Abstimmung: GenerellesTempolimit auf BAB J/N

[d'Bernd.]

Lange: „Die neuen SPD -Vorsitzenden sind offensichtlich völlig von der Rolle“, sagte der stellvertretende Fraktionschef der Unionsfraktion im Bundestag der dpa. „Wer glaubt, ein generelles Tempolimit sei die dringendste Maßnahme, um die Abwanderung von SPD-Wählern zu stoppen, dem ist offensichtlich der politische Kompass verloren gegangen.“ Deutschland habe „mit die sichersten Autobahnen der Welt“.

Das sagt eigentlich alles!

Ich hoffe die fünf Prozent Hürde wird es regeln

 

[Maritim]

Lange: "... Wer glaubt, ein generelles Tempolimit sei die dringendste Maßnahme, um die Abwanderung von SPD-Wählern zu stoppen, dem ist offensichtlich der politische Kompass verloren gegangen.

Vor wenigen Wochen habe ich das nahezu wortgleich noch selber genauso gepostet.

Im Gegensatz zu Herrn Lange (und bspw. auch Herrn Scheuer) nehme ich die Realität aber nicht selektiv nur soweit zur Kenntnis, wie sie zu meiner vorgefertigten Wunschvorstellung passt. Stattdessen habe ich zwischenzeitlich gelernt, dass alle neueren repräsentativen Umfragen (zuletzt das ZDF Politbarometer von vorgestern mit 65 %) Mehrheiten pro Tempolimit ausweisen.

Insofern ist der SPD der politische Kompass überhaupt nicht abhanden gekommen, sondern vielmehr CDU und CSU das Meinungsbild in der Bevölkerung.

 

[Brummm]

Tipp des Tages: Heute nochmal ein paar richtig schnelle Kilometer über die Autobahn düsen, bevor am Abend der Sturm kommt.

Mit dem Sturm mein‘ ich natürlich die meteorologische Wetterlage, nicht das laue Lüftchen der Tempolimit-Diskussion. Und natürlich entfällt der Tipp des Tages, soweit ein schnelles Auto gar nicht vorhanden ist.

 

[Andreazzz]

 

[Marlon]

Hier habt ihr wieder Futter
Abstimmung bereits am 14ten Februar.

Tempolimit-Streit der GroKo: SPD erhält Rückenwind und drängt Scheuer: „Er sollte endlich ...“

Der Verkehrssicherheitsrat fordert ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf Autobahnen. Die SPD stellt sich hinter die Forderung.

www.merkur.de

OMG. Als nächstes wird dann der E-Trabant als deutsches Einheitsauto von denen eingeführt.

Der FDP-Verkehrspolitiker Oliver Luksic warnte dagegen, ein Tempolimit dürfe nicht „durch die Hintertür“ eingeführt werden. Nach dem klaren Scheitern im Bundestag wäre ein Beschluss von Tempo 130 im Bundesrat mehr als fragwürdig, schreib die dpa.

Ja, ich würde mir als Bürger ziemlich verarscht vorkommen, wenn sich mal wieder der, der am lautesten Schreit entgegen jeglicher Fakten durchsetzt.

Stattdessen habe ich zwischenzeitlich gelernt, dass alle neueren repräsentativen Umfragen (zuletzt das ZDF Politbarometer von vorgestern mit 65 %) Mehrheiten pro Tempolimit ausweisen.

Falls Du es noch immer nicht verstanden hast: Selbst wenn 65% dafür wären (was ich stark bezweifle, der ZDF ist schon seit jeher das Sprachrohr dieser Partei), ist das noch lange kein Grund, den restlichen 35% die eigene Meinung und Wohlfühlgeschwindigkeit aufzwingen! Und von den 65%, die angeblich dafür sind, hat vermutlich die Hälfte nicht mal n Führerschein!

