noch alle Tassen im Schrank???

[Brummm]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

Gibt es da eigentlich irgendwelche juristischen Grenzen oder kann jeder jeden wegen jedem Gesetzesbruch anzeigen, auch wenn er persönlich gar nicht involviert ist und nur indirekt von dem Vorgang erfahren hat?

Ich hoffe, dass mich meine dunklen Erinnerungen aus der Studienzeit jetzt nicht täuschen:

- Das StGB kennt sog. Antragsdelikte und Offizialdelikte. Letztere sind von Amtswegen zu verfolgen, die kann Jedermann der StA zur Kenntnis bringen ("Anzeige einer Straftat", im Volksmund "Strafanzeige"), und die StA entscheidet daraufhin, ob ein Ermittlungs- und/oder ggf. Strafverfahren eingeleitet wird. Antragsdelikte werden nur auf Antrag ("Strafantrag") verfolgt, und der muss i. d. R. durch einen direkt von der Tat Betroffenen gestellt werden. Ein solcher Strafantrag kann auch zurückgezogen werden was m. W. dazu führt, dass die Tat nicht weiter verfolgt wird.

Bei der Körperverletzung handelt es sich um ein Offizialdelikt. Hier muss die StA also nach Kenntniserlanung vom Sachverhalt ermitteln.

- Ordnungswidrigkeiten können der Ordnungsbehörde von Jedermann zur Kenntnis gebracht werden. Ob und was dann passiert, liegt allein bei der Behörde.

- Wer einen anderen bei der Polizei "anzeigt", kann sich u. U. auch selbst strafbar machen.

Das war sehr komprimiert und vielleicht auch unpräzise. Verbesserungen jederzeit gerne.

Viele Grüße
Jan

 

[HenryT]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

Vermutlich passt in das Feindbild der Nichtraucher-Initiative Wiesbaden nicht, daß die beiden mittlerer Weile 88 u. 89 Jahre alt geworden sind und noch nicht an Lungenkrebs krepiert sind.

 

[Kinofan]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

Vermutlich passt in das Feindbild der Nichtraucher-Initiative Wiesbaden nicht, daß die beiden mittlerer Weile 88 u. 89 Jahre alt geworden sind und noch nicht an Lungenkrebs krepiert sind.

Sorry, aber ich habe selten so einen Quatsch gelesen!!! b:

Ich wünsche den Beiden, daß sie noch lange lange ihr Leben genießen mögen!

Ich habe auch kein "Feindbild" !!!

ABER an die Gesetze dürfen sich die Beiden, wie es von allen anderen Bürgern erwartet wird, auch halten!

 

[HenryT]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

"Ich wünsche den Beiden, daß sie noch lange lange ihr Leben genießen mögen!"

Hab ich was anderes geschrieben?

 

[Kinofan]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

"Ich wünsche den Beiden, daß sie noch lange lange ihr Leben genießen mögen!"

Hab ich was anderes geschrieben?

Na, dann lies doch mal was Du geschrieben hast!!!

 

[Berndi]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

Ich hoffe, dass mich meine dunklen Erinnerungen aus der Studienzeit jetzt nicht täuschen:

- Das StGB kennt sog. Antragsdelikte und Offizialdelikte. .....

Hallo Jan,

jetzt, wo Du das so sagst, kommt mir das irgendwie so vor, als hätte ich davon in grauer Studi-Vorzeit auch mal was gehört. Die Begriffe hab' ich jedenfalls schonmal vernommen.

Vielen Dank für die Information!

Viele Grüße,
Bernd

 

[InXS]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

Ob nun Nichtraucherinitiative oder nicht ... ob nun Altbundeskanzler oder Jungspund ....

Ich halte es schlicht und ergreifend zu mangelhaftes Benehmen b: , ob da nun ein Ascher gereicht wird oder nicht.

... so wie ich es verstanden habe war das Rauchen in den Theaterräumen früher nicht verboten, weil man andere damit belästigen könnte, sondern weil es schlicht und ergreifend die Sicherheit gefährdete.

