The Z Kid
Nixversteher
Irgendwie war es doch vorher schon klar,dass Herr Wulff den Ehrensold bekommt.....
Christian Wulff vs. Bildzeitung..
- Ersteller Stef
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Bedrock
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Es war gerade in der tageschau: Das Bundespräsidialamt sagt klar "Ja", da er die Voraussetzungen für den Ehrensold erfüllt habe. Er sei aus politischen Gründen zurückgetreten.
...'tschuldigung
Besser kann man sich seiner eigenen Glaubwürdigkeit doch gar nicht selbst berauben, oder?
Aber es passt ins Bild... leider 
...'tschuldigung
Besser kann man sich seiner eigenen Glaubwürdigkeit doch gar nicht selbst berauben, oder?
Aber es passt ins Bild... leider 
Brummm
... nur zufällig hier
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"Ehrensold für Wullf ist rechtens.":
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,818840,00.html
Besonders interessant ist die folgende Formulierung:
"Bei einem Treffen am Freitagvormittag hätten die Abgeordneten einstimmig festgestellt, dass die Entscheidung des Bundespräsidialamtes, Wulff den Ehrensold zu gewähren, "nach Recht und Gesetz" erfolgt sei."
Wie praktisch muss es für den juristischen Laien doch sein, mit einer "einstimmigen Abstimmung" einfach einen Sachverhalt seiner rechtlichen Bewertung zuzuführen und damit auch gleich das Recht gestalten zu können. Wer braucht da noch gerichtliche Instanzen?
In Anlehnung an dieses geradezu vorbildliche Beispiel rechtsstaatlicher Wahrheitsfindung geht mein Vorschlag dahin, dass wir künftig im Falle von potentiellen Überschreitungen der erlaubten Höchstgeschwindigkeit hier im Forum einfach abstimmen, ob die betreffende Person tatsächlich zu schnell gefahren ist. Das spart dann auch gleich den Behörden jede Menge Aufwand.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,818840,00.html
Besonders interessant ist die folgende Formulierung:
"Bei einem Treffen am Freitagvormittag hätten die Abgeordneten einstimmig festgestellt, dass die Entscheidung des Bundespräsidialamtes, Wulff den Ehrensold zu gewähren, "nach Recht und Gesetz" erfolgt sei."
Wie praktisch muss es für den juristischen Laien doch sein, mit einer "einstimmigen Abstimmung" einfach einen Sachverhalt seiner rechtlichen Bewertung zuzuführen und damit auch gleich das Recht gestalten zu können. Wer braucht da noch gerichtliche Instanzen?
In Anlehnung an dieses geradezu vorbildliche Beispiel rechtsstaatlicher Wahrheitsfindung geht mein Vorschlag dahin, dass wir künftig im Falle von potentiellen Überschreitungen der erlaubten Höchstgeschwindigkeit hier im Forum einfach abstimmen, ob die betreffende Person tatsächlich zu schnell gefahren ist. Das spart dann auch gleich den Behörden jede Menge Aufwand.
Jan, siehst Du denn da eine Chance auf eine Anfechtung dieser Entscheidung?
In dem Paragraphen zur Besoldung steht ja nun, dass es nur dann den Ehrensold gibt, wenn er aus politischen oder gesundheitlichen Gründen zurücktritt. Da einer der Gründe ja nun laut einem Staatssekretär zutrifft, könnte man diesen Sachverhalt eventuell doch auch einer gerichtlichen Überprüfung unterziehen, oder würde das noch im Antragsstatus verworfen werden? Kann man das überhaupt gerichtlich überprüfen lassen? Und wer könnte einen solchen Antrag stellen? Jeder?
Danke vorab für eine Einschätzungen.
In dem Paragraphen zur Besoldung steht ja nun, dass es nur dann den Ehrensold gibt, wenn er aus politischen oder gesundheitlichen Gründen zurücktritt. Da einer der Gründe ja nun laut einem Staatssekretär zutrifft, könnte man diesen Sachverhalt eventuell doch auch einer gerichtlichen Überprüfung unterziehen, oder würde das noch im Antragsstatus verworfen werden? Kann man das überhaupt gerichtlich überprüfen lassen? Und wer könnte einen solchen Antrag stellen? Jeder?
Danke vorab für eine Einschätzungen.
