Vorwurf „illegales Autorennen“ nach Überholvorgang. Fahrzeuge, Führerscheine und Handys beschlagnahmt.

[heyho]

Kann man so sehen, wenn man aber nur nach den schweren Folgen von solchen Fehlern oder auch Augenblicksversagen Einzelner gehen würde, wären unsere Gefängnisse bald übervoll und harte Urteile bringen die Verstorbenen leider auch nicht zurück.
Wie auch immer und schon geschrieben, ist nur mein persönliches Empfinden und zum Glück bin ich kein Richter.

Ja ich bin da auch am Grübeln, was jetzt eine gerechte Strafe wäre... da die Hürden für eine Verurteilung wegen Mordes dann doch sehr hoch sind kann man sich zumindest sicher sein, dass es sich bei solchen Fällen um besonders schwere Verfehlungen handelt. Ein meilenweiter Unterschied etwa zu fahrlässiger Tötung im Straßenverkehr.

Egal, was ich aber viel wichtiger finde ist präventiv stärker gegen solche Leute vorzugehen, die charakterlich ungeeignet sind, ein KFZ zu führen. Im Zusammenhang mit dem schweren Unfall in Ludwigsburg habe ich ein Interview mit einem Richter gelesen, der verschiedene Dinge vorschlägt. So könnte etwa das Ordnungsamt viel öfter bei Verdacht auf unsachgemäßes, proletenhaftes Tuning vorgehen und bei Verstößen schneller Gutachten einfordern. Auch die MPU müsste schneller angeordnet werden, etwa wenn Fahrer vermehrt wegen aggressivem oder viel zu schnellem Fahren auffallen, unabhängig von Punkten. Das würde gehen, wenn die Führerscheinstellen schneller und konsequenter einschreiten (und zum Beispiel bei bestimmten Personen auch mal schauen, was auf ihren Social Media Profilen ist).

 

[CF01]

@keulejr
Ah......du wolltest wieder einfach nur Korinthen k.....
Hast ja jetzt weder machen können, falls ich es nicht vergesse,weil ich nicht so kleinlich bin bei Nichtexperten.....ich werde in Zukunft auf solche Nachfragen um mit dem großen Juristenfinger zu wedeln nicht mehr reagieren.

Schönes WE.


Greetz

Cap

 

[DerLupo]

Meine 5 Cent zum Thema:

Irgendwie finde ich das Urteil insgesamt ungerecht, weil die Verhältnismäßigkeit nicht passt. Wenn ich das Ganze Revue passieren lasse:

Die Fahrerin war bereits zuvor durch ihren „schweren Fuß“ aufgefallen, überholte dann einen Cupra, dessen Fahrer sich jedoch nicht überholen lassen wollte und ebenfalls beschleunigte. Es kam eine Kurve – und statt die einzig sinnvolle Entscheidung zu treffen, nämlich zu bremsen, entschied sie sich, weiter Gas zu geben. Wie HP schon schrieb: ein fatales Augenblicksversagen. Dabei starben zwei Menschen. Das muss gesühnt werden, keine Frage.

Doch die Schuld des Cupra-Fahrers ist für mich nahezu gleichwertig. Durch sein Verhalten hat er die Situation überhaupt erst eskalieren lassen. Seine Strafe hätte, gemessen an seiner Mitschuld, mindestens 70 % der Strafe der Hauptschuldigen betragen müssen.

Ob lebenslänglich hier die richtige Strafe ist, lasse ich mal so im Raum stehen.

Ich frage mich nur: Welche Differenzierung bleibt dann überhaupt noch, wenn ein Täter nicht aufgrund seiner asozialen Fahrweise in einer unglücklichen Situation einem Augenblicksversagen unterliegt, sondern bewusst und nur aus Spaß, illegale Rennen durch die Stadt fährt und wie im Berliner Fall, mit 170 km/h absichtlich über rote Ampeln rast?

