Lange hat es gedauert

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10 Mai 2010
http://www.spiegel.de/politik/deuts...laegt-eu-abgabe-auf-benzin-vor-a-1072366.html
Endlich hat ein Politiker die Chancen der zur Zeit sinkenden Kraftstoffpreise erkannt. Mich erstaunt, dass das doch recht lange gedauert hat. Natürlich wären wieder steigende Benzinpreise oder gar ein Abnehmen der Flüchtlingszahlen, ersteres ist längerfristig sicher, beim zweiten Thema warten wir mal ab, kein Grund, eine solche Steuerhöhung wieder zurückzunehmen. Sollte es keine europäische Einigung in dieser Sache geben, muss eben eine nationale Lösung her. :b Aber vielleicht klappt es ja, denn erfahrungsgemäß ist Europa bei der Generierung von Einnahmen weit weniger zerstritten als bei der Verteilung des Kuchens.:whistle:
Faszinierend auch die Beharrlichkeit des Dr. Schäuble, wenn es um die finanzielle Entlastung des eigenen Zuständigkeitsbereichs geht. Schon in Zeiten als Innenminister hat er versucht, Ausgaben für die Bundespolizei in den Einzelplan 14 zu verschieben, jetzt kommt der Vorschlag wieder aus finanzpolitisch übergeordneter Sicht. Neben den nicht geänderten verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen sollte aber auch der Finanzminister berücksichtigen, dass eine solche Aufgabenerweiterung der Streitkräfte nicht zum Nulltarif zu haben ist.
 
Vielleicht versucht Schäuble auch nur den Verkauf von Elektroautos anzukurbeln. ;)
 
Moin Moin

Typisch,die Bevölkerung muß immer noch mehr aus dem Säckel abgeben

Das schlimme ist ja,das erhobene Steuern nie wieder abgeschaft werden.

Andere Länder lösen das Problem eleganter http://www.t-online.de/nachrichten/...echtlingen-bargeld-ueber-1000-franken-ab.html

Wer Wohlstand haben möchte sollte auch dafür bezahlen.

Zumal in unserer Region werden Sie in Wohnungen untergebracht,welche viele deutsche Rentner gern beziehen würden.

gruß
Karsten
 
Da sieht man wieder wie einfallsreich unsere Politiker sind! Und das ganze unter dem DECKMANTEL eine EU Steuer. Mir fehlen die Worte. Wiedermal soll die EU Bevölkerung für die Fehler unserer "Volksvertreter" bezahlen und die Kohlen aus dem Feuer holen! Herr Schäuble Thema verfehlt, treten Sie bitte zurück und nehmen Sie Ihre Kollegen und Frau Merkel bitte mit!
 
Mich wundert es, daß es noch keine Tumulte in der CDU Bundestagsfraktion gibt. Merkel und Schäuble können offenbar alles machen.
 
Habs heute beim Frühstücken im Radio gehört, ich dacht mir kommt alles wieder hoch ! Da könnte man echt kotzen mit so einer Einstellung. Das deutsche Volk kann machen was es will, hauptsache sie zahlen, zahlen und zahlen... Für was gehen die sonst alle in die Arbeit?!
 
Ich bin mal gespannt wie die nächsten Wahlen ausfallen. Demnächst z.b in Rheinland-Pfalz. Es hieß ja schon die AFD könnte 15% erreichen, was ich aber nicht glaube. Immer wird sowas spekuliert und am Ende trauen sich die Leute doch nicht ihr Kreuzchen wo anders zu machen als bei der CDU. :rolleyes:
 
OLO schrieb:
Mich wundert es, daß es noch keine Tumulte in der CDU Bundestagsfraktion gibt. Merkel und Schäuble können offenbar alles machen.
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Moin Moin

Solche Aktionen werden doch erst gemeinsam abgestimmt,oder meint Ihr das Politiker von sich aus etwas gegen die Oberen sagen.

Die ganzen Gegenstimmler sind doch blos Schauspieler,entweder werden die Kommentare von der Spitze vorgegben oder zumindest abgestimmt.

Es wollen doch alle finanziel abgesichert aus dem Amt ausscheiden.

gruß
Karsten
 
Schäuble fordert auch, dass die Bundeswehr im Innern "tätig werden darf". Angeblich zur Untersützung der Polizei.

Wer uns Steuerzahler schon wieder abkassieren möchte, der denkt wohl in der jetzigen Situation durch die aufkommende "Anti-Flüchtlingswelle" und der stattfinden Islamisierung Europas, werden ganz sicher Bürgerkrieg ähnliche Unruhen aufkeimen. Bin mir sicher, es müsste keine Bundeswehr im Innern geben, einfach mehr Polizisten einstellen. Aber die Politik ahnt wohl schon, dass das Maß bei den Bürgern voll ist. Wozu sonst der Ruf nach der Bundeswehr unter dem Deckmantel "Kölner Vorfällen" ?
 