Brummm
... nur zufällig hier
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Alle in dieser Sache getroffenen Entscheidungen müssen natürlich gerichtlich überprüfbar sein - entweder auf dem Verwaltungsrechtsweg, oder zur Not in letzter Instanz über das Bundesverfassungsgericht. Ich tippe auch schwer darauf, dass es zu einer derartigen Überprüfung kommen wird. Wenn die aktuellen Meldungen stimmen, dann wurde wohl auch bereits Klage eingereicht.
Ob es nun auch noch sein muss, dass die Staatsanwaltschaft - wie öffentlich gefordert wurde - Ermittlungen gegen die Verantwortlichen im Bundespräsidialamt wegen Untreue aufnimmt, ist wieder eine andere Frage. Man kann es womöglich auch übertreiben.
Weiß nicht ob das übertrieben ist, es ist ja in den letzten Jahren schon immer mehr zu einem "Selbstbedienungsladen" geworden. Wo in der freien Wirtschaft gibt es das schon, dass die Mitarbeiter selber über ihr Gehalt entscheiden können wie bei den Diätenerhöhungen regelmäßig der Fall oder wie in diesem Fall ein Mitarbeiter über die Rente seines ehemaligen Chefs entscheidet. Rechtlich mag das ja alles korrekt sein, aber es hat,wie man im schwäbischen sagt, schon ein Geschmäckle.
Da wundert es auch nicht mehr, dass bei Diätenerhöhungen und auch jetzt bei Ehrensold für Hr. Wulff sich alle Parteien einig sind, komischweise immer nur in diesen Fällen.
Na gut, bis auf die Linke, aber die sind eh immer dagegen. ;-)
Da wundert es auch nicht mehr, dass bei Diätenerhöhungen und auch jetzt bei Ehrensold für Hr. Wulff sich alle Parteien einig sind, komischweise immer nur in diesen Fällen.
Na gut, bis auf die Linke, aber die sind eh immer dagegen. ;-)
Bedrock
macht Rennlizenz
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Die ganze Sache wird immer erbärmlicher 
Es wurden jetzt im TV wieder die Ausschnitte aus dem Interview gezeigt, als Wulff von der nötigen Überarbeitung des Ehrensolds sprach. Wenn man das sieht, in Verbindung mit seinem Verhalten der letzten Wochen diesbezüglich, kann einem eigentlich nur die Galle hochkommen
Es wurden jetzt im TV wieder die Ausschnitte aus dem Interview gezeigt, als Wulff von der nötigen Überarbeitung des Ehrensolds sprach. Wenn man das sieht, in Verbindung mit seinem Verhalten der letzten Wochen diesbezüglich, kann einem eigentlich nur die Galle hochkommen
Gibt es eigentlich noch andere Themen als Wulff? Politiker erhöhen sich die Diäten, keiner redet darüber, Beamte werden bei vollen Bezügen
in den Ruhestand geschickt (Bundeswehr), keiner redet darüber. Der Steuerzahler zahlt.
Manchmal überkommt mich das Gefühl :Es handelt sich hier um einen Selbstbedienungsladen für Amtsträger, oder solche die sich dafür halten.
in den Ruhestand geschickt (Bundeswehr), keiner redet darüber. Der Steuerzahler zahlt.
Manchmal überkommt mich das Gefühl :Es handelt sich hier um einen Selbstbedienungsladen für Amtsträger, oder solche die sich dafür halten.
Bislang habe ich mich zu dem Thema zurückgehalten, da ich immer hin- und hergerissen zwischen Hexenjagd und Amtsmissbrauch war. Was mich nun aber konkret an dieser Ehresoldsache stört:
1) auch wenn sicherlich nicht handfest definiert und damit ein Stück weit Auslegungssache, aber die Anwendung des Begriffes "Politische Gründe" finde ich hier sehr fragwürdig. Politische Gründe währen für mich z.B., wenn eine Regierung an die Macht kommt, bei der der Präsident aus seiner Überzeugung heraus alles an Gesetzen blockieren müsste. Beispielsweise wenn eine linke oder rechte Partei an die Macht kommt, und der Präsident ein konservativer Mann aus der politischen Mitte ist. Dann könnte er aus politischen Gründen zurücktreten, weil er das Land politisch lahmlegen würde, soalnge er nach seiner Überzeugung handelt. Aber Wulffs Gründe sind in meinen Augen eher persönlicher oder juristischer Natur (letzteres davon abhängig, wie der Prozess ausgeht). Im übrigen denke ich das gleiche auch über Horst Köhlers Rücktritt. Der war ganz und garnicht "politisch", sondern nach meiner Auslegung ebenfalls persönlich. Nur war Köhler schon mehr als eine Amtsperiode im Amt, weswegen der Rücktrittsgrund im Bezug auf Ehrensold meines Wissens nach nicht relevant war.
