Petition zur Aberkennung der Klagebefugnis der Deutschen Umwelthilfe

ralle65 schrieb:
Interessanter Artikel zum Thema:
https://m.focus.de/auto/news/abgas-...die-diesel-klaeger-finanziert_id_8499622.html

LG,
Ralf
Zum Vergrößern anklicken....

was ich an dem Artikel nicht wirklich verstehe:

zum einen ist die DUH größter Feind der Autoindustrie und zum Schluss hin doch wieder ein gemeinsamer Kumpan, um Geld zu machen (Win-Win)
evt. habe ich da auch nur etwas falsch verstanden.


Zu den Förderungen (die ja nicht wirklich in Summe als Kampf gegen den Autofahrer verwendet werden):

nunja, mein alter Arbeitgeber (kein Verein oder Verband) hat in Summe auch einige Fördergelder für unterschiedliche Projekte (manpower, Geräte usw.) erhalten, die dann über Verbände abgewickelt wurden, durch Kontakte zu unterschiedlichen Ministerien des Bundes vermittelt wurden oder aber direkt von einer Staatengemeinschaft xy kam (deren Zentrale)

Es ist allerdings nicht so, dass da eben mal 200.000 € überwiesen wurden und dieses Geld nach Belieben verwendet werden konnte. Der Nachweis der Mittelverwendung war immer recht umfangreich :#


Flach gesagt, das Verbuchen einer größeren Summe unter "Sonstiges" hätte man machen können, wäre einem dann aber in kürzester Zeit ans Bein geschnappt.
 
Marlon schrieb:
Gerade die Aussage - "das Fahrverbote die einzige vom Gericht als wirksam angesehene Maßnahme" sind, würde ich ersmal in Frage stellen. ...
Zum Vergrößern anklicken....
Ja, das liegt m. E. durchaus nahe. Dazu müssten die verklagten Städte, Kommunen etc. für entsprechende Belege sorgen, im Verwaltungsgerichtsverfahren (Untersuchungsgrundsatz hin oder her) vorlegen und damit die Richter überzeugen. Offenbar ist das bislang nicht gelungen.

Allerdings meine ich schon, dass dann auch eine (besser) geeignete Maßnahme auf dem Tisch sein müsste (denn gar nix machen geht ja auch nicht). Auch daran scheitert es bisher ja offenbar.

Wahrscheinlich müsste ich mir eines der jüngeren Urteile mal im Detail anschauen. Aber mit Verwaltungsrecht kann man mich jagen. :eek: :o
 
Brummm schrieb:
Allerdings meine ich schon, dass dann auch eine (besser) geeignete Maßnahme auf dem Tisch sein müsste (denn gar nix machen geht ja auch nicht). Auch daran scheitert es bisher ja offenbar.
Zum Vergrößern anklicken....

Ich bin zwar kein Experte auf diesem Gebiet, aber man könnte sicherlich irgendwelche Luftfilteranlagen aufstellen. Wenn man diese Anlagen dicht genug neben die Messstation stellt, bin ich mir ziehmlich sicher das die Messwerte sinken. Das wäre dann halt der nächste Schildbürger Streich :b

Der Hauptverursacher für das ganze Chaos ist m.E. der Gesetzgeber, der Jahre lang verschlafen hat dafür zu sorgen, dass

a) sinnvolle, realistische Maximalwerte festgelegt werden, die ggf. an Autobahnen (oder im Industriegebiet, Hafen etc.) höher sein dürfen als in der Innenstadt
b) die Messverfahren Europaweit einheitlich sind (Verkehrsschwerpunkt-Messung vs. Durchschnittsmessung etc.)
c) diese Messwerte dann auch eingehalten werden (wir alle haben ein Interesse an sauberer Luft. Jeder der mal in Korea war wird mir zustimmen)

Was mich an dem Thema am meisten nervt ist, dass jeder nur über die böse deutsche Autoindustrie schimpft, die ja die alleinige Schuld an den Fahrverboten tragen soll - weil sie verständlicherweise kein Interesse daran hat - teure Hardware Nachrüstungen zu bezahlen.