Im direkten Vergleich wäre dann ja fast nur noch die Todesstrafe eine verhältnismäßige Konsequenz.

Ich denke, die 4 Jahre für den Cupra-Fahrer gehen in Ordnung. Die Audi-Fahrerin hätte meiner Meinung nach 6-7 Jahre bekommen können. Und das ist in meinen Augen definitiv keine Kleinigkeit.
Setzt euch mal hin und überlegt, wie es sich anfühlen würde, sechs Jahre lang nicht zu Hause bei Familie und Freunden zu sein,
sondern stattdessen mit anderen Straftätern in einem nüchternen Gefängnis zu sitzen.
Selbst wenn es nach guter Führung "nur" 4 Jahre werden würde, ist das schon eine erhebliche Bestrafung.

 

[keulejr]

@CF01
Wie konnte ich nur vergessen, dass Fach- und Sachkenntnisse nur Korinthenkackerei sind?!

Besser wäre es wohl, sich zu juristischen Themen schlichtweg nicht mit Halbwissen exponieren zu wollen. Denn mit "nur" 15 Jahre, bei "guter Führung evtl. weniger" zeigst du schlichtweg nur auf, dass du nicht wirklich weißt, was (gar lebenslängliche) Haftstrafe heißt - weder juristisch noch tatsächlich. Aber sei's drum.

 

[mellowman]

Doch die Schuld des Cupra-Fahrers ist für mich nahezu gleichwertig.

Sieht der BGH m.E. auch so. Der Unterschied der Strafen hat einen anderen Grund. Glück gehabt…

Setzt euch mal hin und überlegt…

Naja, setzt Dich mal hin und überleg Dir, Du würdest Deine Kinder wegen eines vollkommen Irren Fahrmanövers verlieren. Das ist auch kein Augenblicksversagen, das ging einen Moment.

 

[DerLupo]

So könnte etwa das Ordnungsamt viel öfter bei Verdacht auf unsachgemäßes, proletenhaftes Tuning vorgehen und bei Verstößen schneller Gutachten einfordern. Auch die MPU müsste schneller angeordnet werden, etwa wenn Fahrer vermehrt wegen aggressivem oder viel zu schnellem Fahren auffallen, unabhängig von Punkten. Das würde gehen, wenn die Führerscheinstellen schneller und konsequenter einschreiten (und zum Beispiel bei bestimmten Personen auch mal schauen, was auf ihren Social Media Profilen ist).

Genau das halte ich in vielerlei Hinsicht für falsch. Nur weil sich einige wenige rücksichtslos über alle Regeln hinwegsetzen, müssen die bestehenden Regeln nicht verschärft werden. Damit bestraft man in erster Linie die Falschen.

Gerade in einem Forum voller Auto-Enthusiasten sollte bekannt sein, dass nicht jeder Tuner automatisch ein Raser ist.

Auch der Vorschlag, eine MPU unabhängig vom Punktestand anzusetzen, erscheint mir fragwürdig. Schon jetzt ist eine MPU in extremen Fällen möglich. Wird hier ernsthaft gefordert, dass die MPU künftig auch bei geringeren Vergehen drohen soll? Wollen wir das wirklich?

Wir brauchen keine härteren Gesetze oder Strafen – die bestehenden Regelungen sind völlig ausreichend. Raser sind nicht das vorrangige Problem in Deutschland. Auffällige Einzelfälle gibt es Deutschlandweit vielleicht einmal im Jahr.

Mir wäre es lieber, wenn man stattdessen härter gegen Messer-Bastarde vorgeht. Es ist schwer nachzuvollziehen, dass Menschen mit Dutzenden, teils schweren Straftaten weiterhin auf freiem Fuß sind, während einem Raser unter Umständen lebenslange Haft droht. Hier läuft ganz offensichtlich etwas schief.

 

[DennisTheW]

Doch die Schuld des Cupra-Fahrers ist für mich nahezu gleichwertig. Durch sein Verhalten hat er die Situation überhaupt erst eskalieren lassen.

