Keine PKW Maut bis 2013

[Uli_ESA]

AW: Keine PKW Maut bis 2013

Ich finde es äußerst generös von unserer jetzigen Regierung, dass es bis 2013 keine PKW Maut geben wird.

hi,
na 2013 ist doch reine Taktik, 2012 sind Bundestagwahlen und danach kann man das gas Gesetz verabschieden was 2013 in Kraft tritt
Interessant fand ich nur den Vorschlag vom Verkehrsminister wo es dann hieß:
abschaffung der KFZ Steuer und dafü dann Jählich irgendwas bei 350 euro Maut Gebühr.
Da werden dann die Kleinwagenfahrer bestraft da die z.B für den kleine Polo mal gerad 88 Euro KFZ Steuer Zahlen und die SUV fahrer Sparen dann ca. 150 - 200 Euro
Na das ist doch mal wieder Super Klientel Politik
Wir mit unseren Zettis gehören dann auch zu denen die mehr zahlen müssen.

 

[meggus]

AW: Re: Keine PKW Maut bis 2013

Das Problem ist doch gerade, dass wir nicht nur "ein bisschen" mehr Geld brauchen, sondern viel mehr, denn mittlerweile ist das Straßennetz so vernachlässigt worden, dass man mit einem normalen Budget nicht mehr hinkommt. ....

Naja, m.W. zahlt man üblicherweise sowieso KFZ-Steuer für das entsprechende Mobil, Ökosteuer, Mehrwertsteuer und Energiesteuer beim Tanken. Der Erhalt und Ausbau der Strassen sowie die Beseitigung von Umweltschäden, die durch die Einnahmen entstehen, sind die Begründung für diese Steuern. Es fließt aber alles in einen Haushaltstopf, von dem dann alles bedient wird.

Allein aus der Besteuerung des Mineralöls zieht der Bund 48 Mrd EUR pro Jahr. Dazu kommen rund 3,3 Mrd. aus der LKW-Maut und run 8 Mrd. aus der KFZ-Steuer. Die Ausgaben für den Strassenbau und -erhalt betragen aber nur 17,5 Mrd. (Quellle: http://www.vcd.org/mineraloelsteuer.html, http://www.bundesfinanzministerium....hmen__Bund__und__Laender/node.html?__nnn=true).


Vor diesem Hintergrund bin ich für meinen Teil nicht bereit, einen Cent mehr zu zahlen als sowieso schon. Im Gegenteil bin ich eher dafür, dass diejenigen, die beruflich pendeln entlastet werden sollten. Die Staatsquote über 50% ist sowieso schon bedenklich.

 

[UliT]

AW: Re: Keine PKW Maut bis 2013

Allein aus der Besteuerung des Mineralöls zieht der Bund 48 Mrd EUR pro Jahr. Dazu kommen rund 3,3 Mrd. aus der LKW-Maut und run 8 Mrd. aus der KFZ-Steuer. Die Ausgaben für den Strassenbau und -erhalt betragen aber nur 17,5 Mrd. (Quellle: http://www.vcd.org/mineraloelsteuer.html, http://www.bundesfinanzministerium....hmen__Bund__und__Laender/node.html?__nnn=true).

Dann aber auch aus dem zitierten Artikel nicht nur das rausholen, was einem gerade in den Kram passt

Nach Rechnung der Autolobby stehen etwa 48 Mrd. Euro Einnahmen aus der Mineralölsteuer lediglich 17,5 Mrd. Euro Ausgaben für den Straßenbau entgegen.

Doch diese Rechnung ist falsch. Denn sie blendet einen Großteil der Kosten aus, die über den Straßenbau hinaus durch den Verkehr entstehen: Kosten für Stellflächen, Straßenbeleuchtung und -reinigung, den Rettungsdienst oder Wirtschaftsförderung für den Straßenverkehr. Ein Beispiel zeigt die VCD Mitgliederzeitschrift fairkehr. Danach hatte allein die Stadt Stuttgart im Jahr 2000 durch den motorisierten Individualverkehr ein Defizit von 55 Millionen Euro zu verzeichnen (fairkehr 1/2005).

