen. Er sollte dann auch die Wiedersprüche formulieren. Irgendwann wirst du dann vermutlich vor Gericht landen und die Sache wird dann dort geklärt.
Die Beweispflicht ist dann ganz klar bei der RL, wobei hier als Beweismittel zwei Zeugenaussagen vorhanden sind. Je nachdem wie sicher die Herren sind mit dem "gesehenen" wird dann der Richter sein Urteil fällen.

In ähnlich gelagerten Fällen soll es aber auch schon durchaus vorgekommen sein, dass die drei sich hinterher erst mal unterhalten, ob sie sicher sind, das du telefoniert hast.
Wenn ja -Anzeige /Wenn nein-Papierkorb

Die einzige Möglichkeit ein Handy beweissichernd zu nutzen wäre in so einem Fall die Sicherstellung davon- gehe mal davon aus, dass du daran kein Interesse gehabt hättest.
Ist auch nicht Verhältnismäßig

Und patzig werden in so einer Situation wird nie!! von Vorteil sein, kann dann wegen Beleidigungen in der Rage sogar böse Folgen haben- "Du Arschloch" wird dann recht teuer.

Ich versetzte mich mal in die Situation des Herren der dich kontrolliert hat:
Der Kollege sagt mir der im Z4 hat telefoniert. Ich ziehe ihn raus und kontrolliere ihn. Ich sage ihm: Mein Kollege da vorne hat gesehen wie sie mit dem Handy telefoniert haben" Antwort:" Nein ich habe nicht telefoniert. (Gedanke: JA kommt mir bekannt vor die anderen 99 von 100 Leuten die ich heute schon rausgezogen habe haben mir am Anfang genau die gleiche Antwort gegeben, naja nach ein bißchen Zeit gibt er ja doch noch zu, dass er wirklich telefoniert hat und der Vorwurf gerechtfertig war, so wie die anderen 99. )
Dann nehm ich die Personalien auf, schreib die Anzeige geb ihm die Möglichkeit sich noch mal aktenkundig zu äußern [und wenn er kleine grüne Männchen gesehen haben will schreibe ich das auch auf], lass ihn unterschreiben und verabschiede mich

Ironiemodus an:
Natürlich sagt jeder der bei etwas erwischt wird bei der Polizei die Wahrheit. Und gibt gleich alles zu wenn er was gemacht hat, nach dem Motto Scheiße gebaut- steh dazu! -aus

 

[TK1710]

AW: Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

"Ein Blick ins Gesetz vermeidet Geschwätz"

Der Beamte, welcher auch immer, hat sich, wenn Beweise vorgebracht werden, die den Beschuldigten entlasten können, diese aufzunehmen und zu protokollieren. Das ist die "verdammte" Pflicht der Exekutive. Alles weitere hat dann die Judikative zu klären.

Das Ignorieren der Pflicht zum Protollieren von Aussagen und Beweisen, lässt m.A. nach schon die Möglichkeit einer Dienstaufsichtsbeschwerde zu. Über diese zu entscheiden, haben die 3 Beamtem eh nicht, da können sie lachen was sie wollen. Das übernimmt die vorgesetzte Dienststelle.

Und schaden kann es letztlich eh nicht.

 

[TK1710]

AW: Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

es ist ja unschön wenn man "unschuldig" in diese Art Vorfall verwickelt wird.

Ironiemodus an:
Natürlich sagt jeder der bei etwas erwischt wird bei der Polizei die Wahrheit. Und gibt gleich alles zu wenn er was gemacht hat, nach dem Motto Scheiße gebaut- steh dazu! -aus

Und wieso bitte, unterstellst Du dem Threadersteller, dass seine hier niedergeschriebene Darstellung nicht der Wahrheit entspricht?

 

[T6666]

AW: Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

Rolf Bossi nahm in solchen Situationen immer sein Diktiergerät und erstattete gegen die Polizeibeamten Anzeige wegen Verfolgung Unschuldiger, im konkreten Fall wäre das § 344 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 StGB.

Er beantragte ja auch mal ganz gerne die Versetzung "unfähiger" Staatsanwälte ins Grundbuchamt.

PS Außer Acht gelassen ist dabei ein Irrtum oder der Vorsatz der Beamten.

Grüße
Sascha

 

[ZQP]

AW: Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

Hervorragend
Genau das Thema hatte ich auch schon auf der A3, deutsch-hölländische Grenze. War genau das gleiche Spielchen - mit dem kleinen Unterschied, dass ich nachdem ich den Beamten meine ein- und ausgegangenen Anrufe gezeigt und deutlich gemacht habe, dass mein Handy mit dem Auto gekoppelt ist, man mir geglaubt hat. Aber auch ich musste damals erst einen Aufstand proben, mir die Namen der Beamten aufschreiben und mit Anwalt drohen.
Mal abgesehen von den ca. 80€ würde ich mir besonders den Punkt in FL nicht gefallen lassen. Tu was gegen die Deppen

 

[freies_radikal]

AW: Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

Au weh, ärgerlich, aber du bist ja nicht schutzlos.

