Wo ist die Gerechtigkeit nur hin…. Video vom Mowo!

[Z3bastian]

Im Endeffekt war sich der Halter in dem Fall doch ganz offenkundig selber sogar darüber bewusst in welchem Brennpunkt er sich bewegt bzw. welche Aufmerksamkeit ihm als Person des öffentlichen Lebens von allen Seiten zu Teil wird. Ich meine er erläutert das doch lang und breit im Zusammenhang damit, dass er deshalb auch alles eintragen lässt etc.
Ist ja alles schön und löblich, allerdings hat er es offenbar in letzter Konsequenz versäumt die finale Eintragung in die Fahrzeugpapiere auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Möglicherweise war es sich nicht darüber bewusst, dass das in seinen Verantwortungsbereich fällt, ok ist nachvollziehbar, aber auch hier gilt Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Und worauf müssen sich Polizeibeamte bei Kontrollen verlassen? Auf die Angaben in den Papieren, für nichts anderes stehen die da drin, sonst könnte man sich das auch gleich schenken und sagen der Herr Schutzmann soll sich die gefälligst aus dem System ziehen anhand des Kennzeichens.

Ergo Beschlagnahmung nüchtern betrachtet absolut richtig und von den Beamten, der Erzählung im Video nach, ja auch völlig rational nachvollziehbar begründet. Mag ja sein, dass man mit "gesundem Sachverstand" hätte sehen können, dass das Auto keine Gefahr darstellt wegen der Fahrwerkshöhe, aber man hat eben keine Messwerte auf die man sich defakto beziehen kann, weil sie eben in den Papiere gefehlt haben bzw. die in den Papieren fälschlich eingetragenen Maße NICHT EINGEHALTEN wurden. Genauso kann man sich nicht beklagen, wenn das Fahrzeug zeitnah danach wieder freigegeben wurde, was ja offenbar der Fall war. Was danach lief mit dem Verfahren mag unglücklich sein, ja. Unterm Strich aber nicht nerviger als ein Verfahren gegen einen fehlerhaften Blitzer. Da kommen ein paar Briefe, die leitet man an den Anwalt weiter bzw. der Anwalt lässt sie sich von vorneherein selber schicken und gut ist, dazu vielleicht noch 2-3 Telefonate mit dem Anwalt, das wars.
Die Moral von der Geschichte: Achtet auf eure Fahrzeugpapiere und deren Richtigkeit im eigenen Interesse, denn die sind das einzige was bei einer Kontrolle zählt. Es ist nicht Aufgabe der Beamten Maße und sonst was nachzuschlagen oder zu kennen für diverse Fahrzeuge. Die Papiere waren offenbar ja auch der einzige Punkt andem sich die ganze Sache aufgehängt hat. An den Schleifspuren hat man sich seitens der Beamten ja gar nicht weiter aufgehängt, richtig?

 

[ALPINATIG]

Man sieht an dem Chat Verlauf , wo das Problem liegt.
Der Staat im allgemeinen und die Städte im speziellen fahren einen harten Kurs mit einer 100% Auslegung des bestehenden Rechts . Da sind die Polizisten oft auch nur die gekniffenen.

Ich war auch schon betroffen und hab mich darüber aufgeregt warum ausgerechnet ich mit einem harmlos veränderten KFZ „erwischt“ wurde aber
der Hocker war einfach tiefer als eingetragen,
Jetzt kann man diskutieren ob damit das Auto eine Gefahr darstellt.
Aber wir wissen ja mittlerweile wie die Polizei reagiert. ( muss)
Also gibt’s genau 2 optionen

100% korrekt ( Papiere kontrollieren in dem Beispiel hätte geholfen)
Oder eben mit dem Risiko leben und ggf. die Konsequenzen tragen.

Ich finde es auch schade das die Polizei den Ermessensspielraum nicht mehr hat oder besser gesagt nutzen soll oder darf.

Aber so ist es nunmal.

 

[JensNu]

Immer auch beachten… wir sind alle Menschen. Und wenn ich so manche freche Antworten höre….da würde ich als Polizist ausrasten. Ich hasse respektloses Verhalten. Was die Polizei hier abbekommt ist öfters eine Überdosis….

Volle Zustimmung und bei nicht korrektem Auftreten hat es der Kontrollierte wie gesagt auch nicht anders verdient (in einem der erwähnten TV Berichte hat sich ein BMW Fahrer, der laut den Beamten vorher bereits mehrmals aufgefallen war, z.B. erstmal ne Kippe angezündet - selten doof). Wie man in den Wald hinein ruft...

Das gilt aber für beide Seiten - wenn der Polizist bereits mit einem vorgefertigten Bild -sei es aufgrund der Fahrweise, des Fahrzeugs oder des Aussehens des Fahrers- an die Sache herangeht und entsprechend auftritt (leider in diesen Berichten auch schon gesehen, das war sicherlich keine Werbung für die Polizei), dann stimmt da etwas nicht, bzw. dann sind sie auch selbst schuld wenn sich das nicht jeder gefallen lassen möchte. Ob das dann von dem Betroffenen klug ist, weil die Beamten eh am längeren Hebel sitzen, steht auf einem anderen Blatt. Und ja, die Beamten haben sicherlich ihre Erfahrungen, aber wenn ich mal angehalten werden sollte, dann hoffe ich doch mit Respekt und ohne Vorverurteilungen behandelt zu werden und ebenso werde ich dann auch reagieren.

 

[Brummm]

... Ich habe nur festgestellt, dass Deine Angaben, die Du hier von dir selber preisgibst, wiederholt nicht zu Deinen Texten passen.