Da waren mit Sicherheit genügend Menschen anwesend, die Familie Schmidt mit dem Hinweis "ich denke, sie haben sicherlich vergessen, dass das Rauchen aus sicherheitsrelevanten Gründen hier schon immer untersagt war .... "



Gruß

Marion

 

[wolfman]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

Ich hoffe, dass mich meine dunklen Erinnerungen aus der Studienzeit jetzt nicht täuschen:

- Das StGB kennt sog. Antragsdelikte und Offizialdelikte. Letztere sind von Amtswegen zu verfolgen, die kann Jedermann der StA zur Kenntnis bringen ("Anzeige einer Straftat", im Volksmund "Strafanzeige"), und die StA entscheidet daraufhin, ob ein Ermittlungs- und/oder ggf. Strafverfahren eingeleitet wird. Antragsdelikte werden nur auf Antrag ("Strafantrag") verfolgt, und der muss i. d. R. durch einen direkt von der Tat Betroffenen gestellt werden. Ein solcher Strafantrag kann auch zurückgezogen werden was m. W. dazu führt, dass die Tat nicht weiter verfolgt wird.

Bei der Körperverletzung handelt es sich um ein Offizialdelikt. Hier muss die StA also nach Kenntniserlanung vom Sachverhalt ermitteln.

- Ordnungswidrigkeiten können der Ordnungsbehörde von Jedermann zur Kenntnis gebracht werden. Ob und was dann passiert, liegt allein bei der Behörde.

- Wer einen anderen bei der Polizei "anzeigt", kann sich u. U. auch selbst strafbar machen.

Das war sehr komprimiert und vielleicht auch unpräzise. Verbesserungen jederzeit gerne.

Viele Grüße
Jan

fast ganz richtig - beim Offizialdelikt hat auch die StA keinen Entscheidungsspiel-
raum mehr, es ist ein Verfahren einzuleiten (außer, der SV ist völlig abstrus ).

 

[InXS]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

Vermutlich passt in das Feindbild der Nichtraucher-Initiative Wiesbaden nicht, daß die beiden mittlerer Weile 88 u. 89 Jahre alt geworden sind und noch nicht an Lungenkrebs krepiert sind.

nööö, Henry, ... Räucherware hält sich länger ....

wie dem auch sei ... ob nun die Juristen oder ehemals Jurastudenten hier im Forum in Klausur gehen oder aber auch nicht, ich finde es äußerst flegelhaft überhaupt in einem Theater (in den Zuschauerräumlichkeiten) zu rauchen ...

Ich bin mir nicht sicher, ob die Schmidts einfach keine Kinderstube hatten oder diese nur aufgrund altersbedingter Umstände vergessen haben.

Allerdings scheints die Besucher des Theaters nicht wirklich gestört zu haben ... hat doch keiner seinen Mund aufgemacht ... .

Marion

 

[Tron]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

Hmm, erstmal: auch ein (Alt-)Bundeskanzler muß sich wie jeder andere Bürger an Gesetze halten!

Ist schon tragisch genug, wenn ein Herr Schäuble - seines Zeichens amtierender Innenminister - im Fernsehen gedankenversunken verkündet: "Wir benötigen unbedingt die rechtliche Grundlage für Online-Durchsuchungen - bislang machen wir das immer ohne..."

Gerade in diesem Fall spielt die noch vorhandene Prominenz in Form einer Vorbildfunktion bzw. Moralinstanz eine politische Rolle: ruft hier z.B. ein ehemals gewichtiger Politiker durch seine Aktionen andere zum Gesetzesbrechen (Rauchen an verbotenen Orten) auf?
Oder nimmt sich ein ehemals angestellter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland Rechte für sich in Anspruch, welche für andere nicht zu gelten haben?

Man kann es natürlich auch lockerer sehen: denn Herr Schmidt orientiert sich wohl inzwischen auch nur am Wertewandel der Zeit!
Er passt sich mit seinem Verhalten nur anderen jüngeren politisch bedeutsamen Größen in deren Moralauslegung an: Schmidt & Rauchen also eher wie Schröder & Gazprom / Hartz & Huren / Fischer & Visa / Scharping & Malle-Flug / usw. usw. ... So what?!