1) Wenn die Fahrzeuge die gesetzlichen Grenzwerte einhalten, dann kann man meines Erachtens nicht dem Hersteller die Schuld geben. Sondern muss die Schuld dem Gesetzgeber geben, der ggf. damals zu niedrige Grenzwerte für Dieselfahrzeuge festgelegt hat, die nicht geeignet sind die EU Grenzwerte einzuhalten bzw. sich nicht für angemessene EU Grenzwerte eingesetzt hat. Kurz: Versagen der Politik. Ggf. verursacht durch Lobbyarbeit
2) Hardware Nachrüstungen wäre ja ggf. eine langfristige Lösung (erstmal unabhängig davon wer sie am Ende zahlt). Sie sind für den Fahrzeughalter aber erst dann interessant, wenn sie die freie Fahrt in die Umweltzone gestatten (Verbotspolitik)- oder dem Fahrzeughalter ein anderer finanzieller Vorteil (ggf. geringere KFZ Steuer) entsteht
3) Aktuell versucht man die Leute um jeden Preis zum E-Auto zu zwingen, da man Angst hat, dass unserer Automobil Industrie sonst langfristig die Schäfchen davonlaufen. Das diese Autos für viele Menschen bisher keine Option sind (z.B. keine Lademöglichkeit (da kein Eigenheim mit Garage), zu geringe Reichweite, kein Interssantes Fahrzeug Model, finanzielle Gründe) - ist der Politik völlig egal. Die Gesetze werden nicht für das Volk gemacht, sondern aufgrund von blindem Aktionismus am eigenen Volk vorbei. Da werden Gründe wie Luftqualität und die DUH vorgeschoben, um einfach mal Fahrverbote für 50% der Autofahrer in gewissen Gegenden auszusprechen.


Natürlich könnte mir das alles egal sein (wie aktuell mind. 50% der Bevölkerung), da ich nur Benziner fahre. Ist es aber nicht, da ich genau weiß wem in paar Jahren ein Fahrverbot droht.
 
Ein etwas älterer Artikel enthält den einen oder anderen interessanten Fakt:
"Die Deutsche Umwelthilfe wurde 1975 als gemeinnütziger Verein gegründet, zum Spendensammeln für den Naturschutz. Richtig durchgestartet sind sie dann Anfang des Jahrtausends. Die damalige rot-grüne Bundesregierung hat dem Verein das Recht auf Verbandsklage zugestanden. Das heißt, die DUH darf Rechte der Allgemeinheit vor Gericht geltend machen, ohne, dass sie jemand damit beauftragen muss. Und das macht sie ausführlich. Die DUH streitet vor Gericht für den Umweltschutz und für Verbraucherinteressen, erwirkt Abmahnungen und verdient sehr viel Geld damit. Denn die Buß- und Strafgelder, die sie vor Gericht erstreitet darf sie behalten. Das waren etwa 2,5 Millionen Euro in 2015. Zum Vergleich: Aus Mitgliedsbeiträgen nimmt der Verein keine 170.000 Euro ein."
https://www.swr.de/marktcheck/klage...834/did=19988424/nid=100834/o5gf3r/index.html

Nun ist der DUH ja die Gemeinnützigkeit ja mehrfach durch die Finanzämter bestätigt worden.
"Voraussetzungen für die Anerkennung
Die folgenden Voraussetzungen müssen für die Anerkennung als steuerbegünstigte Körperschaft erfüllt sein:
  1. Die Körperschaft muss gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgen.
  2. Der Zweck muss selbstlos, ausschließlich und unmittelbar verfolgt werden.
  3. Alle Voraussetzungen der Steuerbegünstigung müssen aus der Satzung ersichtlich sein. Die Satzung muss auch die Art der Zweckverwirklichung angeben.
  4. Die Satzung muss eine Regelung enthalten, dass das Vermögen der Körperschaft bei Auflösung oder Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke auch zukünftig für steuerbegünstigte Zwecke verwendet wird (sog. Anfallklausel).
  5. Die tatsächliche Geschäftsführung muss der Satzung entsprechen (§ 59 Abgabenordnung)."
    https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinn%C3%BCtzigkeit
Punkt 1. und 2. finde ich schon interessant. Ein Verein verklagt aufgrund - wissenschaftlich nicht haltbarer - Grenzwerte Städte und Gemeinden, Autohäuser wegen fehlender Emissionsangaben in Anzeigen etc. pp und verdient damit Millionen.
In Konsequenz ergeben sich außer der wiederum (s. Grenzwerte) fragwürdigen Erfolge wirtschaftliche Nachteile für eine nicht unerhebliche Anzahl von Bürgern und der deutschen Industrie, die wiederum mit Steuergeldern und Arbeitsplätzen nicht unwesentlich zum - Achtung - Gemeinwohl beiträgt...