Insgesamt bin ich eher bei dir, aber in dem Punkt sehe ich es anders.
Klar verdienen beide eine Strafe, er hat auch dazu beigetragen, wenn er unerlaubt beschleunigt hat beim Überholtwerden.
Aber sie hat in den entscheidenden Momenten voll draufgehalten... vor dem uneinsichtigen Bereich. Sie ist so gefahren, dass sie andere Menschen bewusst gefährdet. Und sie hätte bis zum Schluss nur abbrechen müssen und es wäre sicher kein Unfall passiert.
Er hingegen fuhr auf einer sicheren Fahrspur "nur" zu schnell und hätte bei einem stehenden Hindernis auf seiner Spur eventuell sogar noch abbremsen können. Sie hingegen musste mit schnell fahrendem Gegenverkehr rechnen, der die Reaktionszeit und die Folgen stark verkürzt.
Letzlich hätte sein Abbremsen im Gefahrenbereich nur eventuell was ändern können. Vielleicht hätte sie gar nicht gemerkt, dass er nicht mehr neben ihr ist. Er hatte also nur noch indirekte Möglichkeiten einzugreifen.
Sie hingegen hätte sogar in der letzten Sekunde das Auto noch bewusst in den Graben steuern können und die ganze Zeit vorher abbrechen können.
Da sehe ich schon nen deutlichen Unterschied (ohne zu sagen, dass er schuldlos ist).

 

[heyho]

Genau das halte ich in vielerlei Hinsicht für falsch. Nur weil sich einige wenige rücksichtslos über alle Regeln hinwegsetzen, müssen die bestehenden Regeln nicht verschärft werden. Damit bestraft man in erster Linie die Falschen.

Gerade in einem Forum voller Auto-Enthusiasten sollte bekannt sein, dass nicht jeder Tuner automatisch ein Raser ist.

Auch der Vorschlag, eine MPU unabhängig vom Punktestand anzusetzen, erscheint mir fragwürdig. Schon jetzt ist eine MPU in extremen Fällen möglich. Wird hier ernsthaft gefordert, dass die MPU künftig auch bei geringeren Vergehen drohen soll? Wollen wir das wirklich?

Wir brauchen keine härteren Gesetze oder Strafen – die bestehenden Regelungen sind völlig ausreichend. Raser sind nicht das vorrangige Problem in Deutschland. Auffällige Einzelfälle gibt es Deutschlandweit vielleicht einmal im Jahr.

Mir wäre es lieber, wenn man stattdessen härter gegen Messer-Bastarde vorgeht. Es ist schwer nachzuvollziehen, dass Menschen mit Dutzenden, teils schweren Straftaten weiterhin auf freiem Fuß sind, während einem Raser unter Umständen lebenslange Haft droht. Hier läuft ganz offensichtlich etwas schief.

Kann den Gedankengang sehr gut nachvollziehen und wäre bei vielen anderen Themengebieten auch bei dir. Nur sieht man doch ganz eindeutig, dass es eine Häufung an schwersten Unfällen gibt, die auf rücksichtslose Raserei oder illegale Straßenrennen zurückzuführen sind - Fahrer sind zumeist junge Männer Anfang 20 in PS-starken Autos. Woher kommt denn die ganze Diskussion? Weil sich solche Unfälle in den letzten Jahren so sehr gehäuft haben, dass sich der Gesetzgeber genötigt sah, verschärfte Maßnahmen zu ergreifen (u.a. den Straftatbestand illegales Straßenrennen, möglich Verurteilung wegen Mordes), die - soweit ich das überblicke - nicht zu einer signifikanten Senkung der Fallzahlen geführt haben.

Wenn ich google, dann finde ich folgende Definition der charakterlichen Eignung zum Führen von Fahrzeugen bzw. den Hinweis, wann diese nicht mehr vorhanden ist: "Die charakterliche Eignung fehlt bei erheblichen oder wiederholten Verstößen gegen verkehrsrechtliche Vorschriften oder Strafgesetze." Fett gedruckt ist hier nicht umsonst erheblich oder wiederholt, insofern braucht niemand Angst zu haben, beim ersten Blitzer zur MPU geschickt zu werden.