 

[Berndi]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

Vielleicht genießt Herr Schmidt in Hamburg einen Sonderstatus aufgrund der Geschichte, aufgrund seiner Leistungen für die Stadt? Vielleicht gesteht man ihm als Dank und Anerkennung dafür zu, an einem Ort rauchen zu dürfen, an dem es andere nicht dürfen?

In einem anderen Thread hier im Forum wurde gerade das Augenmaß eines Polizisten gelobt, der die Freundin eines Forumsteilnehmers nicht in der eigentlich notwendigen Höhe für eine Geschwindigkeitsübertretung zur Kasse gebeten hat. Und das ist auch gut so.

Ein wenig Milde könnte man meines Erachtens auch gegenüber Helmut Schmidt walten lassen!

 

[lo-bo]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

Vielleicht genießt Herr Schmidt in Hamburg einen Sonderstatus aufgrund der Geschichte, aufgrund seiner Leistungen für die Stadt? Vielleicht gesteht man ihm als Dank und Anerkennung dafür zu, an einem Ort rauchen zu dürfen, an dem es andere nicht dürfen?


Ein wenig Milde könnte man meines Erachtens auch gegenüber Helmut Schmidt walten lassen!

Fällt es so schwer, Helmut und Loki die verbleibenden Lebensjahre,
genießen zu lassen ?

Piefige Erbsenzählerei .... - - ....

 

[Oki Doki]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

Für mich stellt sich auch die Frage warum man Helmut nicht an das Rauch-Verbot erinnert hat???

Da bringt man ihm noch einen Aschenbecher,also hat ja keiner etwas dagegen gehabt.Man hat ihn ja noch unterstützt mit der Aktion.

Wenn man ihm gesagt hätte: Herr Schmidt hier ist Rauchverbot bitte machen sie in diesem Aschenbecher ihre Zigaretten aus.

Es ist auch richtig das alle das Rauchverbot einhalten müssen,aber ich möchte nicht wissen wo darüber hinweg gesehen wird.

An dieses neue Gesetz muß man sich ja auch erstmal gewöhnen.
Man wird deswegen ein Aufstand gemacht,es gibt wichtigeres.

 

[Gerry]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

Hmpf...

Wenn der Helmut rauchen darf, darf ich dann anderen Menschen ungestraft Reizgas oder Pfefferspray ins gesicht spritzen?

Falls ja, dann freue ich mich drauf dies endlich tun zu dürfen....

Scheinbar ist der Anstand im Gulli verickert.

 

[Parsifal]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

Ich hoffe, dass mich meine dunklen Erinnerungen aus der Studienzeit jetzt nicht täuschen:

- Das StGB kennt sog. Antragsdelikte und Offizialdelikte. Letztere sind von Amtswegen zu verfolgen, die kann Jedermann der StA zur Kenntnis bringen ("Anzeige einer Straftat", im Volksmund "Strafanzeige"), und die StA entscheidet daraufhin, ob ein Ermittlungs- und/oder ggf. Strafverfahren eingeleitet wird. Antragsdelikte werden nur auf Antrag ("Strafantrag") verfolgt, und der muss i. d. R. durch einen direkt von der Tat Betroffenen gestellt werden. Ein solcher Strafantrag kann auch zurückgezogen werden was m. W. dazu führt, dass die Tat nicht weiter verfolgt wird.

Bei der Körperverletzung handelt es sich um ein Offizialdelikt. Hier muss die StA also nach Kenntniserlanung vom Sachverhalt ermitteln.

- Ordnungswidrigkeiten können der Ordnungsbehörde von Jedermann zur Kenntnis gebracht werden. Ob und was dann passiert, liegt allein bei der Behörde.

- Wer einen anderen bei der Polizei "anzeigt", kann sich u. U. auch selbst strafbar machen.

Das war sehr komprimiert und vielleicht auch unpräzise. Verbesserungen jederzeit gerne.

Viele Grüße
Jan

Ist ja wirklich toll!!