Kann sich ja jeder selber ein Bild daraus machen, ob ein angeblicher Corvette Grand Sport Fahrer so argumentieren würde.

Die vorstehend dokumentierte Auffassung, dass man als Fahrer von Sportautos offenbar keine verantwortungsbewusste und mit Recht und Gerechtigkeit im Einklang stehende Auffassung vertreten solle, sondern unter Missachtung relevanter Tatsachen hysterisch auf ein einseitig gefärbtes Meinungsbild aufspringen müsse, ist wirklich beachtlich.

Dazu ist jedes weitere Wort reine Zeitverschwendung.

 

[JensNu]

Wie ist das denn mit den Verfahrenskosten bei sowas, muss man die selber tragen

Denke mal ja. Wenn die Polizisten im Unrecht waren, zahlt wohl der Steuerzahler die Abschlepp-, Gutachten und sonstigen Kosten *wink* und das geht pro Fall recht schnell in die Tausende kann ich mir vorstellen. Es ist auch nicht bekannt, ob Polizisten, die solche Kosten (evtl. überproportional häufig) fälschlicherweise verursachen, sich irgendwie dafür rechtfertigen oder im Gegenteil vielleicht auch für möglichst viele "Treffer" sorgen müssen. Schon deshalb wird man keine offiziellen Zahlen bekommen, wie viele Verdachtsfälle am Ende unberechtigt waren, wie viele Abschlepper unnötig usw.: das könnte u.U. unangenehm werden und kritische Fragen aufwerfen. Aber es fällt auf, dass manche Städte, Regionen oder einzelne Beamte in dem Zusammenhang quasi "berühmt-berüchtigt" sind - natürlich kann man jetzt auch wieder entgegnen, das liegt an der Klientel vor Ort - Henne/Ei und so.

Oben schrieb jemand etwas über den Ermessensspielraum und das heute angesagte harte Durchgreifen. Früher gab's ne Mängelkarte, man hat das Problem beseitigt, neu vorgeführt, Strafe bezahlt und dann war gut. Vergleichsweise wenig Aufwand für alle Beteiligten, aber der Abschreckungseffekt war wohl zu gering (?). Heute werden Eintragungen angezweifelt, der Wagen kommt auf nen Schlepper, dann kommt der Gutachter und es wird auf Teufel komm raus gesucht (und dann eben entsprechend häufig bestimmt auch was gefunden) und jede Kleinigkeit bis zum Gehtnichtmehr aufgeblasen. Da frage ich mich dann auch nach der Verhältnismäßigkeit: es geht häufig eben nicht um Gefahrenabwehr (wie es nach außen verkauft wird), sondern um Abschreckung. Die Allgemeinheit und die Betroffenen werden also auch noch für dumm verkauft durch die Exekutive und die Medien - für mich ein weiterer Aufreger: sollen sie doch sagen wir greifen hart durch und daher machen wir alles so streng, so kompliziert und so teuer wie möglich, um eine Abschreckungswirkung für die Unverbesserlichen zu erzielen. Das wäre wenigstens ehrlich. Stattdessen muss das Auto mit dem zu lauten Auspuff (vor Ort dann oft komplett dilettantisch gemessen, um das Verdachtsmoment zu erzeugen) auf den Schlepper. Oder auch das Auto mit Schleifspuren. Bei z.B. JP kann man immer wieder sehen, dass auch komplett serienmäßige Autos nicht selten bereits bei völlig normaler Fahrweise schleifen und dieses Schleifen (sicherheits)technisch gesehen bis hin zum völlig übertriebenen Extrem eigentlich ziemlich irrelevant ist. Wenn ich mich recht erinnere (JP hatte ja mal so ein Fahrzeug und hat einiges dazu gezeigt), war die Corvette C7 übrigens auch eine der Kandidaten, die bereits bei normaler Fahrweise im Straßenverkehr schleifen können. Beim Z4 ist es ebenfalls bekannt (meiner hat auch Schleifspuren an den Radhausschalen vorne - dem TÜV Prüfer, als einem PrüfINGENIEUR, war das bei der Begutachtung egal!). Und ich meine jetzt völlig serienmäßige Fahrzeuge ohne Rennstreckeneinsatz. Aber auch da: warum soll ich jetzt mit meinem Auto nicht mehr auf die Rennstrecke dürfen, bzw. was soll das über meine Fahrweise im Straßenverkehr aussagen? M.E. zeichnet das eher verantwortungsbewusste Fahrer aus, dass sie ihre Motorsportinteressen eben NICHT auf der Straße ausleben. Ich war z.B. mit zwei Dienstwagen (mit dem Z habe ich das auch nochmal vor) bei Fahrsicherheitstrainings und die Fahrzeuge wurden dort schon gut belastet. Aber ich denke, ich habe dort etwas gutes und sinnvolles getan, auch wenn es dann mal irgendwo geschliffen haben sollte.