Ein Beispiel ist doch der Fall Heilbronn (Verurteilung wegen Mordes nach Jugendstrafrecht): 20-jähriger junger Mann rast mit PS-starkem Wagen durch die Stadt und verursacht einen tödlichen Unfall, zuvor soll er beinah noch eine Frau am Zebrastreifen überfahren haben. Laut Presseangaben war der Fahrer (mit 20!!) schon mehrfach wegen exzessiver Geschwindigkeitsüberschreitung bekannt, hatte auch schon Ansprachen durch die Polizei. Hier hätte man doch nach obiger Definition die Fahrerlaubnis entziehen müssen - wieso ist das nicht passiert? Bei den Vorschlägen des Richters geht es doch genau um solche (wenige) Fälle, und da darf man gerne etwas konsequenter vorgehen.

 

[mellowman]

Ach so, und die sich schon nicht an Geschwindigkeitsvorschriften halten, fahren dann ohne Führerschein auch nicht mehr?

 

[heyho]

Ach so, und die sich schon nicht an Geschwindigkeitsvorschriften halten fahren dann ohne Führerschein auch nicht mehr?

Fahren ohne Fahrerlaubnis ist immerhin eine Straftat, die zu längerer Sperre führen kann, das ist etwas anderes, als zu schnell zu fahren. Insofern hat das abschreckendere Wirkung - wobei natürlich klar ist, dass viele Leute trotzdem fahren (was aber nichts an der Argumentation ändert, weil du sonst alle Gesetze infrage stellen kannst).

 

[Jack Blues]

Genau das halte ich in vielerlei Hinsicht für falsch. Nur weil sich einige wenige rücksichtslos über alle Regeln hinwegsetzen, müssen die bestehenden Regeln nicht verschärft werden. Damit bestraft man in erster Linie die Falschen.

Gerade in einem Forum voller Auto-Enthusiasten sollte bekannt sein, dass nicht jeder Tuner automatisch ein Raser ist.

Auch der Vorschlag, eine MPU unabhängig vom Punktestand anzusetzen, erscheint mir fragwürdig. Schon jetzt ist eine MPU in extremen Fällen möglich. Wird hier ernsthaft gefordert, dass die MPU künftig auch bei geringeren Vergehen drohen soll? Wollen wir das wirklich?

Wir brauchen keine härteren Gesetze oder Strafen – die bestehenden Regelungen sind völlig ausreichend. Raser sind nicht das vorrangige Problem in Deutschland. Auffällige Einzelfälle gibt es Deutschlandweit vielleicht einmal im Jahr.

Mir wäre es lieber, wenn man stattdessen härter gegen Messer-Bastarde vorgeht. Es ist schwer nachzuvollziehen, dass Menschen mit Dutzenden, teils schweren Straftaten weiterhin auf freiem Fuß sind, während einem Raser unter Umständen lebenslange Haft droht. Hier läuft ganz offensichtlich etwas schief.

Putz die Terrasse und halt hier keine Vorträge

 

[Back-to-Z]

Ach so, und die sich schon nicht an Geschwindigkeitsvorschriften halten, fahren dann ohne Führerschein auch nicht mehr?

Welch Argumentation…

 

[DerLupo]

Putz die Terrasse und halt hier keine Vorträge

Fertig!

 

[heyho]

Meine 5 Cent zum Thema:

Irgendwie finde ich das Urteil insgesamt ungerecht, weil die Verhältnismäßigkeit nicht passt. Wenn ich das Ganze Revue passieren lasse:

Die Fahrerin war bereits zuvor durch ihren „schweren Fuß“ aufgefallen, überholte dann einen Cupra, dessen Fahrer sich jedoch nicht überholen lassen wollte und ebenfalls beschleunigte. Es kam eine Kurve – und statt die einzig sinnvolle Entscheidung zu treffen, nämlich zu bremsen, entschied sie sich, weiter Gas zu geben. Wie HP schon schrieb: ein fatales Augenblicksversagen. Dabei starben zwei Menschen. Das muss gesühnt werden, keine Frage.