Wenn man bei so einem Thema schon eine Volksabstimmung machen will - würde ich die Stimmzettel mit dem privaten KFZ-Steuerbescheid verteilen. Zusätzlich kriegt noch jeder einen Stimmzettel, der einen Firmenwagen versteuert. Ich sehe nämlich keinen Grund, weshalb Bahn und Radfahrer bei einem Tempolimit auf der Autobahn ein Mitspracherecht haben sollten. Diese Leute sind in der ZDF Umfrage allerdings mit Sicherheit enthalten.

 

[Maritim]

@Marlon

Meine Güte... Wenn Dummheit Purzelbäume schlägt...

Wenn Du diesen Unsinn als erwachsener Mensch ernsthaft vertrittst, empfehle ich Dir einen beliebigen Realschüler zur Nachhilfe in Gemeinschaftskunde.

 

[Back-to-Z]

Wenn jetzt bei diesen Beleidigungen nicht mal endlich ein Moderator durchgreift, weiß ich auch nicht mehr....
Schmeisst diesen Möchtegern endlich raus....

 

[markusoh]

Ach einfach nicht drauf eingehen...

 

[Maritim]

... Beleidigungen...

Lächerlich. Da wären Heerscharen anderer User aber vorher betroffen. Ich zitiere Dir gerne tatsächliche Beleidigungen - im strafrechtlichem Sinne - bis in den sexuellen und fäkalen Bereich, die mir gegenüber bereits - und zwar mehr als einmal - ausgesprochen wurden.

 

[d'Bernd.]

Das geht's auch!

 

[ZettiMarkus]

Ich wiederhole mich. Spritpreis hoch, Autobahnmaut für alle, Tempolimit und Fast Lanes mit zusätzlicher Prüfung und Strafen für Langsamfahrer. Dann wird die Bahn endlich wieder freier

Ich hol mal Chips

 

[keulejr]

Ich kann tatsächlich nicht nachvollziehen, weshalb hier nun noch Realschüler hereingezogen werden?!

Wenigstens ist es ein Trost, dass diese im Gemeinschaftskundeunterricht die Grundzüge unseres elementaren Rechts erlernen. So wissen sie, dass es keiner (kolportierten) Mehrheiten bedarf, um ein freiheitliches Grundrecht einzuschränken, sondern eines tatsächlichen Grundes. Das steht aber im Wesentlichen bereits in #117.

 

[Maritim]

Das geht's auch!

Anhang anzeigen 417610

Eben.

Wer sich (dauerhaft) beklagt und die - für genau solche Fälle eigens geschaffene - Ignore-Funktion trotzdem nicht nutzt, ist mit seiner Klage nicht ernst zu nehmen, sondern pflegt Netzfolklore.

Ich wiederhole mich. Spritpreis hoch, Autobahnmaut für alle, Tempolimit und Fast Lanes mit zusätzlicher Prüfung und Strafen für Langsamfahrer. Dann wird die Bahn endlich wieder freier

Wenigstens ein einziger in diesem verbissenen Zirkel, der Sinn für eine Prise Humor aufbrimgt :-)

So wissen sie, dass es keiner (kolportierten) Mehrheiten bedarf, um ein freiheitliches Grundrecht einzuschränken, sondern eines tatsächlichen Grundes. Das steht aber im Wesentlichen bereits in #117.

Die Ausführungen von Dir, der Du Dich hier für gewöhnlich nicht in den intellektuellen Kellergeschossen bewegst, waren leider schon qualitätvoller. Jedenfalls dürfte Dir Rolle des Bundesrates im Gesetzgebungsprozess bekannt sein.

 

[keulejr]

Auch der Bundesrat ist, nicht nur an die Gesetzgebungskompetenzen und -vorgaben, sondern auch an verfassungseigene Schranken gebunden. Der Bundesrat wird sich daher gewiss nicht darauf berufen, dass irgendwelche Umfragen diese und jene Werte an- oder wiedergeben, sondern sich mit tatsächlichen Sachgründen auseinandersetzen (müssen). Ansonsten droht nach der Gesetzgebung eine kleine Lehreinheit über das Verfassungsrecht und dessen Schrankenlehren direkt aus Karlsruhe - denn Umfrageergebnisse sind keine Sachgründe.