An der Stelle kann man auch noch anführen, dass all diese Dinge wie ein zu tiefes Hahrwerk, nicht abgedeckte Reifen, ein zu lauter Auspuff oder Schleifspuren bei vielen unserer Nachbarn häufig einfach mal vollkommen egal sind. Also was hier zu einer Stilllegung des Fahrzeugs und immensen Kosten führt, OBWOHL wir mit dem TÜV eine der besten, wenn nicht die beste und strengste Prüforganisation weltweit haben, stört es z.B. in den Niederlanden kein Schwein. Und trotzdem hört man aus den Nachbarländern nicht von überproportional vielen Unfällen, die unsachgemäßes Tuning als Ursache haben. Aber gut, das ist jetzt mehr eine Meinung als ein Fakt, ich denke Zahlen dazu werden schwer aufzutreiben sein. Und ja, in den Niederlanden darf man auch nur max. 100 fahren, ist richtig und an der Stelle natürlich auch nicht unwichtig. Ein weiterer Punkt ist, dass viele alte Autos noch viel verkehrsgefährdender sind als ein sauber getuntes Liebhaberstück. Und da sind wir noch nichtmal auf die Fahrer selbst eingegangen (jemand, der sein Auto jahrelang liebevoll selbst aufgebaut hat vs. 85 jähriger Opi der sich weigert den Lappen abzugeben, obwohl er kaum noch was sieht). Trotzdem sieht man gefühlt nie, wie son 18 Jahre alter Rostpolo mal rausgezogen und kontrolliert wird.

Jetzt kann man sagen schade dass es mit dem harten Durchgreifen gegen die "Autoliebhaberszene" so weit kommen musste, aber "die Szene" ist durch ihr Verhalten ja auch selbst schuld. Nur: fair denjenigen gegenüber, die sich korrekt verhalten oder das zumindest nach bestem Wissen und Gewissen versuchen, ist das (wie so oft) nicht. Oder kurz: eine Minderheit benimmt sich daneben und viele die das nicht tun müssen die Konsequenzen dafür mit tragen. Richtet man seinen Groll nun gegen diese unverbesserliche Minderheit oder gegen die, die die Gesetze machen oder durchsetzen. Schwierig. Ein tuner ist nicht automatisch ein Poser und der Fahrer eines Sport(lichen)wagens nicht automatisch ein Raser - ich wehre mich einfach gegen solche Allgemeinplätze der Polizei, der Medien und der Allgemeinheit und das, obwohl ich mich noch nichtmal irgendeiner "Szene" zugehörig fühle. Ich mag einfach nur Autos.

Und: unterm Strich -sorry wenn ich da jetzt politisch werden muss- ist das alles m.E. auch ein weiterer Baustein bei den Bestrebungen, Elektroautos gegen jeden Verstand und Sinnhaftigkeit durchzudrücken (oder -auf längere Sicht- gar individuelle Mobilität per se zu unterbinden?). Spaß am Thema Auto (und dazu gehört eben auch das Tuning) ist offenbar nicht mehr populär oder darf es nicht mehr sein. Schade für eine Nation, die durch das Auto groß wurde und die eigentlich auf freiheitlich-demokratischen Grundrechten sowie der freien Marktwirtschaft basiert.

 

[keulejr]

Der Richter ist hier das Übel. Der Job eines Richters sollte doch wohl sein, auf Faktenlage heraus sachlich und völlig unemotional zu entscheiden. Jedoch läßt er sich zu einer fragwürdigen Äußerung hinreißen, ohne auch nur die Akten gesichtet zu haben.M.m. ein Skandal. Das eh schon angekratzte Vertrauen in den Rechtsstaat wird hier immens erschüttert.

Das Übel ist vielmehr, dass viele meinen, etwas beurteilen zu können, wovon sie schlichtweg nicht den Hauch einer Ahnung haben.

Worauf stützt du denn nun deine Erkenntnis? Auf die "Berichterstattung" von jemanden, der im Zweifel nicht nur damit sein Geld verdient, indem er "Klicks generiert", sondern dies zudem auch noch vom Hörensagen wiedergibt.

Wenn dies für Kratzer im eigenen Bild des rechtsstaatlichen Systems sorgt oder dieses gar erschüttert, dann zweifele ich doch eher an demjenigen als am (Rechts-)System selbst.

Was mich aber ankotzt ist die Tatsache,…
1. das ein Richter über ein bereits vorhandenes Gutachten hinweg richten wollte.
2. Das die Gerichte scheinbar doch nicht sooo überfüllt sein können, wie immer gesagt wird? ODER aber man es sich leichter mit den netten Pflichtbewussten Bürgern macht statt sich mit gefährlichen Clans oder den ganzen Vergewaltigungen abzugeben
...
5. Das es Richter gibt, die nicht im Sinne des Rechtsstaates „Neutral“ handeln.

Hast du dir schon einmal die Mühe gemacht, dich mit der Tätigkeit einer Richterin oder eines Richters dezidierter auseinandergesetzt? Wohl kaum, weil du dann nicht so ein unüberlegten Quatsch von dir geben würdest. Das sollte doch vielmehr Anlass dafür bieten, dass jemand "angekotzt" ist - du wärest es jedenfalls nicht, der einen Grund dafür hätte.

Zu 1.)
Tagtäglich setzen sich in Deutschland Richter über irgendwelche vorhandenen Gutachten hinweg. Denn es gibt im Zweifel nicht die geringste Veranlassung für einen Richter, zwingend nach irgendeinem vorgelegten Gutachten zu entscheiden. Und das ganze findet sogar verfassungsrechtlichen Schutz, dem Grundsatz der richterlichen Unabhängigkeit (Art. 97 Abs. 1 GG) - nur mal so als "causa colorandi".

Zu 2.)
Geh doch bitte einfach mal in ein Gericht und schaue, was da jeden Tag auf der Rolle steht. Und das sind nur die Verhandlungen, die in der Regel öffentlich sind. Dann schau einfach mal, wie viele Akten dort jeden Tag bewegt werden. Und das sind nur noch die analogen Verfahren - die digitalen laufen parallel. Rechtsschutzversicherungen ermöglichen es ja auch für kleines Geld.

