...... keine Ahnung, aber in Deutschland hat ein Inder per Gerichtsbeschluss durchgesetzt, dass er wegen seines Turbans und der Haare keinen Helm beim Motorradfahren tragen kann. Aus religiösen Gründen wurde er von der Helmpflicht befreit.
Versuch das mal als steuerzahlender Bürger dieses Staates.
* Es hat sich, im Normalfall, für einen Privathaushalt nichts geändert. Im Gegenteil: Es wird nur noch für "ein Gerät" gezahlt.
* Ob jemand pro oder contra für die öffentlich rechtlichen Sendeanstalten eingestellt ist, war und ist irrrelevant.
* Ob jemand den öffentlich Rechtlichen Verschwendung von Gebüren vorgeworfen hat oder vorwirft, hat ebenfalls mit der
Neuregelung nichts zu tun.
Das jemanden nun, der jedweder Geräte zur Übertragung, (sei es TV, Radio, Pc, Smart-Phon ect) abschwört und keines dieser Geräte besitzt (seltene Fälle, aber es gibt solche) nicht mehr die Möglichkeit einer Nichtzahlung eingeräumt werden kann, ist mMn. nicht rechtens, aber nun mal beschlossene Sache.
Alle, denen der neue Rundfunkstaatsvertrag nicht "zusagte", hätten sich unmittelbar nach dessen Beschluss, an entsprechender Stelle mit Protest widersetzen können.
Jetzt, an der "falschen Stelle", mit Rückbuchungen oder Nichtzahlungen, Unmut kundtun, halte ich nicht für den richtigen Weg.
....
Das kotzt mich an.
Leider daneben. Ich bringe zum nächsten STT mal was von Dawkins mit, damit Du dich vom Gegenteil überzeugen kannst.Dann wärst Du kein Atheist mehr, da diese an gar nichts glauben
...Ähnlich meinte ich das mit dem Rundfunkänderungsvertrag, der im Jahre 2010 von den 16 Parlamenten der Bundesländer beschlossen wurde. DA hätte man den Protesthebel ansetzten müssen, nicht jetzt, bei der "Eintreibung" der Beiträge.
Die Höhe der Kosten, die dann durch unsinnige Aktionen (Nichtzahlung, Rückbuchung ect.) entstehen, sind beachtlich! Aber angeblich braucht diese ja niemand zu zahlen. (Achtung: Ironie)
Jiro hat darauf abgestellt, dass man erst jetzt gegen den Zahlungs"bescheid" den Rechtsweg beschreiten kann. Das ist völlig zutreffend, entspricht dem in unserem Rechtsstaat hierzu vorgesehenen Vorgehen und hat nichts mit der Frage zu tun, ob und wann man etwaig mehr oder weniger putzige Protestaktionen hatte starten können.
Kann man. Vollkommen richtig!
Auch deine Betrachtung der Kostenseite ist fragwürdig, weil man eine potenziell verfassungswidrige Regelung nicht ernstlich mit den Kosten verteidigen kann, die bei einem Vorgehen gegen die Regelung entstehen würden.
natürlich, wenn man diese Regelung "vorerst" als verfassungswidrig anzusehen hat.
Deine "Argumentation" läuft darauf hinaus, dass man als Bürger doch bitte alle in Kraft getretenen Regelungen brav akzeptieren möge, andernfalls doch Kosten entstünden. Das passt nicht recht zu unseren rechtsstaatlichen Prinzipien.
Eben nicht!!!!! Man sollte bitteschön, bevor Regelungen in Kraft treten, (dann nämlich, wenn sie beschlossen werden) Einspruch dagegen erheben.
Im Ergebnis stimme ich dir gleichwohl darin zu, dass Maßnahmen der Privathaushalte gegen die aktuelle Regelung vermutlich nicht erfolgversprechend sein werden. Bei einem Vorgehen von Behörden, Gewerbebetrieben und Unternehmen könnte das anders aussehen.
Genau der. Stand auch in meinem Beitrag, den Du übrigens zitiert hast. :-) Weisst schon, populärer englischer Atheist.
Mir nicht. Und mich k.. es an das Politiker bei uns, anders als in Good old England, erfolgreich Einfluß auf die Besetzung leitender Stellen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nehmen.Was in England passiert ist mir schnuppe, ich kehre vor der eigenen Tür ( und so Manchen im angelsächsischem Sozialsystem würde in Deutschland so manchem schlecht aufstossen)
Entschuldige bitte, "Stutzeweck", aber das ist wenig sinnig. Du befürwortest einen Protest der Bürger, aber kritisierst den Widerstand gegen eine potenziell verfassungswidrige Regelung. Gerade das Letztere ist aber vordringlich.
Ich befürworte einen Protest der Bürger grundsätzlich vor inkrafttreten des Beschlusses des Gesetzgebers.
Wie stellst du es dir überhaupt vor? Nur wer vorher protestiert hat, darf nun auch den Rechtsweg beschreiten? Das wäre nun wirklich Quatsch. So hast du es aber sicherlich nicht gemeint.
In dem Fall der GEZ-Gebühr, revidiere ich meine Meinung, da eine Verfassungswidrige Regelung im Raum zu stehen scheint.
Es muss dir nicht gefallen, aber der Widerstand gegen eine Regelung zwecks deren gerichtlicher Überprüfung ist in einem Rechtsstaat schlicht opportun.
Mal was anderes: wie kann es sein, dass die Intendantin des WDR Monika Piel in etwa so viel verdient, wie die deutsche Bundeskanzlerin?? Wenn ja und das ist so, mit welchem Recht??
Ich gönne gerne...aber mit den Geldern der Gebührenzahern?
Eine Gehaltsdebatte ist an der Stelle doch verfehlt, oder?Mal was anderes: wie kann es sein, dass die Intendantin des WDR Monika Piel in etwa so viel verdient, wie die deutsche Bundeskanzlerin?? Wenn ja und das ist so, mit welchem Recht??
Ich gönne gerne...aber mit den Geldern der Gebührenzahern?
Dort gibt es zahllose Haushalte, für die monatliche Mehrkosten in Höhe von ca. 35,00 Euro durchaus relevant sind. Nicht mal über den Forumsrand blicken muss man dagegen, wenn es um Unternehmen geht, die durch die Abgabe nun ggf. deutlich stärker belastet werden. Auch hier gibt es Unternehmensinhaber, die das nicht sonderlich prickelnd finden.
Das bringt es auf den Punkt!
Ich gehöre zu den "22" Personen, die ihren Fernseher nur zum Sehen von DVDs nutzen, da ich ganz gut ohne Schwarzwaldklinik und Mutantenstadl auskomme. Im Vergleich zum Einkommen mag der Mehrbetrag zwar gering sein, aber ich würde das Geld, das man mir jetzt pro Jahr aus der Tasche zieht, trotzdem lieber in zwei Tankfüllungen investieren.
Gruß
Kai