Qualitätsvolle Sonntagsgrüße aus dem Kellergeschoss.

 

[d'Bernd.]

Qualitätsvolle Sonntagsgrüße aus dem Kellergeschoss

Mit wem du auch immer diskutierst , eine interessante Anmerkung!

Und was machst du im Keller

 

[CityCobra]

Und was machst du im Keller

 

[WarLord]

Angesichts dessen, dass auf deutschen Autobahnen ohnehin schon nicht mehr so "geballert" wird wie noch vor ein paar Jahren* wundert es nicht, dass die Umfragenmehrheit mittlerweile auf Linie pro Tempolimit ist. Wenn ich dazu noch beobachte, dass die Zahl derer, die nicht in der Lage dazu sind, ein Fahrzeug wirklich verkehrssicher zu führen (Achtung, hier ist ein wenig Polemik im Spiel) und die Situationen nicht schnell genug erfassen können, immer weiter zu nimmt, ist es logische Konsequenz, das ganze mal wieder aufzurollen.

*Quelle: Eigene Erfahrung. War in letzter Zeit häufiger von Süden in den Norden unterwegs, das ganze auf einer Autobahn und zu Zeiten, welche es auch erlauben würden und hab vielleicht ein - zwei erlebt, die deutlich schneller als 130 km/h gefahren sind.

In nem autoaffinen Forum sicherlich keine einfache Meinung und ein Tempolimit schmeckt mir auch nicht unbedingt, da es die Eigenverantwortung in gewisser Weise aus der Hand gibt, aber manche Menschen muss man vor sich selbst schützen.

 

[drivesix]

Schön geht‘s hier zur Sache. Ich habe zwar auch contra Tempolimit abgestimmt, hätte mit einer Einführung aber nur ein mäßiges Problem. Zumal ich mich bei den aktuellen Verkehrsdichten ohnehin jenseits der 160 km/h untertags kaum noch wohlfühle. Weshalb ich auf einer dreispurigen Bahn nachts um halb drei aber 130 km/h fahren soll, obwohl bis zum Horizont kein weiteres Auto zu sehen ist, erschließt sich mir nicht.

Der springende Punkt ist ein anderer. Vor einigen Jahrzehnten feierten die Menschen Ihre Freiheit und Ihre Selbstbestimmheit. Natürlich immer in eigener Verantwortung, niemand anderem zu schaden. Diese Freiheit wird uns Stück für Stück immer weiter genommen. Es gibt mehr und mehr Regulatoren, andere Menschen, die uns vorgeben wollen, was für uns gut und schlecht, was richtig und falsch ist.

Ich persönlich möchte das nicht, ich möchte weiterhin für mich selbst im Rahmen des Grundgesetzes dieses freien Landes für mich entscheiden und mir nicht von den Grünen, der deutschen Umwelthilfe, FFF oder Greta diktieren lassen, was ich zu tun und zu lassen habe.

Fragt euch bitte stets: what comes next? Mein Eindruck ist, dass es schlimmer wird. Bestimmte Fraktionen führen einen Feldzug gegen das Auto und die individuelle Mobilität und die Presse klatscht begeistert Beifall und befeuert die Situation.

Hätte man das einem freien mündigen Bundesbürger vor 40 Jahren gesagt, was heute abgeht, hätte der einen für bescheuert erklärt. Und wäre vermutlich froh, noch damals gelebt zu haben, als großvolumige Motoren noch gurgelnd den Sprit gesogen und in 12 Töpfen verbrannt haben.

Gruß Olli

 

[keulejr]

Weshalb ich auf einer dreispurigen Bahn nachts um halb drei aber 130 km/h fahren soll, obwohl bis zum Horizont kein weiteres Auto zu sehen ist, erschließt sich mir nicht.

Genau das ist doch aber ein springender Punkt.

