Wann gilt ein Fehlverhalten im Straßenverkehr als "vorsätzlich" und wie muss dies bewiesen werden.

fr.jazbec

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26 August 2011
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anderer Wagen
Eine Bekannte von mir ist in einer 30er Zone mit 65 geblitzt worden. Nachdem sie den Anhörungsbogen zu dem Vorfall(auf Anraten eines Rechtsanwaltes für Verkehrsrecht)"nicht erhalten" hat trudelte nun ein Bußgeldbescheid ein in dem ihr Vorsatz unterstellt wurde,was zu einer Verdoppelung der Geldstrafe führt. Sie wurde nach der Radarmessung nicht angehalten und hat noch keinerlei Aussagen zu dem Vorfall gemacht.
Meine Frage: wie kommt die Behörde dazu ihr Vorsatz zu unterstellen,wie müsste die Behörde diesen Vorsatz beweisen und was wären die sinnvollsten Schritte um den Vorwurf des Vorsatzes auszuräumen?
Ich kann das gar nicht nachvollziehen,in den ganzen Jahren meiner aktiven Teilnahme am Straßenverkehr mit einigen Bußgeldbescheiden wurde mir noch nie Vorsatz unterstellt.
 
mit 65 km/h in 30-er Zone, das ist schon mehr als happig, mein lieber Schwan. Und dann aber zu Hause in der eigenen Straße Schilder aufstellen, bitte langsam fahren, spielende Kinder.
Zahlen und gut sein lassen.
Das fett Gedruckte habe ich ergänzt.
 
Zuletzt bearbeitet:
Ich wurde in jungen Jahren auch mal in einer 50er Zone mit 132 geblitzt. Da kam nichts mit Vorsatz, dass hat 250 Euro gekostet und 2 Monate laufen. Lag aber vielleicht auch daran, dass es eine gut befahrbare zweispurige Straße war oder ich noch so jung war :D
Wenn sie schon bei einem Anwalt war, dann wird der sicherlich wissen was zu tun ist.
 
Hallo Flori
ich denke da sollte man keine Ausrede suchen, denn das ist schon mehr als gefährlich. Innerorts ist immer 50, da war sie schon zu schnell.
Ein Bekannter von mir, erfolgreiche Karriere als Fußball Profi vor sich, ist in 50 er Zone auf dem Fußgängerweg von einem "Schnellfahrer" angefahren worden.
Querschnittslähmung als Folge, gestorben nach langen Jahren im Rollstuhl mit knapp über 40.
 
Zuletzt bearbeitet:
Es kommt immer auf die Situation an. Wir haben hier Straßen da ist heute 30, vor 15 Jahren war dort 100 als Beschränkung. Irgendwann in den Jahren war da mal eine Baustelle und das Tempo wurde auf 30 reduziert, seitdem nie mehr geändert worden, stattdessen blitzt man dort fröhlich.
 
Flori, wenn da 100 waren, dann war das wahrscheinlich außerorts.
Von meiner Seite, kein Pardon für die Fahrerin
Und dann wird vom Rechtsanwalt auch noch empfohlen zu sagen man hätte das Schreiben nicht bekommen.;)
 
Danke für die Info,das mit der Strafverschärfung durch Annahme von Vorsatz bei mehr als 50%tiger Geschwindigkeitsübertretung wusste ich noch nicht.
Ansonsten muss man zur Verteidigung sagen,dass die Strasse an der Stelle einen landstrassenartigen Charakter hat obwohl in unserem Ortsteil alle Strassen als 30 Zone ausgewiesen sind.

Bitte,

aber das wäre dann schon eine sehr komische Ausrede. Denke die machen nicht umsonst eine 30ger Zone. Auch wenn die Strasse einen landstrassenartigen Charakter haben sollte.
Man kann den Behörden ja viel vorwerfen, aber ganz deppert sinds ja nun doch nicht.

Bei uns wurde vor ca. 3 Monaten auch eine ehem. 50ger Strasse in eine 30ger Zone umgewandelt. Auch ich ertappe mich heute noch dabei, dass ich da auch gerne mal noch immer mit fast 50 fahre. Aber ich fahre keine 65!

Durchgesetzt haben das die Anwohner dieser Straße, welche auch toll ausgebaut ist. Und auch landstrassenähnlichen Charakter hat. Aber dort wohnen auch Menschen. Menschen die es leid sind, dass sie ihre Kinder nicht mehr rausgehen lassen, weil hier ständig der komplette ost-west Verkehr an ihrer Haustüre vorbei geht. Warum dies so ist, mag dahin gestellt sein. Sicher hat unsere Stadtregierung was total verpennt, nämlich eine passende Umgehung. Aber darunter sollten jetzt nicht die Anwohner leiden.