Zu dem Thema fand ich folgenden Kommentar bei Tagesschau.de sehr treffend:

"Schäuble ist ein kluger Stratege, aber auch ein loyaler Minister.
Wie also kann er seinen Widerstand gegen den Migrationsirrsinn am besten ausdrücken, ohne öffentlich illoyal zu werden ?
Ganz einfach: Indem er einen Vorschlag macht, der auf Empörung trifft, und genau damit den Druck auf Merkel noch weiter erhöhen wird."

Zu der Idee der Steuererhöhung selbst:
Die Steuer brauchen wir nicht wegen der Flüchtlinge.
Die Kosten aufgrund der Flüchtlinge sind da, ob mit oder ohne dieser Steuer und wir als Deutschland sind in der Lage diese Kosten mit und ohne zusätzliche Steuern zu tragen. Aber es wird natürlich einen Unterschied machen, wie viel Überschuss oder Schulden Dtl. machen wird.
Und der Sprit ist derzeit seeeehr günstig (meiner Meinung nach weltweit viel zu günstig!).

Warum also nicht EU-weit eine zusätzliche, ölpreisbezogene Steuer einführen:

Rohölpreis am Quartalsende unter 30 Euro(!)/Barell: 14 Cent/Liter Benzin und Diesel im kommenden Quartal.
Rohölpreis am Quartalsende 30-50 Euro(!)/Barell: 7 Cent/Liter Benzin und Diesel.
Rohölpreis am Quartalsende 50,01-70 Euro(!)/Barell: 4 Cent/Liter Benzin und Diesel.
Rohölpreis am Quartalsende über 70 Euro(!)/Barell: keine zusätzliche Steuer.
Bitte nicht über die genauen Werte diskutieren, die sind einfach mal aus der Luft gegriffen und sind zur Veranschaulichung da.

Das würde mittelfristige Kraftstoffpreisschwankungen etwas glätten und wäre für alle Autofahrer absolut verkraftbar, weil bei hohen Rohölpreisen keine extra Steuer erhoben wird und niemand, der sich ein Auto kauft mit Rohölpreisen von 50€/Barell kalkulieren sollte.
Für Käufer von Fahrzeugen mit alternativen Antrieben/Kraftstoffen gäbe das auch etwas mehr Sicherheit bzgl. Amortisationszeitraum, da ein möglicher Preisverfall beim konventionellen Kraftstoff gebremst wird.
Und der dt. Staat kann sich ausnahmsweise auch über fallende Rohölpreise freuen (Stichwort MwSt.).

Grüße,
Pascal (...der sich auch über günstige Kraftstoffpreise freut)
 
Hell046 schrieb:
Ich bin mal gespannt wie die nächsten Wahlen ausfallen. Demnächst z.b in Rheinland-Pfalz. Es hieß ja schon die AFD könnte 15% erreichen, was ich aber nicht glaube. Immer wird sowas spekuliert und am Ende trauen sich die Leute doch nicht ihr Kreuzchen wo anders zu machen als bei der CDU. :rolleyes:
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Ich habe das schon in einem anderen Beitrag geschrieben:
Gefühlt jeder zweite, mit dem ich zur Zeit spreche, will die AFD wählen.
Das sind intelligente Leute und das ist keine Gesinnungsfrage, die wollen lediglich der Frau Doktor und Co eins auswischen und ich glaube, die ziehen das durch.
Vlt. ist das ja auch nicht repräsentativ, da man in unserer 4000 Seelen-Nachbargemeinde bis zu 5000 Flüchtlinge unterbringen möchte, aber die Leute haben Angst und von Merkel die Schnauze voll.
Zudem war das hier immer eine SPD-Hochburg und die Ministerpräsidentin Dreier hat bei ihrem letzten Besuch ihre eigenen Wähler, die auch einmal die friedliche Gegen-Demonstration besucht haben,
um sich neutral zu informieren, als "Pöbel von der Straße bezeichnet, den sie wegfegen möchte" - nun denn, warten wir mal die Wahlen im März ab!
Eventuell fegt der Gegenwind ja ganz andere weg, hier jedenfalls kocht die Volksseele...
 
6inline schrieb:
Wie günstig, dass dem Deutschen die französische Neigung zu ernstem Protest und Revolution nicht eigen ist.:D Da ist auch die kochende Volksseele vergleichsweise lauwarm. :whistle:
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das habe ich bislang auch gedacht. aber auch in meinem umfeld - darunter sogar kirchentreue christdemokaten - kippt die stimmung.

übrigens habe ich frau dr., merkel noch nie gemocht. als sie damals als opposition voller demut in die USA gereist ist, um sich bei verbrecherpräsident bush persönlich zu entschuldigen, weil kanzler schröder nicht mit den USA in den irak-krieg ziehen möchte, war sie bei mir unten durch und ist es immer noch.

viele grüße
rolf
 
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