Und dann schau mal, wann du in der Regel, insbesondere freitags, Feierabend machst. Da verlassen Richter teils erst 17:30 Uhr das Gericht - aber nicht für den Feierabend oder um ins Wochenende zu gehen, sondern um sich noch einmal etwas zu Essen zu holen für die "außerordentliche" Nachtschicht. Nicht selten ist es auch geboten, am Wochenende zu arbeiten. Selbstverständlich alles ohne einen einzigen Cent Überstundenvergütung, da die gesetzliche Alimentation (die teils für verfassungswidrig niedrig erachtet wurde) zu genügen hat. Das macht die Tätigkeit natürlich auch für den Nachwuchs äußerst interessant, wenn es dann nach einer äußerst langwierigen "Ausbildung" statt sechsstelligem Einstiegsgehalt und Boni knapp pauschal die Hälfte gibt. Und Richter können natürlich einen Porsche oder anderes nettes Auto auch nicht als "Betriebskosten" geltend machen und von günstigen (Gewerbe-)Leasingkonditionen profitieren. Nein, da bleibt nur das Nettoeinkommen, das natürlich nach Abzug der Steuer nicht üppiger ausfällt.

Aber natürlich war dem pflichtbewussten Bürger über etliche Jahre lieber, dass er hier und da weniger Steuern zahlt, auch wenn diese vielfach beim Justizsystem mit eingespart wurden.

Zu 5.)
Die richterliche Neutralität besteht nicht im Gedanken des Dienstleistungscharakters. Nur weil jemanden eine richterliche Entscheidung nicht passt, heißt dies keinesfalls, dass nicht neutral entschieden wurde. Zumal jeder Grundentscheidung der ordentlichen Gerichtsbarkeit einer rechtlichen Überprüfung offen steht. Das ist eine großartige Ausgestaltung unseres Rechtssystems!


Deswegen besser die Füße - oder in diesem Fall eher die Finger - stillhalten anstatt aufzuzeigen, dass man nicht nur wenig Ahnung hat, sondern auch noch aufgrund nicht vorhandener Kenntnisse sich anmaßt, einen Berufsträger oder gar eine ganze Berufsgruppe zu diffamieren. Denn der weit überwiegende Teil der im Justizsystem Tätigen (sind ja nicht nur Richter oder Staatsanwälte) macht einen guten Job - und das vielfach aus innerer Überzeugung statt aus rein monetären Beweggründen.


Und ja, ich weiß durchaus wovon ich schreibe, weil ich schon einmal einen näheren Einblick ins Justizsystem und auch in die richterliche Tätigkeit genießen durfte.

 

[d'Bernd.]

den jeweiligen Sichtweisen der Inhaltsersteller geprägt

Anschauen, sehr sachlich und mit Unterlagen untermauert, war erstaunt wie ruhig das vorgetragen wurde!

 

[keulejr]

... und mit Unterlagen untermauert ...

Naja, "untermauert" wäre etwas anderes. Ein Notizzettel, eine Kopie von (s)einer Zulassungsbescheinigung Teil 1, ein Auszug aus (irgend-)einem Gutachten. Mehr konnte ich nicht sehen.

Wo sind die behördlichen Schreiben, der Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid, die gerichtliche Ladung...nicht davon war zu sehen, wäre doch aber für den "Vortrag" mehr als sachdienlich gewesen.

Es bleibt - zugestanden - ein ruhiger Beitrag, aber in der Sache wird es schon recht dünn.

 

[schulz0507]

Das hat sich nun schnell entwickelt. Möchte da jetzt nicht einen weiteren sehr langen Beitrag beisteuern, aber ggf. wird es leider doch länger.

@Brummm ich denke wir haben da einfach unterschiedliche Ansätze und verschiedene Hintergründe.
Ich erinnere mich nicht, vielleicht habe ich es hier gelesen, vielleicht ist es auch wieder nur meine bescheidene Meinung. So wie du schriebst, ich lese viel mit, behalte meine Meinung aber dann doch meist für mich. Es juckt mir in den Fingern zu schreiben und mich einzumischen, aber mir ist es dann doch das Geschreibe und die Zeit nicht Wert.
Jedenfalls scheinst dich ja tiefer mit Recht zu beschaffen, vielleicht hast du ja auch beruflich damit zu tun. Mag alles sein.
Ich hatte im Grundstudium eine Vorlesung "Einführung in das Zivilrecht" o.ä. hieß die. Fand ich sehr interessant, aber ist eben nicht mein Schwerpunkt und nur bedingt mein Interessengebiet.

Auch hier ist das für mich ein Autoforum und eben kein Gerichtssaal. Ich bin der Meinung, dass man hier auch einfach mal seine Meinung äußern kann und diese nicht unbdingt rechtlich fundiert und argumentiert sein muss.

Aber zum Thema.

Zu den Fahrzeugpapieren. Wenn ich meine Umbauten bei einer Prüforganisation vorführe und abnehmen lasse, erhalte ich im besten Fall Dokumente, die diese Umbauten für gut und verkehrstauglich befinden. Jetzt fehlt mir die Begründung warum diese so ist, aber in einigen Fällen reicht dieses Dokument aus und ist im Fahrzeug mitzuführen, in andern Fällen muss der Fahrzeugschein entsprechend korrigiert werden. In einigen Fällen muss ggf. auch der Fahrzeugbrief korrigiert werden.
Warum das so ist, ist @Brummm bestimmt bekannt, mir aber nicht. Wenn ich ehrlich bin interessiert mich das Warum in dem Fall auch nicht, es macht für mich eben keinen Sinn. Ob ich die Eintragung im Fahrzeugschein stehen habe, oder eben ein Dokument einer Prüforganisation vorzeige, ändert ja nichts am Sachverhalt. Der Umbau wurde vorgeführt und abgenommen.
Am Rand, in meinen Dokumenten der Prüforganisation stand dann sinngemaß, dass der Fahrzeugschein entsprechend korrgiert werden muss. Dass ich die Arbeit des Straßenverkehrsamt dann korrekturlesen muss stand da nicht ;-) Leider ist es inzwischen eben so, dass man alles kontrollieren muss. Die Arbeit anderer ist leider nur selten einwandfrei und perfekt.