Immer noch Rechtspfleger, oder schon mit einer eigenen Kanzlei bestückt ?

Keep on runnin' , buddy !

 

[lo-bo]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

Hmpf...


Scheinbar ist der Anstand im Gulli verickert.

Der Anstand, ist bei all denjenigen im Gully versickert, die fast täglich
tausende von Arbeitnehmern, auf die Straße setzen.

.....- siehe Nokia & Co - ....

Aber, das scheint hier niemanden sonderlich zu interessieren.

Weitaus wichtiger, ist das Rauchen des Alt-Bundeskanzlers.

 

[BMWZ4713]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

Altkanzler Schmidt raucht trotz Verbots - Staatsanwalt ermittelt

... und dafür werden wieder immense Summen von Steuergeldern ausgegeben...

aber "wir haben es ja..."

Nichtraucherinitiative aus Wiesbaden...

Da frag ich mich doch ob der (ca. Mitte 60zigjährige) alternde Vorsitzende dieses Clubs

1. auch mal sagen wollte : "komm ich gez in fernsehn ???"...
2. seine Profilneurose ausleben wollte...
3. oder einem Menschen wie Helmut Schmidt (89) keinen Respekt zeugt...

Drum heute ein/zwei Zitate bzw Sprüche des Tages von Helmut Schmidt,

Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen...
24. Januar 2004

Nur im Auto kann ein Mensch der total organisierten Gesellschaft
noch eigene Entschlüsse fassen und sein eigener Herr sein...
17. März 2003

Helmut Schmidt
5. Bundeskanzler der BRD, geb. 1918

Freundlichst grüßt S. aus B S

 

[Tron]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

Der Anstand, ist bei all denjenigen im Gully versickert, die fast täglich
tausende von Arbeitnehmern, auf die Straße setzen.

.....- siehe Nokia & Co - ....

Aber, das scheint hier niemanden sonderlich zu interessieren.

Weitaus wichtiger, ist das Rauchen des Alt-Bundeskanzlers.

Hier geht es ums Prinzip! Sind vor dem Gesetz doch nicht alle Gleich?

Nokia verstößt zwar gegen gute Gepflogenheiten - nicht jedoch gegen das Gesetz! An den Arbeitsplatzverlusten ist auch nicht Nokia schuld (die geben im Gegensatz zu Siemens wenigstens ehrlich ihre wahren Beweggründe für die Werkschließung preis und verschleiern diese nicht mit einem Pseudoverkauf an BenQ) - vielmehr verantwortlich sind hier unsere werten Politgrößen, welche für die Subventionszuteilung in Deutschland und Europa verantwortlich sind...

Wenn schon ein Vergleich, dann bitte passend - schon vergessen?

Schäuble --> Online Durchsuchungen ohne gesetzliche Grundlage...
Schröder --> Inside Job mit Gazprom...
Scharping --> Malle-Flug ohne Grundlage --> Trotzdem mit Ehren und vollen Bezügen aus dem Dienst entlassen...
usw. usw. (s.o.)

Nein - das Gesetz ist eben nicht für alle Gleich! Das Verfahren soll ja schon wieder fallen gelassen werden... (bei mir wäre die Strafe aber definitiv fällig gewesen!)

 

[smarti-s]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

Tron hat zwar Recht mt der Behauptung, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, jedoch ist die Praxis immer noch so, dass manche "gleicher" sind. Das Gesetz ist wohl oft genug nur ein schöner Wunsch!

Allerdings ist hier in einem anderen Beitrag berichtet worden, dass für ein Vergehen im Straßenverkehr mehr Milde geltend gemacht wurde seitens des Polizisten als die korrekte Strafe hätte sein müssen, und da war man hier einhellig der Meinung, dass es so auch gut war!?!?!?

Ist es nicht die Verhältnismaßigkeit der Mittel, die hier manchmal ja - manchmal nein angeprangert wird. So legt es doch irgendwo jeder für sich selbst immer wieder mal zum Besseren aus, oder? Mich selbst schließe ich davon auch nicht aus.