2) das Ganze ging mir viel zu schnell. In meinen Augen sollte eher abgewartet werden, wie der Prozess ausgeht. Denn wenn dort rauskommt, dass er eh gefeuert hätte werden müssen, und zwar aus juristischen Gründen, kann es nicht sein, dass er dieser Entscheidung zuvorkommt indem er politische Gründe proklariert und anschließend Ehrensold kassiert, was Ihm nun eventuell erwiesenermaßen NICHT zusteht, da die Gründe eben juristscher Natur sind.
3) das Gremium, welches darüber entschied, bestand zu großen Teilen aus seinen ehemaligen engen Mitarbeitern. Die Objektivität vermisse ich hier völlig. Warum entscheidet kein Gericht über soetwas? -> okay, tut es wohl auch, wenn denn Klage eingereicht wird. Immerhin etwas!
Den Vorschlag mit dem Spenden, oder dass er den Sold nicht annehmen soll, halte ich dennoch für Quatsch. Das würde kein Mensch machen, Ehre/Glaubwürdigkeit hin- oder her. Viel wichtiger ist es, von einer objektiven Instanz klären zu lassen, ob er ihm zusteht oder nicht, damit eine solche Forderung garnicht erst notwendig ist. Und notfalls für das nächste Mal diese "politischen Gründe" etwas genauer definieren, damit die Diskussion nicht wieder aufkommt.
1) auch wenn sicherlich nicht handfest definiert und damit ein Stück weit Auslegungssache, aber die Anwendung des Begriffes "Politische Gründe" finde ich hier sehr fragwürdig. Politische Gründe währen für mich z.B., wenn eine Regierung an die Macht kommt, bei der der Präsident aus seiner Überzeugung heraus alles an Gesetzen blockieren müsste. Beispielsweise wenn eine linke oder rechte Partei an die Macht kommt, und der Präsident ein konservativer Mann aus der politischen Mitte ist. Dann könnte er aus politischen Gründen zurücktreten, weil er das Land politisch lahmlegen würde, soalnge er nach seiner Überzeugung handelt. Aber Wulffs Gründe sind in meinen Augen eher persönlicher oder juristischer Natur (letzteres davon abhängig, wie der Prozess ausgeht). Im übrigen denke ich das gleiche auch über Horst Köhlers Rücktritt. Der war ganz und garnicht "politisch", sondern nach meiner Auslegung ebenfalls persönlich. Nur war Köhler schon mehr als eine Amtsperiode im Amt, weswegen der Rücktrittsgrund im Bezug auf Ehrensold meines Wissens nach nicht relevant war.
2) das Ganze ging mir viel zu schnell. In meinen Augen sollte eher abgewartet werden, wie der Prozess ausgeht. Denn wenn dort rauskommt, dass er eh gefeuert hätte werden müssen, und zwar aus juristischen Gründen, kann es nicht sein, dass er dieser Entscheidung zuvorkommt indem er politische Gründe proklariert und anschließend Ehrensold kassiert, was Ihm nun eventuell erwiesenermaßen NICHT zusteht, da die Gründe eben juristscher Natur sind.
3) das Gremium, welches darüber entschied, bestand zu großen Teilen aus seinen ehemaligen engen Mitarbeitern. Die Objektivität vermisse ich hier völlig. Warum entscheidet kein Gericht über soetwas? -> okay, tut es wohl auch, wenn denn Klage eingereicht wird. Immerhin etwas!
Den Vorschlag mit dem Spenden, oder dass er den Sold nicht annehmen soll, halte ich dennoch für Quatsch. Das würde kein Mensch machen, Ehre/Glaubwürdigkeit hin- oder her. Viel wichtiger ist es, von einer objektiven Instanz klären zu lassen, ob er ihm zusteht oder nicht, damit eine solche Forderung garnicht erst notwendig ist. Und notfalls für das nächste Mal diese "politischen Gründe" etwas genauer definieren, damit die Diskussion nicht wieder aufkommt.
A
Andreazzz
Guest
Über Berlusconi konnte man wenigstens hier und da mal lachen... bei Wulff vergeht einem aber das Lachen!
Brummm
... nur zufällig hier
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"Ermittler durchsuchen Haus von Christian Wulff"
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,818993,00.html
Und warum nun die überraschten Smiley? Ganz einfach: Die Durchsuchung "habe im Einvernehmen mit dem Ehepaar Wulff stattgefunden, weshalb ein förmlicher Durchsuchungsbeschluss nicht nötig gewesen sei."