65 in einer 30ger Zone zu fahren, ist schlicht und ergreifend eine Dummheit, welche auch bestraft werden muss.Ob man da jetzt gleich Vorsatz unterstellen muss ist eine andere Frage.

In unserem Fall ging z. B. die 30ger Begrenzung besagter Strasse wochenlang durch die Presse. Wurde im Internet diskutiert, usw.....
Wer also, als Ortsansässiger (denn der muss es ja wissen) , jetzt dort noch mehr als 50 fährt, dem gehört sofort das 3-fache abgenommen. Denn so dumm kann man gar nicht sein.

Dummheit gehört einfach bestraft.

Nix für Ungut
 
Ich finde es toll, wenn 30er Zonen baulich so gestaltet werden,
z.B. durch Inseln, die zum Slalomfahren zwingen,
dass man automatisch nicht schneller fährt ;)

"Autobahnen bauen - 30er Schilder aufstellen - abkassieren"
Das geht gar nicht!

Wenn den Behörden daran gelegen ist, dass langsam gefahren wird,
dann muss man auch ein paar Umbaumaßnahmen angreifen!
 
Wie oft bzw. häufig war Verkehrszeichen "30" vor dem Blitzer aufgestellt gewesen? Wenn mehrfache Hinweise ignoriert gewesen sein sollten, dann ist auch klar, weshalb Vorsatz unterstellt wurde bzw. wie oft die Höchstgeschwindigkeit "vorsätzlich" ignoriert wurde.
 
Wie oft bzw. häufig war Verkehrszeichen "30" vor dem Blitzer aufgestellt gewesen?
Ich denke nur einmal,es existiert auf keinen Fall ein regelrechter Schilderwald.
Am plausibelsten erscheint mir die Aussage aus dem Link im 2. Beitrag woraufhin für Geschwindigkeitsüberschreitungen von mehr als 50% der Vorsatz strafverstärkend unterstellt wird.
 
Eine Bekannte von mir ist in einer 30er Zone mit 65 geblitzt worden

Wenn du schreibst 30er Zone, dann stehen da am Ortausgang große rechtecktige Schilder und aufgemacht auf der Fahrbahn noch mal 30.
Ansonsten gibt es normalerweise in einer 30er Zone keine weiteren Hinweise mehr.
Oder ist es nur eine Straße mit Tempo 30 und das wurde öfters ausgeschildert, da die Querstraßen ob wieder 50ziger sind?


.
 
Wenn du schreibst 30er Zone, dann stehen da am Ortausgang große rechtecktige Schilder und aufgemacht auf der Fahrbahn noch mal 30.
So wie ich das verstanden habe ist sie aus dem Ort herausgefahren und dann ca. 100m vor dem Ende der 30er Zone geblitzt worden. Wie gesagt,die Strasse hat dort landstrassenartigen Charakter mit vereinzelten Bauernhöfen an der Seite,evtl ist dort noch 30er Zone weil es keinen Bürgersteig gibt sondern lediglich einen abtrennenden Weissstreifen für Fußgänger,die aber sehr selten sind. Es handelt sich um die Strasse in der Mitte der Bildes ungefähr von der Schrift "Kohlenstrasse" bis zur Kreuzung "Kleinheide".
ImageUploadedByzroadster.com1426606174.605788.jpg
 
... Nachdem sie den Anhörungsbogen zu dem Vorfall(auf Anraten eines Rechtsanwaltes für Verkehrsrecht)"nicht erhalten" hat trudelte nun ein Bußgeldbescheid ein in dem ihr Vorsatz unterstellt wurde,was zu einer Verdoppelung der Geldstrafe führt. ...
Seltsamer Anwalt. Ein guter Anwalt kooperiert mit der Staatsanwaltschaft, um eine Einstellung des Verfahrens zu erwirken, um für alle ein zufriedenstellendes Ergebnis zu generieren. RA und StA profitieren nämlich bei einer außergerichtlichen Einigung sowohl finanziell als auch karrieretechnisch.
 
Da gibts keine Ausrede, das is doch sooooo, typisch.... Ausreden suchen; war ich net, hab ich net, bin ich net, früher....! Erwischt!:T, Zahlen und ausbaden:) :-), was gibts da zu diskutieren?:b Wen ich scheiße bau und erwischt werde stehe ich dazu, aus, boing , fertig:b Nachher jammern gibts nich, oder man kennt die Strassenverkehrsodnung net, und man sollte nachschulen. Gerade in Verkehrsberuhigten Zonen habe ich gar kein Mitleid, auch wen i "Ausserorts" mal Gas geb, aber innerorts könnte die Strafe ruhig kräftiger sein! Was , wen ein Kind rausgelaufen kommt?, immer noch die gleichen blöden Ausreden?, Was wäre wen das dein Kind wäre, und lebenslang behindert wäre, oder schlimmer? Jetzt sag?
Da krieg ichs kotzen wen immer Ausreden gefunden werden für sowas, sorry!!!:j:j:j:j:j
 
Sie sollte sich einen guten Rechtsanwalt nehmen. Man kann z.B. die Geschwindigkeitsmessung in Zweifel ziehen und Meß- und Qualitätsicherungsprotokolle einfordern. Und wenn dann was fehlt muss das Verfahren eben eingestellt werden...
 