Ich habe da aus zweierlei Gründen ein Problem.
1. Ich arbeite seit Jahren in einem der größten - gemeinnützigen - Breitensportvereine Deutschlands. Was bedeutet für uns Gemeinnützigkeit? Mit den Überschüssen, die wir erwirtschaften, finanzieren wir alle Mannschaftssportarten, Sport für Flüchtlinge, die Erhaltung der Sportplätze und Hallen und weiten permanent das Angebot insbesondere für Kinder und Jugendliche aus, um sie zum Sport zu bringen.
2. Was sind wir doch dämlich. Wir sollten uns lieber eine von Ideologen durchsetzte Partei für das Recht auf Verbandsklagen und dann ein ein absurdes EU-Gesetz suchen. Dann schicken wir unsere weit über 100 Mitarbeiter los, lassen sie nach Verstößen suchen und mahnen im großen Stil ab. Im Nebeneffekt brauchen wir uns nicht mehr um Mütter, Kinder, Jugendliche, Ältere und Alte oder gar Behinderte kümmern.

Ich kann gar nicht so viel essen, wie ich k***** möchte.

P.S.
Das war jetzt - ausnahmsweise - subjektiv, polemisch und faktisch sicher angreifbar, schon klar. Aber ab und zu muss das mal raus.

LG,
Ralf
 
ralle65 schrieb:
Punkt 1. und 2. finde ich schon interessant. Ein Verein verklagt aufgrund - wissenschaftlich nicht haltbarer - Grenzwerte Städte und Gemeinden, Autohäuser wegen fehlender Emissionsangaben in Anzeigen etc. pp und verdient damit Millionen.
Zum Vergrößern anklicken....

Ich finde es auch höchst fragwürdig, wenn ein gemeinnütziger Verein (der ja eigentlich keine wirtschaftlichen Interessen verfolgen sollte) mit soetwas Millionen verdient. Dennoch ist es richtig, dass jemand dafür sorgt, dass Gesetze auch eingehalten werden. Sonst wären sie ja nicht mal das Papier wert, auf das sie gedruckt sind. Wieso sollte der Staat gegen seine eigenen Gesetze verstoßen dürfen, wenn er erwartet dass sich alle anderen daran halten?

Das Problem liegt daher beim Gesetzgeber, der fragwürdige Grenzwerte per Gesetz festlegt und Messverfahren (z.B. den Ort der Messstationen) nicht eindeutig spezifiziert hat. Auch hätte man sich bereits vor dem Festlegen der Grenzwerte überlegen müssen, wie man gedenkt diese auch einzuhalten.
 
Mit etwas Ironie könnte man dann auch die freudlosen, alten Maenner als gemeinnützig anerkennen, die den ganzen Tag durch die Stadt schleichen und Falschparker anzeigen...

Bestenfalls bekommen sie dann noch das Ordnungsgeld überwiesen...:D

LG,
Ralf
 
Marlon schrieb:
Ich finde es auch höchst fragwürdig, wenn ein gemeinnütziger Verein (der ja eigentlich keine wirtschaftlichen Interessen verfolgen sollte) mit soetwas Millionen verdient. Dennoch ist es richtig, dass jemand dafür sorgt, dass Gesetze auch eingehalten werden. Sonst wären sie ja nicht mal das Papier wert, auf das sie gedruckt sind. Wieso sollte der Staat gegen seine eigenen Gesetze verstoßen dürfen, wenn er erwartet dass sich alle anderen daran halten?

