... Ohne werben zu wollen - bin heute bei Google+ darübergestolpert. Finde es gar nicht mal schlecht analysiert...
http://www.neubauerlaw.de/das-gesch...chtssystems-kann-man-leicht-millionen-machen/
Abgesehen von Stil und Ton der Darstellung, derer beider man als Rechtsanwalt öffentlich wohl eher nicht pflegen sollte, bringt der Beitrag auch inhaltlich nicht wirklich weiter - außer vielleicht, dass er den Abgemahnten eine polemische Sprachregelung an die Hand gibt.
Aus meiner Sicht liegt das Kernproblem nicht pauschal in einem "
überforderten Gerichtssystem". Sicherlich ist der eine oder andere Richter mit der technischen Seite der Thematik nicht vertraut. Das wird nicht besser durch den Umstand, dass die Darstellungen des "Abmahnanwaltes" - nennen wir ihn ruhig mal so - häufig so gestaltet werden, dass sie eher den Interessen der Mandaten Rechnung tragen, als der Rechtsfindung. Hinzu kommt dann ab und an natürlich der Umstand, dass die Richter mit einer Vielzahl solcher Darstellungen "überrollt" werden.
Das eigentliche Problem liegt vielmehr darin, dass sich zu viele Menschen einschüchtern lassen und sich zu wenige konsequent gegen solche Abmahnungen zur Wehr setzen. Hinzu kommt, meiner Wahrnehmung nach, eine gewisse "Trägheit" der Staatsanwaltschaften und der Rechtsanwaltskammern, wenn es darum geht, solche Machenschaften auf ihre straf- und berufsrechtliche Relevanz zu hinterfragen.
Mit einiger Wahrscheinlichkeit dürfte es zu einer Verringerung der Anzahl fragwürdiger Abmahnungen beitragen, wenn die Gerichte künftig die (allerdings noch sehr neuen) Regelungen innerhalb der §§ 97a und 104 UrhG zur Begrenzung der Abmahngebühren und bzgl. des Gerichtsstandes konsequent anwenden, und die Staatsanwaltschaften und RA-Kammern vorsätzliche Verstöße der Abmahnanwälte hiergegen konsequent verfolgen. Mindestens das Letztere dürfte allerdings eher unter "unerfüllbarer Weihnachtswunsch" zu verbuchen sein.
Selbst dann bliebe aber immer noch der wichtigste "Erfolgs-" Faktor solcher Abmahnungen bestehen. Denn solange Menschen sich derartige Abmahnungen gefallen lassen, wird es derartige Abmahnungen auch geben.