Jetzt übertreibt mal nicht, wer von euch hat nicht schon mal ein 30' er Schild übersehen, lauter perfekte Autofahrer hier, ich schäme mich ja so.:(
Ok, dan lass halt mal dich, deine Frau, Freundin überfahren in ner 30ger Zone. Mein bester kumpel starb durch so nen Dödel! Kein Pardon da, Pappe weg und gut Punkte geben wie genauso Strafe!
 
Wen Ihrs genau wissen wollt!, Genickbruch!, Aufschlag Windschutzscheibe, hatte ja!!! nur neu Haus gebaut, Frau schwanger, jetzt kommt ihr Rausreder!
 
Schlimm solche Erfahrungen, aber sei ehrlich, hast du noch nie einen Fehler begangen, der im Worst Case zum Tode eines Menschen geführt hätte?
 
Seltsamer Anwalt. Ein guter Anwalt kooperiert mit der Staatsanwaltschaft, um eine Einstellung des Verfahrens zu erwirken, um für alle ein zufriedenstellendes Ergebnis zu generieren. RA und StA profitieren nämlich bei einer außergerichtlichen Einigung sowohl finanziell als auch karrieretechnisch.
Besonders bei so immensen Streitwerten.:roflmao: Hast du zufällig gerade eine amerikanische Anwaltsserie bei RTL3 inhaliert?
Ein guter Anwalt hat es nicht nötig, seinen Mandanten Gebühren für dubiose Ratschläge abzuknöpfen.
 
So wie ich das verstanden habe ist sie aus dem Ort herausgefahren und dann ca. 100m vor dem Ende der 30er Zone geblitzt worden. Wie gesagt,die Strasse hat dort landstrassenartigen Charakter mit vereinzelten Bauernhöfen an der Seite,evtl ist dort noch 30er Zone weil es keinen Bürgersteig gibt sondern lediglich einen abtrennenden Weissstreifen für Fußgänger,die aber sehr selten sind. Es handelt sich um die Strasse in der Mitte der Bildes ungefähr von der Schrift "Kohlenstrasse" bis zur Kreuzung "Kleinheide".
Anhang anzeigen 171544

Ok, bei so einer Landstraße und dann dort Tempo 30, das kann man sehr leicht übersehen, oder auch verdrängen, denn man glaubt es wohl kaum.
 
Keine Rückmeldungen mehr? Ja klar!!!, sobald die Pappe weg is wird gejammert, is ja klar, man is nie selbst schuld, logisch, der Staat wars, wegen doofen Schildern! Was sagt ihr wen ein Mensch dabei stirbt? Ach,, hmmm, hüstellll,,,... hätte der staat die schilder grööööößßßer gemacht, dann hät ichs gesehen!!!
WER INTERESIERT SICH FÜR DIE MENSCHEN DIE HINTER VERKEHRSUNFALLOPFER STEHEN? Keine alte Sau!, Sie sind warscheinlich auch noch schuld!
 
Eine Bekannte von mir ist in einer 30er Zone mit 65 geblitzt worden. Nachdem sie den Anhörungsbogen zu dem Vorfall(auf Anraten eines Rechtsanwaltes für Verkehrsrecht)"nicht erhalten" hat trudelte nun ein Bußgeldbescheid ein in dem ihr Vorsatz unterstellt wurde,was zu einer Verdoppelung der Geldstrafe führt. Sie wurde nach der Radarmessung nicht angehalten und hat noch keinerlei Aussagen zu dem Vorfall gemacht.
Meine Frage: wie kommt die Behörde dazu ihr Vorsatz zu unterstellen,wie müsste die Behörde diesen Vorsatz beweisen und was wären die sinnvollsten Schritte um den Vorwurf des Vorsatzes auszuräumen?
Ich kann das gar nicht nachvollziehen,in den ganzen Jahren meiner aktiven Teilnahme am Straßenverkehr mit einigen Bußgeldbescheiden wurde mir noch nie Vorsatz unterstellt.
Warscheinlich bist du selbst die gute Bekannte, und bedaueren tu ich werder die gute Bekannte, dich noch weniger, um hier Ausreden zu finden, ich sage mal das das alleine eine sauerei von dir is, und dazu steh ich!
 
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