Bei all diesen Berechnungen sind die externen Kosten des Straßenverkehrs noch nicht enthalten. Sie werden der Allgemeinheit angelastet. Unter externen Kosten werden Schäden durch Unfälle, Lärm, Luftverschmutzung (Gesundheits-, Sach- und Umweltschäden), die Folgen der Klimaveränderung, zusätzliche Ausgaben in städtischen Gebieten und Verluste durch Staus zusammengefasst. Nimmt man direkte und externe Kosten zusammen, verursacht das Autofahren gesamtwirtschaftlich erheblich höhere Kosten, als die zugehörigen Steuern einbringen.

 

[heyho]

AW: Re: Keine PKW Maut bis 2013

Naja, m.W. zahlt man üblicherweise sowieso KFZ-Steuer für das entsprechende Mobil, Ökosteuer, Mehrwertsteuer und Energiesteuer beim Tanken. Der Erhalt und Ausbau der Strassen sowie die Beseitigung von Umweltschäden, die durch die Einnahmen entstehen, sind die Begründung für diese Steuern. Es fließt aber alles in einen Haushaltstopf, von dem dann alles bedient wird.

Allein aus der Besteuerung des Mineralöls zieht der Bund 48 Mrd EUR pro Jahr. Dazu kommen rund 3,3 Mrd. aus der LKW-Maut und run 8 Mrd. aus der KFZ-Steuer. Die Ausgaben für den Strassenbau und -erhalt betragen aber nur 17,5 Mrd. (Quellle: http://www.vcd.org/mineraloelsteuer.html, http://www.bundesfinanzministerium....hmen__Bund__und__Laender/node.html?__nnn=true).


Vor diesem Hintergrund bin ich für meinen Teil nicht bereit, einen Cent mehr zu zahlen als sowieso schon. Im Gegenteil bin ich eher dafür, dass diejenigen, die beruflich pendeln entlastet werden sollten. Die Staatsquote über 50% ist sowieso schon bedenklich.

Danke für die Links

Dennoch, du kannst es drehen und wenden wie du willst: an irgendeiner wichtigen Stelle wird das Geld immer fehlen. Wenn du die Steuereinnahmen aus Benzin zu 100% in den Straßenbau führst, dann wird eben die Krankenkasse teurer. Das ist in meinen Augen eine Milchmädchenrechnung.

Außerdem ist die Mineralölsteuer so angelegt, dass sie als Verbrauchsteuer per Grundgesetz dem allgemeinen Bundeshaushalt zugute kommt und nicht zweckgebunden eingesetzt werden muss. Das machts natürlich für Autofahrer nicht besser, aber das relativiert doch die Darstellung mancher Verkehrslobbyisten.

 

[meggus]

AW: Re: Keine PKW Maut bis 2013

Dann aber auch aus dem zitierten Artikel nicht nur das rausholen, was einem gerade in den Kram passt

Stimmt. Dazu aber:
-Rettungsdienst oder Wirtschaftsförderung für den Straßenverkehr -> mMn nicht einzurechnen. Der Rettungsdienst ist für alle medizinischen Notfälle und wird nicht nur durch den Strassenverkehr bedingt. Die Kosten werden normalerweise schon beim Gesundheistwesen verbucht. Und Wirtschaftsförderung für Straßenverkehr? Was soll das sein?
- Danach hatte allein die Stadt Stuttgart im Jahr 2000 durch den motorisierten Individualverkehr ein Defizit von 55 Millionen Euro zu verzeichnen -> Kommt darauf an, wie das berechnet wird. Bei uns in der Gemeinde entstehen auch enorme Kosten für deren Straßennetz, aber nur, weil es keine rückwärtige Einnahme der Gemeinde aus den vom Bund eingezogenen Einnahmen gibt, die irgendwohin wandern.
- Schäden durch Unfälle, Lärm, Luftverschmutzung (Gesundheits-, Sach- und Umweltschäden) -> individueller Unfallschaden wird auch individuell getragen. Volkswirtschaftliche Verluste durch die Steuer ausgleichen zu wollen ist in etwa so, als wolle man auch den volkswirtschaftlichen Schaden durch ein nicht erfolgtes Studium per Steuer kompensieren wollen.
- die Folgen der Klimaveränderung -> die Diskussion starte ich jetzt lieber nicht...

Also, die Positionen und damit die Aussage finde ich fraglich.

...Dennoch, du kannst es drehen und wenden wie du willst: an irgendeiner wichtigen Stelle wird das Geld immer fehlen. Wenn du die Steuereinnahmen aus Benzin zu 100% in den Straßenbau führst, dann wird eben die Krankenkasse teurer. Das ist in meinen Augen eine Milchmädchenrechnung...