Dann die Schleifspuren, die haben nichts zu sagen. Hier dehnst du meine Aussage sehr aus und missverstehst sie vermutlich absichtlich. Eventuell weil ich meine Argumentation nicht fein vorgetragen habe.
Wenn ich mich im Straßenverkehr bewege, so sagt es Mowo ebenfalls meine ich, dann muss mein Fahrzeug den Regeln entsprechen. Alles gut ich glaube das hat inzwischen jeder verstanden. Nein ich bin kein Fanboy, aus dem Alter bin ich lange raus. Aber selbst Tuner, wie eben JP Performance, legen da inzwischen viel Wert drauf das alles STVZO Konform ist, zumindest ist das die Botschaft die transportiert wird.
Wenn ich aber auf die Rennstrecke oder evtl. auf einen Trackday fahre, dann habe ich andere Möglichkeiten. Evtl. nehme ich an einem Trackday für nicht zugelassene Fahrzeuge teil. Montiere Slicks, andere nicht zugelassene Bremsbeläge und lege das Fahrzeug so tief, wie es geht. Danach bringe ich es dann natürlich auf einem Trailer zur Rennstrecke. Fahre dann wie der Teufel und zerlege und zerschleife mir so richtig die Kotflügel und Radhaussschalen. Danach kommt das Fahrzeug auf den Trailer, daheim baue ich alles wieder auf das legale und abgenommene Straßensetup zurück und fahre am nächsten Morgen zur Arbeit.
Dann wäre es legitim mein Fahrzeug stillzulegen und anzuzweifeln? Fehlt mir das Verständnis für.
Selbst wenn es Zweifel gäbe und wie in dem Fall die Papiere von dritten falsch ausgestellt wurden, da gäbe es doch andere Möglichkeiten. Ich habe es nie erlebt, kenne ich auch nur vom hörensagen, aber es gab, meine gibt, sogar noch Mängelkarten. Also Herr Mowo, hier ihre Mängelkarte, weisen Sie innerhalb von 7 Tagen die fehlenden Einträge/Dokumente vor und alles ist gut.
Daher ich bleibe dabei. Ich kann mit meinem Fahrzeug machen was ich möchte. Wenn ich am Straßenverkehr damit teilnehme, dann muss es eben den dort geltenen Bestimmungen entsprechen.

So ist das doch einfach übertrieben und wie im ersten Satz des zweiten Posts von mir "Driss".

Das Problem hätte schnell und unkompliziert gelöst werden können. Ich möchte gar nicht wissen, wie viel Steuergelder durch so einen Unsinn verschwendet wird. Die Polizisten, die da lange und ausführlich so ein Fahrzeug untersuchen und auch der Richter könnten in der Zeit bestimmt besser eingesetzt werden.

Das Thema hier schweift, wie so oft, ab. Ist auch ok.
Das eigentlich Thema um das es hier Ging ist für mich ein Unding und einfach nicht richtig.

Natürlich muss man auch ehrlich sagen, es gab und gibt viele die es völlig zu recht trifft. Es gibt bestimmt auch welche, die sich in so Situationen völlig unangemessen verhalten, die sollen auch entsprechend die eher harte Strafe erhalten.
Gesetze sind meist gut und richtig. Einiges ist vielleicht nicht mehr Zeitgemäß und sollte überdacht werden. Manchmal sollte man auch GMV anstatt § anwenden, damit fährt man aus meiner Erfahrung am besten.

 

[Guggag]

Das Übel ist vielmehr, dass viele meinen, etwas beurteilen zu können, wovon sie schlichtweg nicht den Hauch einer Ahnung haben.

Worauf stützt du denn nun deine Erkenntnis? Auf die "Berichterstattung" von jemanden, der im Zweifel nicht nur damit sein Geld verdient, indem er "Klicks generiert", sondern dies zudem auch noch vom Hörensagen wiedergibt.

Wenn dies für Kratzer im eigenen Bild des rechtsstaatlichen Systems sorgt oder dieses gar erschüttert, dann zweifele ich doch eher an demjenigen als am (Rechts-)System selbst.



Hast du dir schon einmal die Mühe gemacht, dich mit der Tätigkeit einer Richterin oder eines Richters dezidierter auseinandergesetzt? Wohl kaum, weil du dann nicht so ein unüberlegten Quatsch von dir geben würdest. Das sollte doch vielmehr Anlass dafür bieten, dass jemand "angekotzt" ist - du wärest es jedenfalls nicht, der einen Grund dafür hätte.

Zu 1.)
Tagtäglich setzen sich in Deutschland Richter über irgendwelche vorhandenen Gutachten hinweg. Denn es gibt im Zweifel nicht die geringste Veranlassung für einen Richter, zwingend nach irgendeinem vorgelegten Gutachten zu entscheiden. Und das ganze findet sogar verfassungsrechtlichen Schutz, dem Grundsatz der richterlichen Unabhängigkeit (Art. 97 Abs. 1 GG) - nur mal so als "causa colorandi".