Aber man muss immer wieder mit dem Finger direkt auf andere zeigen? Man sollte auch bedenken, dass vor der eigenen Haustüre oft genug mal mehr mal weniger Dreck liegt!
Und dann mach ich bei anderen nicht direkt die große Welle!

 

[InXS]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

Für mich stellt sich auch die Frage warum man Helmut nicht an das Rauch-Verbot erinnert hat???

Kleinmütigkeit eben ..

Hmpf...

Wenn der Helmut rauchen darf, darf ich dann anderen Menschen ungestraft Reizgas oder Pfefferspray ins gesicht spritzen?

Falls ja, dann freue ich mich drauf dies endlich tun zu dürfen....

Scheinbar ist der Anstand im Gulli verickert.

.... dafür hast Du zu viel Anstand und bist für Altersstarrsinn zu jung ...

Der Anstand, ist bei all denjenigen im Gully versickert, die fast täglich
tausende von Arbeitnehmern, auf die Straße setzen.

.....- siehe Nokia & Co - ....

Aber, das scheint hier niemanden sonderlich zu interessieren.

Weitaus wichtiger, ist das Rauchen des Alt-Bundeskanzlers.

Stimmt ... das ist auch wichtiger ...

Nunja, aber in Anbetracht der Vorbildfunktion des Herrn Schmidt und seinen sta(a)ttlichen Apanagen, hätte es ihm eigentlich nur ein Lächeln gekostet die Kippe nicht anzumachen ... Das hätte Nonchalance bewiesen.

Ich finde es nur seltsam, dass beim Thema Nikotin darüberr diskutiert wird, inwieweit ein nichtrauchender Mensch einer Körperverletzung zustimmen sollte .... und bei einem Theaterraum gehe ich davon aus, dass das Rauchen unterbleibt.

Alkohol am Steuer ist ja auch undiskutabel, oder?

Grüße in den Sonntag

Marion

 

[Kinofan]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

Hier geht es ums Prinzip! Sind vor dem Gesetz doch nicht alle Gleich?

Nokia verstößt zwar gegen gute Gepflogenheiten - nicht jedoch gegen das Gesetz! An den Arbeitsplatzverlusten ist auch nicht Nokia schuld (die geben im Gegensatz zu Siemens wenigstens ehrlich ihre wahren Beweggründe für die Werkschließung preis und verschleiern diese nicht mit einem Pseudoverkauf an BenQ) - vielmehr verantwortlich sind hier unsere werten Politgrößen, welche für die Subventionszuteilung in Deutschland und Europa verantwortlich sind...

Wenn schon ein Vergleich, dann bitte passend - schon vergessen?

Schäuble --> Online Durchsuchungen ohne gesetzliche Grundlage...
Schröder --> Inside Job mit Gazprom...
Scharping --> Malle-Flug ohne Grundlage --> Trotzdem mit Ehren und vollen Bezügen aus dem Dienst entlassen...
usw. usw. (s.o.)

Nein - das Gesetz ist eben nicht für alle Gleich! Das Verfahren soll ja schon wieder fallen gelassen werden... (bei mir wäre die Strafe aber definitiv fällig gewesen!)

Jepp,

ich hätte ihm eine Strafe von symbolischen 10€ o.ä. verhängt und gut wäre es gewesen.
Das hätte auch allen gezeigt, daß eben auch ein Altbundeskanzler nicht machen darf was er will sondern sich an das halten muss, was Politiker () erlassen haben.

 

[Tron]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

Aber man muss immer wieder mit dem Finger direkt auf andere zeigen? Man sollte auch bedenken, dass vor der eigenen Haustüre oft genug mal mehr mal weniger Dreck liegt!
Und dann mach ich bei anderen nicht direkt die große Welle!

Du hast natürlich schon recht - und es ist ja auch irgendwie unchristlich mit dem Finger auf andere zu zeigen, denn: "Wer von Euch ohne Sünde ist, werfe den ersten Stein..." (Joh. 8.3-11)

Der Inhalt des Themas ist natürlich auch relativ unspektakulär!