Symptomatischerweise fehlt dem Staat immer Geld. Da kann man machen was man will. Das Problem, das durch die extreme Querverschiebung der Einnahmen entsteht ist, dass es so gut wie keine Controllingmöglichkeit gibt. Da werden dann mal nach Belieben Positionen doppelt gebucht, z.B. durch Unfälle entstehende Krankenkosten beim Verkehr (s.o.) und dann wieder bei den Gesundheitsausgaben. Ein Unternehmen würde so nie arbeiten. Der Endzustand, inden das System bei stetig steigender Staatsquote strebt ist der Einzug sämtlicher Einkommen durch den Staat und die Ausgabe von Mitteln an die Bevölkerung nach dessen Gutdünken.

 

[Z3Peter]

AW: Re: Keine PKW Maut bis 2013

Hallo zusammen,

im Grunde ist eine PKW-Maut ja nicht ungerecht, da wir ja nun auch ein Transitland sind.
Auch die Höhe der Maut abhängig von der Benutzung, hört sich ja erstmal gerecht an.
Aber lange wurde die Flexibilität der Arbeitnehmer bez. des Arbeitsweg gefordert und gleichzeitig der öffentliche Verkehr vernachlässigt.
Gefördert wurde doch mehr der Individualverkehr, wo man an Neuwagen und Mineralölsteuer jede Menge Geld einnehmen kann.
Gleichzeitig hat die Politik damit prima Klientelpolitik für die Autoindustrie betrieben.
Nun steht der Pendler da und ihm rinnt das Geld für die Fahrten zur Arbeit nur so durch die Hände, häufig ohne Alternative zum Auto.

Es gibt Leute die verfahre im Jahr 40tKm allein für den Arbeitsweg, verballern damit Unmengen an Spritgeld und alle 5Jahre ein Auto, ganz zu schweigen von der Zeit.
Jetzt fehlt noch die PKW-Maut und der Wegfall der Pendlerpauschale dann sind wir soweit........
Aber klar Autofahrer sind Umweltsünder, Autos kaufen ist OK, nur damit fahren ..... ganz schlecht.
Fliegen, das ist viel besser, verschmutzt kaum die Umwelt und wird mit steuerfreiem Treibstoff auch gefördert.
So eine Flugreise trägt ja auch viel mehr zum Volkseinkommen bei als so ein doofer Arbeitweg.
Na klar, schon wieder einer der blöd rumjammert..... das hat aber nichts von jammern, sondern nur das man mal Dinge im Zusammenhang betrachtet und sieht wie unsere Politik tickt.

Wessen Interessen werden hier eigentlich noch verfolgt die der breiten Bevölkerungsschichten?

Gruß
Peter

 

[Tscharlie]

AW: Keine PKW Maut bis 2013

Ich versteh nicht wieso keine PKW Maut für "nicht in Deutschland Angemeldete" KFZ erhoben wird.
Wir zahlen ja schon Steuern, die "Anderen" aber nicht.

ziemlich unwahrscheinlich
Es geht ja nicht um "gerechte" Besteuerung, sondern darum, wie man am besten Kasse macht. Da sind Ausländer nunmal in der Minderheit.

Ich tippe eher auf eine Vignette und KEINE Senkung der Steuer. Evt. eine ganz geringe

 

[UliT]

AW: Keine PKW Maut bis 2013

Bei Vignette nur für Ausländer wird die EU ihr Veto einlegen.

Wurde nicht in den 90ern schonmal versucht eine Autobahnvignette mit entsprechender Reduzierung der KFZ-Steuer einzuführen?
Ist das damals nicht daran gescheidert, dass die Kopplung der beiden Vorgänge für die EU zu offensichtlich war?
Was ich aus der damaligen Diskussion noch in Erinnerung habe, wirds verdammt schwer Autobahn-Maut einzuführen und gleichzeitig die KFZ-Steuer zu senken. Die EU kommt dann sehr schnell mit dem Argument die Maut muß für alle EU-Bürger die gleiche sein und darf nicht für die eigenen Bürger quersubventioniert werden.