Das Problem liegt daher beim Gesetzgeber, der fragwürdige Grenzwerte per Gesetz festlegt und Messverfahren (z.B. den Ort der Messstationen) nicht eindeutig spezifiziert hat. Auch hätte man sich bereits vor dem Festlegen der Grenzwerte überlegen müssen, wie man gedenkt diese auch einzuhalten.
Zum Vergrößern anklicken....

lt Wiki "Deutsche Umwelthilfe"

>die Jahresabschlüsse der DUH sind durch vereidigte Wirtschaftsprüfer testiert
die Finanzzahlen werden auf der Website veröffentlicht>

Da ein Testat Gewicht hat, kann ich mir nicht vorstellen, dass ein vereidigter Wirtschaftsprüfer Interesse an Schmuh haben könnte.

An dieser Stelle sollte man den Groll nicht zu sehr Richtung DUH schieben, dieser Verein (so doof man ihn auch findet) sorgt leider auch für die Einhaltung bestehender Gesetze.
Da gibt der Staat für die von ihm erschaffenen Gesetze (Verbrauchergesetze, Umweltgesetze usw.) die Kontrolle ab in die Privatwirtschaft. Man macht es sich da sehr bequem
 
Ich schreib bewusst am Ende "subjektiv"... Es ist eine Sache, sich im Rahmen der Gesetze zu bewegen. Sich aber gleichzeitig als Moralinstanz zu gebären, stösst mir auf. Kim Jong Il war sicherlich auch immer im Rahmen seiner Gesetze tätig, aber der Beiname "Lieber Führer" war genauso Realsatire...

Grundsätzlich mag ich es nicht, wenn es mir in einem öffentlichen Rahmen nicht gelingt, Contenance zu bewahren - aber diese ganze Umwelt/Diesel- Diskussion lässt mich langsam am Kollektivverstand verzweifeln.

LG,
Ralf
 
Bleibt festzustellen wer betrogen hat: VAG, MB.... das sollte man bei aller Kritik an der Klagewut des DUH immer im Hinterkopf behalten, also nicht Ursache und Wirkung verwechseln.

Wären die Diesel wirklich so sauber gewesen, gäbe es vielleicht jetzt kein Problem überschrittener Grenzwerte.

Was mich fuchst ist die zeitliche Verschleppung, bei ordungspolitischem Durchgriff von Anfang an könnten jetzt schon Nachrüstsets längst zugelassen und tausende Dieselkunden eine Hardwarenachrüsrung auf Kosten der Verursacher hinter sich haben. Hier hat sich das Verkehrsministerium den Lobbyisten gegenüber nicht durchgesetzt - und es werden immer noch riesige Gewinne eingefahren,

Es wird mit allen Mitteln auf Zeit gespielt in der Hoffnung das Problem löst sich über Flottenerneuerung - die trotz "Prämien", die oft gegen Rabatte verrechnet werden - zu Lasten der Betrogenen geht.

Auch die Industrie ist nicht schnell genug: hier in Mannheim, der Stadt von Carl Benz, werden Omnibusse produziert. Mangels Verfügbarkeit werden jetzt E-Busse aus China für den hiesigen ÖPNV importiert - erinnert mich an den DHL-Elektro-Sprinter, der aus dem Projekt einer Hochschule entstand, hätte sowas nicht rechtzeitig von VAG oder MB kommen müssen? In unserem auch durch Autoindustrie historisch erfolgreichen Land darf so etwas nicht so lange dauern, durch dieses verschlafen gefährden wir erst recht viele gute Arbeitsplätze.
 
Zuletzt bearbeitet:
Man hätte auch ganz am Anfang fragen können: Wer hat sich diese wissenschaftlich unhaltbaren Grenzwerte ausgedacht - und wer hat dafür gesorgt, dass diese EU Gesetz werden? Das hätte die absurden Folgen vielleicht im Keim erstickt.