Zu 2.)
Geh doch bitte einfach mal in ein Gericht und schaue, was da jeden Tag auf der Rolle steht. Und das sind nur die Verhandlungen, die in der Regel öffentlich sind. Dann schau einfach mal, wie viele Akten dort jeden Tag bewegt werden. Und das sind nur noch die analogen Verfahren - die digitalen laufen parallel. Rechtsschutzversicherungen ermöglichen es ja auch für kleines Geld.

Und dann schau mal, wann du in der Regel, insbesondere freitags, Feierabend machst. Da verlassen Richter teils erst 17:30 Uhr das Gericht - aber nicht für den Feierabend oder um ins Wochenende zu gehen, sondern um sich noch einmal etwas zu Essen zu holen für die "außerordentliche" Nachtschicht. Nicht selten ist es auch geboten, am Wochenende zu arbeiten. Selbstverständlich alles ohne einen einzigen Cent Überstundenvergütung, da die gesetzliche Alimentation (die teils für verfassungswidrig niedrig erachtet wurde) zu genügen hat. Das macht die Tätigkeit natürlich auch für den Nachwuchs äußerst interessant, wenn es dann nach einer äußerst langwierigen "Ausbildung" statt sechsstelligem Einstiegsgehalt und Boni knapp pauschal die Hälfte gibt. Und Richter können natürlich einen Porsche oder anderes nettes Auto auch nicht als "Betriebskosten" geltend machen und von günstigen (Gewerbe-)Leasingkonditionen profitieren. Nein, da bleibt nur das Nettoeinkommen, das natürlich nach Abzug der Steuer nicht üppiger ausfällt.

Aber natürlich war dem pflichtbewussten Bürger über etliche Jahre lieber, dass er hier und da weniger Steuern zahlt, auch wenn diese vielfach beim Justizsystem mit eingespart wurden.

Zu 5.)
Die richterliche Neutralität besteht nicht im Gedanken des Dienstleistungscharakters. Nur weil jemanden eine richterliche Entscheidung nicht passt, heißt dies keinesfalls, dass nicht neutral entschieden wurde. Zumal jeder Grundentscheidung der ordentlichen Gerichtsbarkeit einer rechtlichen Überprüfung offen steht. Das ist eine großartige Ausgestaltung unseres Rechtssystems!


Deswegen besser die Füße - oder in diesem Fall eher die Finger - stillhalten anstatt aufzuzeigen, dass man nicht nur wenig Ahnung hat, sondern auch noch aufgrund nicht vorhandener Kenntnisse sich anmaßt, einen Berufsträger oder gar eine ganze Berufsgruppe zu diffamieren. Denn der weit überwiegende Teil der im Justizsystem Tätigen (sind ja nicht nur Richter oder Staatsanwälte) macht einen guten Job - und das vielfach aus innerer Überzeugung statt aus rein monetären Beweggründen.


Und ja, ich weiß durchaus wovon ich schreibe, weil ich schon einmal einen näheren Einblick ins Justizsystem und auch in die richterliche Tätigkeit genießen durfte.

Ich habe auch Bekannte in dem Bereich, in dem du angeblich soooo viele Erfahrungen gesammelt hast
Und die erzählen regelmäßig von den Dingen, die ich angesprochen habe. Aber lassen wir beide das

Das ging schon wegen anderen Dingen immer wieder auseinander

 

[JensNu]

Aber natürlich war dem pflichtbewussten Bürger über etliche Jahre lieber, dass er hier und da weniger Steuern zahlt, auch wenn diese vielfach beim Justizsystem mit eingespart wurden.

Ich kann da nur für mich sprechen: mir wäre es am liebsten, wenn das vorhandene Steuergeld sinnvoll verwendet wird. Und das schließt Richter, bzw. das Justizsystem ausdrücklich mit ein. Dass da einiges im Argen liegt (auch und vor allem personell), ist denke ich allgemein bekannt und definitiv kritikwürdig. Deshalb gilt auch hier ganz besonders, die vorhandenen (knappen) Ressourcen für möglichst sinnvolle Sachverhalte einzusetzen. Ob Schleifspuren an einem Sportwagen oder Tippfehler in einem Fahrzeugschein dazu gehören, lasse ich an der Stelle mal offen.

 

[keulejr]

Ich habe auch Bekannte in dem Bereich, in dem du angeblich soooo viele Erfahrungen gesammelt hast
Und die erzählen regelmäßig von den Dingen, die ich angesprochen habe. Aber lassen wir beide das

Also hat mal wieder jemand etwas von Schwippschwagers-Nachbars-Hamster gehört, dass im Dorf nebenan was passiert sei. Das ist natürlich eine solide Ausgangsbasis für eine sachliche Diskussion. Dann werde ich wohl mal meine 3-4 Zettelchen gleich entsorgen, die mir mein Bisschen "Ahnung" auf dem Gebiet bescheinigen.

Aber natürlich können wir es gerne dabei belassen, wenn von dir da keine nennenswerte Substanz mehr kommt. Denn dann geht es ohnehin gänzlich fehl.

Ich kann da nur für mich sprechen: mir wäre es am liebsten, wenn das vorhandene Steuergeld sinnvoll verwendet wird. Und das schließt Richter, bzw. das Justizsystem ausdrücklich mit ein. Dass da einiges im Argen liegt (auch und vor allem personell), ist denke ich allgemein bekannt und definitiv kritikwürdig. Deshalb gilt auch hier ganz besonders, die vorhandenen (knappen) Ressourcen für möglichst sinnvolle Sachverhalte einzusetzen. Ob Schleifspuren an einem Sportwagen oder Tippfehler in einem Fahrzeugschein dazu gehören, lasse ich an der Stelle mal offen.