 

[heyho]

AW: Re: Keine PKW Maut bis 2013

Symptomatischerweise fehlt dem Staat immer Geld. Da kann man machen was man will. Das Problem, das durch die extreme Querverschiebung der Einnahmen entsteht ist, dass es so gut wie keine Controllingmöglichkeit gibt. Da werden dann mal nach Belieben Positionen doppelt gebucht, z.B. durch Unfälle entstehende Krankenkosten beim Verkehr (s.o.) und dann wieder bei den Gesundheitsausgaben. Ein Unternehmen würde so nie arbeiten. Der Endzustand, inden das System bei stetig steigender Staatsquote strebt ist der Einzug sämtlicher Einkommen durch den Staat und die Ausgabe von Mitteln an die Bevölkerung nach dessen Gutdünken.

Da stimme ich dir prinzipiell zu, aber das Problem sehe ich primär nicht in der Querverschiebung, sondern im Staat selbst, denn dieser handelt nur selten nach betriebswirtschaftlich optimalen Grundsätzen. Das liegt daran, dass diejenigen, die die Entscheidungen treffen - i.d.R. hohe Beamte - nicht dafür verantwortlich sind und nicht mit ihrem eigenen Geld dafür haften, im Gegenteil, sie genießen den Schutz der (quasi) Unkündbarkeit und haben nur selten mit Sanktionen zu rechnen. Paradebeispiele wie die Landesbanken im Zuge der Finanzkrise gibt es genug. Ohne eine neue Diskussion zu entfachen, der Staat kann mit Geld einfach nicht so gut umgehen wie Privatpersonen oder Unternehmen, und das ist strukturell bedingt

Auf die Autobahn bezogen sieht man dies auch: Da hatte jemand die (erstmal) gute Idee, deutsche Autobahnen teilweise zu privatisieren, und hat sich am Ende über den Tisch ziehen lassen. Das Modell, wonach Autobahnabschnitte für 20-30 Jahre an Unternehmen abgegeben werden, die diese dann ausbauen und instandhalten sollen und dafür an der LKW-Maut beteiligt werden ist zwar gut, doch sind sich die meisten Experten einig, dass das kein guter Deal für den Bund war. Nicht umsonst haben sich große Bauunternehmen aus ganz Europa um diese Verträge beworben.

Naja, hoffentlich hilfts wenigstens den Autobahnen, wenn wir schon so viel Geld ausgeben

 

[Waldorf]

AW: Keine PKW Maut bis 2013

Ich finde es wirklich positiv eure guten Schilderungen zum Bedarf und zur Zweckverwendung unserer erheblichen Steuerbeiträge durchs Autofahren zu lesen.
Allerdings verstehe immer noch nicht, warum die Lösung , alle- nämlich auch unseren Transitverkehr- an den Kosten zu beteiligen so abwegig sein soll. Im den Sommer- und Winterferien rauschen Millionen Transitfahrer für nothing (vielleicht wird mal eine kleine Tankfüllung fällig) durch unser Land und bezahlen sonst - nichts. Da gebe ich doch gerne 50 bis 100 € zusätzlich im Jahr für eine Vignette aus, damit ich als " Einheimischer" das ganze Jahr gut gewartete Autobahnen und Straßen nutzen kann.
Ich wiederhole mich: Die Österreicher und Schweizer machen es uns doch wunderbar vor. Einmal im Jahr 100 km in die Schweiz zum Skilaufen und ca. 40€ klingeln bei denen zusätzlich in der in der Kasse. In Östereich ählich.
Wir fahren lieber mit 90 hinter den Wohnwagengespannen mit den gelben Nummerschildern her, jammern über unseren schlechten Straßenzustand, haben Angst vor Vignette und zahlen aber fröhlich Mehrwersteuer, wenn in Libyen Bürgerkrieg herscht.
Für mich ist das einfach dämlich.

Waldorf

 

[Waldorf]

AW: Re: Keine PKW Maut bis 2013

P.S.
Für diese blödsinnige Umweltplakette zahlen inzwischen zig Millionen einheimische Autofahrer ihre 5 € und niemand regt sich auf. Nur an die Vignette traut sich niemand ran ???

 

[Caro]

AW: Keine PKW Maut bis 2013

Ich hoffe ja immer das durch den höhren Spritpreis weniger Leute Auto fahren - dann wären die Bahnen wenigstens mal wieder frei von Idioten.
Sollen sie den Sprit auf 5€/L machen, ich kann es mir erlauben und freue mich über jeden der weniger unterwegs ist!

 

[Andreazzz]

AW: Keine PKW Maut bis 2013

Fair für Dich ...