Für's Protokoll - Wäre Feinstaub das Thema oder auch CO2 - dann hätte ich eine deutlich andere Meinung.
Es geht nicht darum, ein Problem zu verleugnen, aber NOx ist eben nicht das Problem. DAS macht mich so fassungslos...

LG,
Ralf
 
ralle65 schrieb:
Man hätte auch ganz am Anfang fragen können: Wer hat sich diese wissenschaftlich unhaltbaren Grenzwerte ausgedacht - und wer hat dafür gesorgt, dass diese EU Gesetz werden?
Zum Vergrößern anklicken....
Das ist richtig - die damaligen Verantwortlichen (KBA, Industrie, Lobbyisten und Ministerien) haben sich da wohl verzockt was die Machbarkeit angeht - zu Preisen, die hohe Gewinne versprechen - ob die Grenzwerte jetzt medizinisch richtig sind, will ich nicht bewerten. Oder die Industrie hat Gewinnmaximierung im nachhinein betrieben.

jetzt gerne wieder zurück zur DUH Debatte :)
 
Zuletzt bearbeitet:
PolariZ schrieb:
Bleibt festzustellen wer betrogen hat: VAG, MB.... das sollte man bei aller Kritik an der Klagewut des DUH immer im Hinterkopf behalten, also nicht Ursache und Wirkung verwechseln. Wären die Diesel wirklich so sauber gewesen, gäbe es vielleicht jetzt kein Problem überschrittener Grenzwerte.
Zum Vergrößern anklicken....

Genau diese Argumentation nervt mich an der Sache sehr. Ja, VW hat betrogen. Dafür gibt es ja Nachrüstungen / Software Updates etc, so dass die damals gültige EURO Norm eingehalten wird.
Nur dieser Betrug wird jetzt als Ursache für die Nichteinhaltung der Grenzwerte angeführt. Dies hat allerdings keinen Kausalzusammenhang. Warum gibt es sonst Fahrverbote für Autos, die nachweislich nicht manipuliert sind und auf dem Prüfstand die auf dem Prüfstand geforderten Werte einhalten? Macht doch gar keinen Sinn, da diese Fahrzeuge doch der damals geforderten Norm entsprechen. Also alles rechtens laut Gesetz.

Die DHU macht sich in dem Fall die geltenden Gesetze (=Unfähigkeit der Politik) und die Wut der Bürger über den Dieselskandal zur Nutze, um einen finanziellen Vorteil daraus zu ziehen. Daher sind Zweifel an der Gemeinnützigkeit durchaus berechtigt. Allerdings sollte man den Bock nicht zum Gärtner machen: Der Fehler liegt hier ganz klar bei dem Gesetzgeber.

Und ich finde auch, dass wenn ein Fahrzeug eine damals gültige EURO Norm erfüllt, es erstmal nicht nachgerüstet werden muss (Bestandsschutz). Dies gilt selbstverständlich nicht, wenn die EURO Norm nur mit Schummelsoftware erreicht wird. Aber reden wir doch mal über den Großteil der Fahrzeuge, die die EURO Norm erfüllen und dessen Hersteller keine Milliardenstrafen in den USA bezahen mussten.

Dennoch würde ich die Hersteller zumindest dahingehend verpflichten, Nachrüstkits anzubieten insofern dies technisch möglich ist. Eine Nachrüstung kann ja z.B. finanziell gefördert werden. z.B. wurden damals auch Kaltlaufregel freiwillig nachgerüstet, um die EURO2 zuerreichen - da dafür deutlich weniger KFZ Steuern fällig wurden. Vom Hersteller zu fordern, dass ein altes Auto nun plötzlich die aktullen Normen erfüllt, ist m.E. nicht gerechtfertigt. Ich kann auch nicht erwarten, dass mein alter Z4 M nun plötzlich EURO 6d temp erfüllt. Dafür wurde der Motor nie konstruiert.
 
Du musst dich einloggen oder registrieren, um hier zu antworten.
Zurück
Oben Unten