Letztlich ist es müßig darüber zu diskutieren... für mich persönlich z.B. trägt der Überholende immer die Hauptschuld. Ist der Überholvorgang zum Scheitern verurteilt, dann muss man abbrechen und sich insbesondere nicht provozieren lassen, wenn der andere Gas gibt. Ich tue mir ehrlich gesagt auch mit dem "Augenblickversagen" schwer... es war ja nicht so, dass die Dame da vorschriftskonform mit 100 überholt hat und dann gibt der andere Gas... sie ist vorher schon - umgangssprachlich gesagt - wie die "gesenkte Sau" gefahren und wollte die Schmach, langsamer zu sein, nicht auf sich sitzen lassen.

 

[DerLupo]

...für mich persönlich z.B. trägt der Überholende immer die Hauptschuld.

Absolut korrekt! Und daran zweifelt auch niemand.
Die Schuld der Mittäter wird hier allerdings nicht ausreichend gewürdigt, wenn die Hauptperson eine lebenslange Freiheitsstrafe erhält.

Wer beim Überholtwerden derart beschleunigt, dass selbst ein 250-PS-Fahrzeug nicht vorbeikommt, selbst wenn dieser schon 180 km/h erreicht hat, handelt genauso gemeingefährlich wie der Haupttäter. Er hat ganz bewusst entschieden, die andere Person unter keinen Umständen überholen zu lassen – egal, was passiert.

Wenn man bei der Haupttäterin tatsächlich lebenslänglich verhängt, hätte er mindestens zehn Jahre bekommen müssen.

Oder, wenn man bei vier Jahren für ihn bleibt, dann hätten die Hauptverantwortliche eher sechs oder sieben Jahre bekommen dürfen.

Das Verhältnis passt einfach nicht.

 

[heyho]

Absolut korrekt! Und daran zweifelt auch niemand.
Die Schuld der Mittäter wird hier allerdings nicht ausreichend gewürdigt, wenn die Hauptperson eine lebenslange Freiheitsstrafe erhält.

Wer beim Überholtwerden derart beschleunigt, dass selbst ein 250-PS-Fahrzeug nicht vorbeikommt, selbst wenn dieser schon 180 km/h erreicht hat, handelt genauso gemeingefährlich wie der Haupttäter. Er hat ganz bewusst entschieden, die andere Person unter keinen Umständen überholen zu lassen – egal, was passiert.

Wenn man bei der Haupttäterin tatsächlich lebenslänglich verhängt, hätte er mindestens zehn Jahre bekommen müssen.

Oder, wenn man bei vier Jahren für ihn bleibt, dann hätten die Hauptverantwortliche eher sechs oder sieben Jahre bekommen dürfen.

Das Verhältnis passt einfach nicht.

Der riesen Unterschied ist aber, auf seiner Spur wird kein Unfall passieren. Er handelt asozial, rücksichtslos, unverantwortlich, meinetwegen gemeingefährlich, aber mörderisch handelt der Überholende.

 

[DennisTheW]

Er hat ganz bewusst entschieden, die andere Person unter keinen Umständen überholen zu lassen – egal, was passiert.

Das sehe ich nicht so. Er hätte vielmehr damit rechnen können, dass sie abbricht, als es eng wurde. Und hätte er dann auch gebremst, hätte sie auch Probleme beim Einscheren gehabt.

 

[DerLupo]

Das sehe ich nicht so. Er hätte vielmehr damit rechnen können, dass sie abbricht, als es eng wurde. Und hätte er dann auch gebremst, hätte sie auch Probleme beim Einscheren gehabt.