... alternativ kannst Du ja mal in andere Länder schauen und dort die Spritkosten in Relation zum Nettoeinkommen setzen. Dazu rechnest Du einfach mal aus wieviel Liter Sprit in anderen Ländern für ein Monatsnettoeinkommen zu bekommen sind.
Du wirst erstaunt sein, wie das Ergebnis aussieht (ich kenne es).

Zur Zeit der Ölkrise in den 70er-Jahren war der Benzinpreis in Relation zu den heutigen Nettolöhnen sehr teuer, teurer als heute. Aber nicht weiter erzählen...
Solange ich mir das ZQP als Hobbyauto leisten kann, muss ich wohl die Spritpreise akzeptieren, oder?

Das einzige, was mich stört, ist die MwST in Höhe von 19%.
Ich kenne Leute, die beruflich auf das Auto angewiesen sind (im Gegensatz zu mir), keine 900 Euro verdienen und die Kosten kaum mehr stemmen können.
Da wäre eine Reduzierung auf 7%, ebenso wie auch auf Kinderspielzeug, Windeln, Kinderkleidung, usw. schon sehr hilfreich.
Die MwSt auf Alkohol und Zigarretten könnte dafür ja verdoppelt werden!?


Andreas

 

[Andreazzz]

AW: Keine PKW Maut bis 2013

Ich hoffe ja immer das durch den höhren Spritpreis weniger Leute Auto fahren - dann wären die Bahnen wenigstens mal wieder frei von Idioten.

Da ist was dran!

 

[Waldorf]

AW: Keine PKW Maut bis 2013

Ich hoffe ja immer das durch den höhren Spritpreis weniger Leute Auto fahren - dann wären die Bahnen wenigstens mal wieder frei von Idioten.
Sollen sie den Sprit auf 5€/L machen, ich kann es mir erlauben und freue mich über jeden der weniger unterwegs ist!

Frei für "rasende Idioten" ??

 

[heyho]

AW: Keine PKW Maut bis 2013

Es bleibt spannend, Seehofer hat die nächste Runde im Merkelschen Theater eröffnet und fordert eine PKW-Maut noch vor 2013

 

[Waldorf]

AW: Keine PKW Maut bis 2013

Es bleibt spannend, Seehofer hat die nächste Runde im Merkelschen Theater eröffnet und fordert eine PKW-Maut noch vor 2013

Ich vermute jedoch leider, dass er sich bei Angela auch nicht durchsetzen wird, da der Mehrwert den unsere Transitfahrer erzeugen können einfach nicht erkannt wird.
Ich denke das scheitert an einer urtypischen deutschen Haltung: keine Maut - basta. Argumente- nein danke. ADAC ist auch dagegen- ich also auch.
Gleichzeitig werden wir durch die Hintertür per Mwst (Selbstständige, etc. natürlich ausgenommen) ordentlich zur Kasse gebeten. Da ist der Michel ziemlich schmerzfrei- kann man nix machen.

Aber ich gebe nicht auf. Vielleicht siegt eines Tages doch der Verstand.
Vignette - Jawohl
Atomkraft - nein danke

Waldorf

 

[meggus]

AW: Keine PKW Maut bis 2013

.......Da gebe ich doch gerne 50 bis 100 € zusätzlich im Jahr für eine Vignette aus, damit ich als " Einheimischer" das ganze Jahr gut gewartete Autobahnen und Straßen nutzen kann....

Ich wäre prinzipiell bei Dir, vertrete aber - auch als Gegner der Umwelplakette - die These, dass der Staat schon genug Geld aus dem und für den Verkehr bekommt. Die LKW-Maut säckelt auch der Finanzminister ein. Die Vignette wäre OK, wenn es eine Entlastung gäbe. Wie UliT schon geschrieben hat, hatte die EU das frühzeitig unterbunden (weil es entsprechend ungeschickt vom Gesetzgeber eingetütet wurde). Ich höre schon gewisse Parteien, die sagen werden, eine Vignette sei sozial ungerecht, da die Wenigfahrer überproportional belastet würden. Also fürchte ich, dass die Regierigen mal wieder die teuerstmögliche Lösung einführen werden, bei der wir nur wieder alle bedeutend mehr bezahlen, irgendwelchen Elektronikkrempel kaufen und ins Auto bauen müssen, mit dem dann kilometergenau abgerechnet wird. Die Infrastruktur dafür steht ja schon.