Diejenigen, die sich für ein Tempolimit aussprechen fahren bereits nachts unter solchen Bedingungen dieses...und damit rechtlich gesehen meist viel zu schnell. Wie weit recht denn so ein herkömmliches Licht? Wie hoch ist die Reaktionszeit? Und welcher Anhalteweg resultiert daraus? Fragen, über die sich wohl selbst die Mehrheit derer, die um mehr Sicherheit bitten und dahingehende Beschränkungen fordern, kaum Gedanken macht - und erst recht nicht aktuell bereits nach dieser gesetzlichen Maßgabe handelt. Obwohl es doch aufgrund der arg eingeschränkten Sichtverhältnisse mehr als geboten erschiene.

@d'Bernd.
Der geistigen Dunkelheit frönen. Ein stichhaltiges Argument kam ja nicht wirklich. Daher warte ich einfach auf die neusten Umfrageergebnisse. Da gab es wohl eine Verfassungsänderung zum Gesetzgebungsverfahren, die spurlos an mir vorbeigezogen sein muss.

 

[Maritim]

@keulejr

Ich möchte nur kurz dahingehend Stellung nehmen, dass

a) niemand behauptet hat, der Bundesrat handle aufgrund von Umfragen (obwohl Mehrheitsmeinungen in einer Demokratie ganz grundsätzlich vielleicht auch nicht völlig unbeachtlich sein müssen) und

b) zum Thema "stichhaltiges Argument fehlt" der Aspekt der möglichen Rettung einer Vielzahl von Menschenleben, für die diverse Hinweise, aber keine belastbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse vorliegen, ja nun nicht ausnahmslos jeden Tag wiedergekäut werden muss.

(Im Übrigen glaubte ich klargemacht zu haben, dass ich Dich im Unterschied zu dem einen oder anderen Diskutanten nicht in den intellektuellen Kellergeschossen verorte.)

EDIT
meint gerade noch, dass man die Wahrscheinlichkeit einer "verfassungsrechtlichen Lektion" aus Karlsruhe für eine Gesetzgebung, die wesentlich mit einer alljährlich hohen Zahl rettbarer Menschenleben begründet wird, vielleicht auch nicht überschätzen sollte.

 

[AirKlaus]

.........
b) zum Thema "stichhaltiges Argument fehlt" der Aspekt der möglichen Rettung einer Vielzahl von Menschenleben, für die diverse Hinweise, aber keine belastbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse vorliegen, ja nun nicht ausnahmslos jeden Tag wiedergekäut werden muss.
.......

Da hast Du Recht. Aber auch für den umgekehrten Fall gibt es keine belastbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse.
Es gibt ja sogar offizielle Meinungen und Annahmen, dass es durch ein Tempolimit durchaus mehr Verkehrstote geben könnte.

Das Thema ist so vielschichtig und von so vielen Faktoren abhängig, dass Du unter diesen Umständen jetzt Deine Mantra der ständigen Wiederholung von Verkehrstoten beenden solltest.

 

[Maritim]

auch für den umgekehrten Fall gibt es keine belastbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse.

... Also für den Fall, dass die Totenzahlen durch ein Tempolimit steigen? Das glaube ich gerne :-)

Es gibt ja sogar offizielle Meinungen und Annahmen, dass es durch ein Tempolimit durchaus mehr Verkehrstote geben könnte.

Hab ich jetzt noch nicht gelesen, aber das muss nichts heißen. Hast Du dazu mal einen Link?

Das Thema ist so vielschichtig..., dass Du unter diesen Umständen jetzt Deine Mantra der ständigen Wiederholung von Verkehrstoten beenden solltest.

Ganz deiner Meinung:

Ich möchte nur kurz dahingehend Stellung nehmen, dass..
b) zum Thema "stichhaltiges Argument fehlt" der Aspekt der möglichen Rettung einer Vielzahl von Menschenleben, für die diverse Hinweise, aber keine belastbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse vorliegen, ja nun nicht ausnahmslos jeden Tag wiedergekäut werden muss.

