Oh. Das ist aber sehr pauschal. Sicher gibt es Leute, die vorgeschobene Gründe suchen. Es gibt aber sicher auch genügend, die nüchtern auf das Wirken der DUH schauen und fähig sind, sich ein hinreichend objektives Bild zu machen.
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... denn das Verbandsklagerecht wurde unter Rot-Grün von dem damaligen Minister Trittin genau dafür gemacht bzw erweitert.
Gehörte dieser Mensch nicht zu den Gründern der DUH?
Du vermischt hier 2 Dinge. Die Abmahnbefugnis der DUH nutzt diese um Wettbewerber wegen Falschaussagen,z.B. bezüglich des Benzinverbrauchs in Autokatalogen,abzumahnen und Unterlassungserklärungen einzufordern. Die Klagen gegen einzelne Städte wegen zu hoher NOx Werte,die ja dann zu Fahrverboten führen können,darf sie auf Grund des Verbandsklagerechtes führen und diese haben nichts mit Abmahnungen zu tun.Das ist leider kein Irrtum. Die Grundlage des Abmahnverfahrens waren Gedanken zum Schutz des Wettbewerbs. Sehr zügig wurde es als Geldeinnahmequelle missbraucht.
Gaaanz böse ... Der hatte vermutlich sowas Schlimmes wie Umweltschutz im Sinn ;-)
Die Abmahnbefugnis der DUH nutzt diese um Wettbewerber wegen Falschaussagen, z.B. bezüglich des Benzinverbrauchs in Autokatalogen,abzumahnen und Unterlassungserklärungen einzufordern.
Gehörte dieser Mensch nicht zu den Gründern der DUH?
Ich vermische nichts denn ich habe, wie schon weiter oben erwähnt, von den Abmahnverfahren hinsichtlich des Wettbewerbs gesprochen. Ich sprach nicht von den Fahrverbotsklagen, welche KEINE Abmahnverfahren sind.Du vermischt hier 2 Dinge. Die Abmahnbefugnis der DUH nutzt diese um Wettbewerber wegen Falschaussagen,z.B. bezüglich des Benzinverbrauchs in Autokatalogen,abzumahnen und Unterlassungserklärungen einzufordern. Die Klagen gegen einzelne Städte wegen zu hoher NOx Werte,die ja dann zu Fahrverboten führen können,darf sie auf Grund des Verbandsklagerechtes führen und diese haben nichts mit Abmahnungen zu tun.