Dem stimme ich zu. Nur wer soll bitte entscheiden, was ein "möglichst sinnvoller Sachverhalt" ist? Die Polizei(behörde) kann und darf das nur in Grenzen. Bleibt also bei solchen Ordnungswidrigkeiten nur noch ein Richter, der darüber zu entscheiden hat. Und schon ist diese knappe Personalressource gebunden.

Deswegen bringt es nicht wirklich etwas, sich aufgrund irgendeines Youtube-Filmchens über die Arbeitsweise eines Berufsträger auszulassen.

 

[Bummler]

Vielleicht ist der Richter auch einfach Fan der deutschen Automobilkultur und möchte nur die ganzen Reiskocher von den Straßen holen

 

[JensNu]

Nur wer soll bitte entscheiden, was ein "möglichst sinnvoller Sachverhalt" ist?

Eine erwartbare und berechtigte Frage, auf die ich auch keine universelle Antwort habe. Dennoch kann man damit m.E. doch das ein oder andere Verhalten in der hier diskutierten Thematik in Frage stellen. Und damit meine ich ausdrücklich nicht nur Richter und Polizisten, sondern natürlich auch Bürger die sich "daneben benehmen". Andererseits besteht glücklicherweise natürlich auch für diese die Möglichkeit, Rechtsmittel auszuschöpfen um ihren Standpunkt zu vertreten und das sollte dann im Idealfall auch für alle Beteiligten möglichst korrekt geschehen. Ich maße mir nicht an zu beurteilen ob das hier der Fall war, habe aber an mehren Stelle gelesen "alles nur Menschen (also Polizisten und Richter), stehen unter Druck, werden unverschämt angegangen, machen auch mal Fehler, sind überarbeitet usw." - ja, alles korrekt. Wenn die gleichen Leute dann schreiben "man sollte sich in der Kontrolle vernünftig verhalten, ist der Fahrer doch selbst Schuld, hätte er die Papiere selbst konrollieren müssen, Unwissenheit schützt vor Strafe nicht u.ä." - ja, auch richtig. Es zeigt in der Gegenüberstellung dann aber doch eine gewisse Tendenziösität, auf die man vielleicht auch mal aufmerksam machen darf.

Und ich bin der Meinung, der "Otto-Normale" "darf" eben eher mal Fehler machen als der Sachbearbeiter auf dem Amt, der Polizist oder der Richter - nicht umgekehrt. Da habe ich dann die gleichen hohen, bzw. eigentlich sogar eher höhere, Ansprüche, wie sie von der Gegenseite an mich und mein Verhalten als Verkehrsteilnehmer und Fahrzeughalter gestellt werden. Nicht zuletzt auch, weil ich diese Leute bezahle und weil m.W. immer noch gilt "im Zweifel für den Angeklagten" (da sind wir z.B. auch wieder beim Thema Ermessensspielraum von Polizisten in einer Kontrollsituaion), sprich wenn wir nicht zu 100% sicher sind, dann tendieren wir zu unschuldig - nicht umgekehrt. Fand ich immer sinnvoll diesen Grundsatz, aber vielleicht habe ich ihn auch falsch verstanden (?).

 

[keulejr]

@JensNu
Sicher darf man darauf aufmerksam machen. Genauso darauf, dass auch weder Polizisten noch Richter unfehlbar sind. Deswegen gibt es hierfür in unserem Rechtsstaat die Möglichkeit, hoheitliche/gerichtliche Entscheidungen überprüfen zu lassen. Nur geht es mir darum nicht.

Mich stören vielmehr solche anmaßenden Anwürfe, bei denen man deutlich erkennt, dass deren Verfasser nicht wirklich Wissen hat, sondern leider nur ganz viel "Meinung".

 

[JensNu]

@keulejr Na ja, auch Meinungen sind ja zum Glück erlaubt, genauso wie Diskussionen. Also alles gut

 

[keulejr]

Ja, das Problem ist leider nicht selten, dass das Wesen der Meinungsfreiheit verkannt wird. Aber das führt erst recht zu weit.

Letztlich ist es wie vieles hier im Forum: mehr Kurzweil denn tatsächlich hilfreich.

 

[Kainzl]

Anderer Standpunkt: Ich finds nicht korrekt dass sich die Polizei auf Facebook Twitter und Co. damit schmückt wieviele Autos am WE stillgelegt wurden. Darüber hinaus nicht mal korrekt stellen dass so und so viele Autos ordnungsgemäß waren. Damit gibt die Polizei doch nur dem Lager „Anti Autos“ was zum fressen. Das trägt wiederum dazu bei dass die zwei Lager sich immer weiter voneinander Distanzieren und es immer weniger Grauzone gibt - kann doch auch nicht im Interesse der Polizei sein wenn „Tuner“ die Polizei als Feind betrachten und dann auch noch wissentlich dazu beitragen dass die pflichtbewussten und ordnungsgemäßen Bürger die Ihr Auto im Rahmen des Gesetzes verändern aus der Liebe zum Automobil in den gleichen Sack gestopft werden wie Raser die mit Mietwagen und dreifach erlaubter Geschwindigkeit in der Innenstadt dafür sorgen dass Unschuldige sterben.