Damit war ich nur auf die Feststellung von @keulejr eingegangen, ich hätte ein stichhaltiges Argument vermissen lassen :-)

 

[MM13]

Nur mal so am Rande, eine Statistik vom Deutschen Verkehrssicherheitsrat für 2018:
Nach wie vor ereigneten sich die meisten Unfälle mit Personenschaden innerhalb von Ortschaften (69,0 %); jedoch wurden hier nur 30,0 % der Getöteten registriert. Auf den Außerortsstraßen (ohne Autobahnen) passierten 24,3 % der Personenschadensunfälle, aber 57,0 % der Verkehrsopfer kamen hier ums Leben. Auf den Autobahnen wurden 6,7 % aller Unfälle mit Personenschaden und 12,9 % aller Getöteten gezählt.

Auch diese zeigt, wir haben ein viel größeres Problem in den Ortschaften und Außerortsstraßen (ohne Autobahnen), da muss was passieren, da sterben die meisten Menschen, da ist dringend was zu tun.

Aber ich verstehe den beschränkten Verstand, ein Tempolimit auf Autobahnen ist ja soviel angeblich soviel einfacher Umzusetzen.
Dazu noch die angebliche Umweltschonung, die auf anderen, auch ganz einfach verbessert werden kann.
Dieselkraftstoffe sind noch immer weniger besteuert als Ottokraftstoffe, Stein- und Braunkohle-Kraftwerke sind bis 203x am Netz, Ba-Wü schaltet Atomstrom aus und bekommt Atomstrom aus Frankreich, Plastik wird immer noch reichlich für Verpackungen verwendet, Exorbitanter Energieverbrauch (Strom, Diesel- und Ottokraftstoffe) für das Internet, im Urlaub gilt das Ökodenken nicht mehr (Flug- und Schiffsreisen), privater Konsum (Containerweise Billigartikel aus Übersee heranschippern lassen oder per Luftfracht einfliegen lassen), Verschmutzung der Weltmeere durch gewerblichen Handelsverkehr (Einleitung von Müll/Dreck/Schweröl außerhalb der 12 Meilen Zonen), und so weiter, und so fort...
Aber ja, ich kann den beschränkten Verstand von den pro 130 km/h Befürwortern verstehen, dann fällt es nicht mehr ganz so drastisch auf, wenn man einfach mit 110 in einer 130er Zone einfach blinkt und in jede enge Lücke reinfährt und dadurch Unfälle verursacht.
Es wird langweilig, einfach nur langweilig, und das Internet bietet so viele Chancen, sich umfassender zu belesen, anstatt sich auf eine Meinung zu verfestigen, da kann man dieses Internet abschalten, dann sparen wir wirklich Energie und Rohstoffe.

 

[Andreazzz]

@ MM13:

Du hast noch die viel zu billigen Lebensmittel unerwähnt gelassen.
Man muss das den Leuten nur immer wieder und oft genug erzählen und die glauben das - es zeigt ja auch schon Wirkung.
Auf dieser Schiene fährt wohl auch unser Maritim, steter Tropfen höhlt den Stein.

 

[MM13]

Du hast noch die viel zu billigen Lebensmittel unerwähnt gelassen.

Tja, auch das ist ein zweischneidiges Schwert, das mit den billigen Lebensmitteln.
Viele haben keine andere Chance, als eben diese zu kaufen, bei den Löhnen, die gezahlt werden, deshalb hab ich die nicht erwähnt.
Da sind wir dann in dem Bereich Erhöhung der Mindestlöhne, das ein heißes Thema ist, grade bei der Zahl 14€, da kann ich im Handwerk viele verstehen, die sich darüber Aufregen.
Eine ungelernte Kraft bekommt gleich oder mehr als ein ausgebildeter Facharbeiter, da stimmt dann die Relation nicht mehr und eine Ausbildung zum Facharbeiter wird dadurch auch Unattraktiv.

Damit sich die Nachhaltigkeit verbessert, sollte man jeden Lebensbereich überdenken, sich nicht nur auf einen draufwerfen und vehement Gebetsmühlenartig wiederholen.

In diesem Sinne, einen schönen Montag, heute lasse ich das Auto nicht durchlaufen, ich bin in Technikstandorten am Messen.