Das ist ja schön, dass die Staatsanwaltschaft vorher erstmal nett nachfragt, ob es denn genehm sei, demnächst mal eine kleine Hausdurchsuchung durchzuführen. Unankündigte Hausdurchsuchungen sind auch wirklich ein Ärgernis. Da könnte man ja womöglich belastendes Material finden.
rapidozzzz
Der Weissbier- Sommelier unter den "Dreien"
Wahrscheinlich finden die jetzt Quittungen von seiner Schwiegermutter....
Bedrock
macht Rennlizenz
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Und es geht tiefer und tiefer... 
"Guten Tag, Herr Wulff! Ist Ihnen nächsten Freitag gegen 11Uhr recht, dass wir uns mal bei Ihnen umsehen? Völlig unverbindlich, keine Sorge, auch wenn wir uns schon jetzt vorab für alle Unannehmlichkeiten entschuldigen möchten... Nein? 13Uhr passt besser für Sie? Ja, gerne, kein Problem, wir richten uns da selbstverständlich ganz nach Ihnen. Bis dann, Herr Wulff und vielen Dank für Ihre außerordentlichen Mühen."
"Guten Tag, Herr Wulff! Ist Ihnen nächsten Freitag gegen 11Uhr recht, dass wir uns mal bei Ihnen umsehen? Völlig unverbindlich, keine Sorge, auch wenn wir uns schon jetzt vorab für alle Unannehmlichkeiten entschuldigen möchten... Nein? 13Uhr passt besser für Sie? Ja, gerne, kein Problem, wir richten uns da selbstverständlich ganz nach Ihnen. Bis dann, Herr Wulff und vielen Dank für Ihre außerordentlichen Mühen."
A
Andreazzz
Guest
Und es geht tiefer und tiefer...
"Guten Tag, Herr Wulff! Ist Ihnen nächsten Freitag gegen 11Uhr recht, dass wir uns mal bei Ihnen umsehen? Völlig unverbindlich, keine Sorge, auch wenn wir uns schon jetzt vorab für alle Unannehmlichkeiten entschuldigen möchten... Nein? 13Uhr passt besser für Sie? Ja, gerne, kein Problem, wir richten uns da selbstverständlich ganz nach Ihnen. Bis dann, Herr Wulff und vielen Dank für Ihre außerordentlichen Mühen."
Und wir unterhalten uns in Deutschland auch noch ernsthaft über einen Berlusconi und seine Machenschaften.
Oh Gott, wie tief sind wir gesunken, das Ausland lacht sich tot über uns und Frau Merkel rettet Griechenland und die übrige Welt.
Wenn´s in einem anderen Land passiert wäre und nicht so traurig wäre, würde ich vlt. sogar noch drüber lachen.
Man muss sich wirklich langsam schämen, ein Deutscher zu sein!
Auch wenn jetzt wieder behauptet werden sollte, ich wäre zu sehr negativ eingestellt - was soll ich dieser Posse Positives abgewinnen?
Uli_ESA
Frozen Grey mit Cognac
@ Jan
Wie genau müsste so eine Klage formuliert sein die beim Bundesverfassungsgericht eingereicht wird? Müssen das Anwälte sein oder kann man das auch als Privatperson?
Wie genau müsste so eine Klage formuliert sein die beim Bundesverfassungsgericht eingereicht wird? Müssen das Anwälte sein oder kann man das auch als Privatperson?
Stutzeweck
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- BMW Z3 roadster 2,8i
Allein schon bei dem Gedanken: "Christian Wulff, Bundespräsident a.D". schwillt mir der Kamm.
Uli_ESA
Frozen Grey mit Cognac
Doch, das ist mein ernst.
Denn ändern kann man nur was, wenn man auch was unternimmt.
Brummm
... nur zufällig hier
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simba
Fahrer
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Lass doch Uli einfach in RuhNa dann leg' mal los.
.........................................oder brauchst du igendwas
zetatres
Islandhopper
Das schöne ist, dass man jetzt hier fast alles schreiben kann, bis Morgen ca. 9.00 liest das hier niemand
Insofern: Danke Brummm für deine Inkompetenz im Forum!
Brummm
... nur zufällig hier
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Das schöne ist, dass man jetzt hier fast alles schreiben kann, bis Morgen ca. 9.00 liest das hier niemand
Insofern: Danke Brummm für deine Inkompetenz im Forum!
Als ob Unsinn dadurch schlauer würde, dass ihn niemand liest.