 

[Code]

Herrlich hier, erinnert mich an ne Fütterung von unterzuckerten Karpfen

 

[Back-to-Z]

Der Richter ist hier das Übel. Der Job eines Richters sollte doch wohl sein, auf Faktenlage heraus sachlich und völlig unemotional zu entscheiden. Jedoch läßt er sich zu einer fragwürdigen Äußerung hinreißen, ohne auch nur die Akten gesichtet zu haben.M.m. ein Skandal. Das eh schon angekratzte Vertrauen in den Rechtsstaat wird hier immens erschüttert.

Das Übel ist vielmehr, dass viele meinen, etwas beurteilen zu können, wovon sie schlichtweg nicht den Hauch einer Ahnung haben.

Worauf stützt du denn nun deine Erkenntnis? Auf die "Berichterstattung" von jemanden, der im Zweifel nicht nur damit sein Geld verdient, indem er "Klicks generiert", sondern dies zudem auch noch vom Hörensagen wiedergibt.

Wenn dies für Kratzer im eigenen Bild des rechtsstaatlichen Systems sorgt oder dieses gar erschüttert, dann zweifele ich doch eher an demjenigen als am (Rechts-)System selbst.


Ich habe geschrieben“Wenn der Fall sich so ereignet hat wie vom YouTuber beschrieben“….
Somit bleibe ich bei meiner Meinung bezüglich des Richters…
Und bezüglich der Falscheintragung durch das Straßenverkehrsamt bleibe ich auch bei meiner Meinung. Wieso soll jemand aufgrund dieser falsch ausgestellten Dokumente einen Nachteil haben? Schadenersatz wäre angebracht.
Aber das Thema, Verantwortung für sein tun zu übernehmen, hatten wir ja schonmal….

 

[keulejr]

Ich habe geschrieben“Wenn der Fall sich so ereignet hat wie vom YouTuber beschrieben“….
Somit bleibe ich bei meiner Meinung bezüglich des Richters…

Mach das ruhig! Bekanntermaßen gibt es schließlich nur wenige Orte, an denen nicht gelogen wird. Das eine waren die Kirchen, das andere die Gerichte.

 

[pixelrichter]

Ich habe mal in der Fahrschule gelernt, dass der Fahrer eines Fahrzeuges für den technischen Zustand zuständig ist, auch das vor Fahrantritt zu überprüfen hat, ob z.B. Lampen, Leuchten usw. funktionieren. Dazu gehört dann wohl auch, dass Änderungen eingetragen werden und das zu überprüfen ist.
Und wenn dieser Mowo mit einem Fahrzeug am öffentlichen Straßenverkehr teilnimmt, dann ist doch alles korrekt gelaufen.
Jeder hat hier seine Vorschriften an die er sich halten muss. Und einer hat es halt nicht getan.
Und dann rumflennen? Lachhaft.

 

[ThomasKatt]

Ich habe mal in der Fahrschule gelernt, dass der Fahrer eines Fahrzeuges für den technischen Zustand zuständig ist, auch das vor Fahrantritt zu überprüfen hat, ob z.B. Lampen, Leuchten usw. funktionieren. Dazu gehört dann wohl auch, dass Änderungen eingetragen werden und das zu überprüfen ist.
Und wenn dieser Mowo mit einem Fahrzeug am öffentlichen Straßenverkehr teilnimmt, dann ist doch alles korrekt gelaufen.
Jeder hat hier seine Vorschriften an die er sich halten muss. Und einer hat es halt nicht getan.
Und dann rumflennen? Lachhaft.

najaaaa... es gibt auch hier (wie eigentlich immer) zwei Sichten auf die Dinge...
Meiner Meinung nach fehlt die VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT.

Natürlich ist es richtig Raser und Poser in die Schranken zu weisen, keine Frage. Aber musste das Auto wirklich abgeschlepptt werden? Hätte es nicht gereicht eine Mängelkarte auszustellen und den Fahrer ohne Umweg nach Hause zu schicken?
Der ganze Ärger, die Kosten und die Zeit.. Vermutlich hat ja auch die Justiz besseres und sinnvolleres zu tun als sich um so einen Blödsinn zu kümmern..

 

[RainerW]

najaaaa... es gibt auch hier (wie eigentlich immer) zwei Sichten auf die Dinge...
Meiner Meinung nach fehlt die VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT.

Natürlich ist es richtig Raser und Poser in die Schranken zu weisen, keie Frage. Aber musste das Auto wirklich weggeschldeppt werden? Hätte es nicht gereicht eine Mängelkarte auszustellen und den Fahrer ohne Umweg nach Hause zu schicken?
Der ganze Ärger, die Kosten und die Zeit.. Vermutlich hat ja auch die Justiz besseres und sinnvolleres zu tun als sich um so einen Blödsinn zu kümmern..

...eine Mängelkarte mit Fristsetzung zur Behebung der festgestellten Mängel gibt es immer dann, wenn durch die festgestellten Mängel die ABE nicht tangiert wird.

Wenn ein Mangel festgestellt wird, welcher die ABE zunichte macht, KANN die Polizei gar kein Auge zudrücken und MUSS das Fahrzeug abschleppen lassen.

Da gibt es keine Willkür, sondern ausschließlich die Beurteilung: besteht eine gültige ABE, oder verhindert ein Umstand die Gültigkeit einer ABE. Beim geringsten Verdacht ist das Fahrzeug dann stillgelegt. Da gibt es nichts zu jammern oder zu beanstanden.

 

[Guggag]

Ja, das Problem ist leider nicht selten, dass das Wesen der Meinungsfreiheit verkannt wird. Aber das führt erst recht zu weit.

Letztlich ist es wie vieles hier im Forum: mehr Kurzweil denn tatsächlich hilfreich.

Welch gelungene Selbstreflexion von dir