Aber wegen einer Falschaussage bekommst du niemand dran
Und auch eine Dienstaufsichtsbeschwerde... man das ist schon eine Keule die du damit auspackst, wenn du in ländlicher Gegend wohnst kann das nach hinten los gehen...

Du kannst dich verteidigen, aber ich rate davon ab gegen die Beamten in den Angriff zu gehen.

 

[TK1710]

AW: Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

Au weh, ärgerlich, aber du bist ja nicht schutzlos.

Aber wegen einer Falschaussage bekommst du niemand dran
Und auch eine Dienstaufsichtsbeschwerde... man das ist schon eine Keule die du damit auspackst, wenn du in ländlicher Gegend wohnst kann das nach hinten los gehen...

Du kannst dich verteidigen, aber ich rate davon ab gegen die Beamten in den Angriff zu gehen.

Obrigkeitshörig?

Immer schön kuschen, was? So kommt man nicht weiter!

 

[freies_radikal]

AW: Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

Obrigkeitshörig?

Immer schön kuschen, was? So kommt man nicht weiter!

Hm? Wo kuschst du denn? Der Beamte behauptet er habe dich gesehen und legst dagegen Einspruch ein. Wo ist das denn Obrigkeitshörig?
Eine Dienstaufsichtsbeschwerde kann allerdings die krassesten Ergebnisse (oder auch keine) nach sich ziehen, und ist in dem Fall m.M.n. nicht angemessen.
Warum mehr tun als nötig?

 

[TK1710]

AW: Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

Hm? Wo kuschst du denn? Der Beamte behauptet er habe dich gesehen und legst dagegen Einspruch ein. Wo ist das denn Obrigkeitshörig?
Eine Dienstaufsichtsbeschwerde kann allerdings die krassesten Ergebnisse (oder auch keine) nach sich ziehen, und ist in dem Fall m.M.n. nicht angemessen.
Warum mehr tun als nötig?

So wie der TE das geschildert hat, sehe ich keine andere Möglichkeit. Das riecht stark nach Willkür.

Aber jeder wie es ihm beliebt.

Ich kusche übrigens gar nicht!

 

[ZQP]

AW: Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

Also eine Dienstaufsichtsbeschwerde scheint im ersten Moment zwar ein wenig übertrieben, allerdings würde ich es wahrscheinlich auch machen (so wie ich mich kenne)
Die Beamten haben ihm was vorgeworfen - zu Unrecht - und der Threadstarter darf sich nun damit abmühen. Die Beamten selbst bekommen davon ja garnichts mehr mit. Allein um den Beamten auch die eine oder andere Schweißperle zu entlocken, würde ich einfach mal Beschwerde einreichen. Egal ob dabei was rumkommt oder nicht, die Beamten hatten sicherlich Schweißfüße und schauen beim nächsten Mal vllt ein wenig genauer hin.
Was so eine Dienstaufsichtsbeschwerde für krasse Folgen haben kann, erschließt sich mir nicht so ganz. Zudem gehört D'dorf jetzt nicht zu den ländlichsten Ecken Deutschlands

 

[BT133]

AW: Gerechtigkeit im Strassenverkehr? Ich habe meinen Glauben endgültig verloren

Und wieso bitte, unterstellst Du dem Threadersteller, dass seine hier niedergeschriebene Darstellung nicht der Wahrheit entspricht?

Habe ich das?! Nein-Die Aussage von mir war völlig wertneutral und auf generelle Aussagen in solchen Fällen bezogen.

Und mit verlaub gesagt gibt es hier durchaus den ein oder anderen der von der Materie nicht allzuviel Ahnung zu haben scheint, vieles ist mitunter typisch Stammtisch geschwafel.

Wenn man keine Ahnung hat sollte man vieleicht nicht unbedingt Ratschläge verteilen. Ich versuche auch keinem zu erklären wie er seinen Motor auseinanderenehmen sollte, davon hab ich nämlich auch keinen Schimmer.
Da kann es dann nämlich passieren, das etwas nicht ganz so läuft wie man es gerne hätte und der Motor nachher nur noch Schrott ist.


Ein Blick ins Gesetz, der Ret steht ja oben schon geschreiben und wurde sogar schon rot durch dich hervorgehoben.
Und ob die Beweise erhoben wurden darüber hat Boby noch nichts gesagt. Du solltest evtl. mal die Beiträge genau durchlesen bevor du hier wild rumzitierst.