Aber gerade eine Person welche (immer noch sehr gerne) in der medialen Öffentlichkeit steht, sollte die vorhandene Vorbildfunktion bedenken! Wenn ich an einem verbotenen Ort rauche findet sich wohl kein Ankläger - aber eben auch nicht unzählige Nachahmer...

Wenn z.B. ein Herr Effenberg sich nicht beherrschen kann und seinen Mittelfinger medienwirksam zur Schau stellt, oder einem ein "schönen Abend noch" hinterher ruft - so ist das nur gut, wenn dieser dafür auch mit einer höheren Strafe (als dann mir blühen würde - hier 100.000 €) zur Rechenschaft gezogen wird. Alles andere fördert Anarchie!

Ein Prominenter zieht aus seiner Position jede Menge Privilegien und Vorteile (es werden z.B. Aschenbecher während der Theatervorstellung gereicht - ist mir noch nie passiert!).
Damit einher gehen aber auch höhere Pflichten - wird dies nicht berücksichtigt fördert dies nur den Werteverfall der gesamten Gesellschaft! So gesehen braucht man sich dann auch nicht mehr über Insidergeschäfte, schwarze Kassen, Politikverdrossenheit, Managergehälter usw. aufregen. Es fängt schon beim kleinen an!

Aber auch ich muß zugeben, das die Relation der Diskussion hier natürlich nicht mehr stimmt.
Wenn ich da an Scharping denke - der hätte unehrenhaft und ohne einen Cent aus dem Amt entlassen werden müssen - jedem Arbeitnehmer wäre es nämlich genau so passiert, da ging auch keiner auf die Straße...

@ Kinofan: Genau! Das wäre die charmanteste Lösung gewesen - stattdessen wird sie nun fallen gelassen...

 

[pestl]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

Ich glaube wir können hier die Diskussion noch Stunden weiterführen und werden nie zu einem Ergebnis kommen.
Ich wollte hier nur ausdrücken, dass ich diese Aktion, die dort läuft, für etwas überzogen halte.

Ich halte die Aktion für richtig.
Mehr will ich nicht zum Ausdruck bringen

 

[Brummm]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

fast ganz richtig - beim Offizialdelikt hat auch die StA keinen Entscheidungsspiel-
raum mehr, es ist ein Verfahren einzuleiten (außer, der SV ist völlig abstrus ).

Danke für die Verbesserung. Ich meinte es so (--> "von Amts wegen zu verfolgen"), hatte mich aber in der Tat sehr schlecht ausgedrückt. ;-) Was ich betonen wollte: Die StA hat keinen (erheblichen) Entscheidungsspielraum, sondern muss i. d. R. ein (Ermittlungs-) Verfahren einleiten. Sie hat aber freilich den üblichen Spielraum, dieses Verfahren auch sehr schnell wieder zu beenden. Darum ging es mir mit Blick auf den vorliegenden Fall. :)

Viele Grüße
Jan

 

[Brummm]

AW: noch alle Tassen im Schrank???

Allerdings scheints die Besucher des Theaters nicht wirklich gestört zu haben ... hat doch keiner seinen Mund aufgemacht ... .

Vielleicht hatte die Mehrzahl der anwesenden Besucher auch einfach entweder die Klasse oder den Respekt, ein altes Ehepaar, das viel für unser Land getan hat, weiter deren kleine Unsitte pflegen zu lassen, anstatt kleinbürgerlich auf Recht und Gesetz zu beharren.

Sorry, ich kann diesen Kindergarten um das Schmidt'sche Rauchen wirklich nicht verstehen. Wer von Euch, die Ihr Euch hier aufregt und auf das Recht pocht, hätte den Mumm gehabt, im Theater zu Herrn Schmidt zu gehen und ihn zu bitten, mit dem Rauchen aufzuhören?

Wer das getan hätte, der darf natürlich auch hier richtig einen auf dicke Hose machen.

Ansonsten könnte man sich natürlich auch mal fragen ob es nicht wichtigere Dinge gibt, über die sich das Aufregen lohnt.

Viele Grüße
Jan