Nochmal: Sie musste auf bis zu 180 km/h beschleunigen, um ihn überhaupt überholen zu können. Und das in einer 70er-Zone.
An dem Punkt hat das nichts mehr mit normalem Autofahren zu tun. Das ist blanker Wahnsinn und vor allem: bewusstes Handeln von beiden Seiten.

 

[heyho]

Nochmal: Sie musste auf bis zu 180 km/h beschleunigen, um ihn überhaupt überholen zu können. Und das in einer 70er-Zone.
An dem Punkt hat das nichts mehr mit normalem Autofahren zu tun. Das ist blanker Wahnsinn und vor allem: bewusstes Handeln von beiden Seiten.

Also langsam grenzt es an Täter-Opfer-Umkehr... sie musste gar nichts! Doch, sie hätte bremsen und sich wieder hinten einscheren müssen, so einfach.

 

[DerLupo]

Willlst du hier tatsächlich den Cupra-Fahrer als Opfer darstellen? Für mich sind beide Täter! Und ihre Verantwortung an dem Geschehen ist nahezu gleichwertig.

Es wirkt fast so, als wäre es für manche völlig in Ordnung, beim Überholtwerden auf mehr als das doppelte des erlaubten zu beschleunigen, um ein sicheres Einscheren des Überholers aktiv zu verhindern.
Allein dieses Verhalten hat für mich schon den Charakter eines versuchten Tötungsdelikts. In dem Falle war es nicht bei einem Versuch geblieben.

 

[heyho]

Willlst du hier tatsächlich den Cupra-Fahrer als Opfer darstellen? Für mich sind beide Täter! Und ihre Verantwortung an dem Geschehen ist nahezu gleichwertig.

Es wirkt fast so, als wäre es für manche völlig in Ordnung, beim Überholtwerden auf mehr als das doppelte des erlaubten zu beschleunigen, um ein sicheres Einscheren des Überholers aktiv zu verhindern.
Allein dieses Verhalten hat für mich schon den Charakter eines versuchten Tötungsdelikts. In dem Falle war es nicht bei einem Versuch geblieben.

Jetzt vermischt du hier einiges. Keiner spricht den anderen von Schuld frei, eine 4-jährige Gefängnisstrafe spricht ja auch für sich.
Aber nochmal - auch wenn wir uns hier offensichtlich nicht einig werden - wenn ich ein Auto überhole und dieses gibt Gas, dann muss ich den Überholvorgang ohne Wenn und Aber beenden, insbesondere dann, wenn ich die zulässige Höchstgeschwindigkeit bereits massiv überschreite und auf eine Kurve zurase. Das liegt alleine in meiner Verantwortung!

 

[mellowman]

Der riesen Unterschied ist aber, auf seiner Spur wird kein Unfall passieren. Er handelt asozial, rücksichtslos, unverantwortlich, meinetwegen gemeingefährlich, aber mörderisch handelt der Überholende.

Aus der Pressemitteilung geht hervor, dass beide für (unter anderem) Mord verurteilt wurden. Der Unterschied ist, dass der Staatsanwalt nur gegen ein Urteil Berufung engelegt hat. Darum war es rein formal nicht mehr möglich, beide Strafen zu verschärfen. Ansonsten wären die vier Jahre überhaupt nicht möglich.

 

[DennisTheW]

Aus der Pressemitteilung geht hervor, dass beide für (unter anderem) Mord verurteilt wurden. Der Unterschied ist, dass der Staatsanwalt nur gegen ein Urteil Berufung engelegt hat. Darum war es rein formal nicht mehr möglich, beide Strafen zu verschärfen. Ansonsten wären die vier Jahre überhaupt nicht möglich.

Gutes Argument. Das heißt also, das Verschlechterungsverbot verhindert, dass man zu einer härteren Strafe (mehr Jahre in den Knast) verurteilt wird. Aber nicht, dass sich der Verurteilungsgrund ändert (von "... mit Todesfolge" zu "Mord"). Das war mir entgangen. Danke für das klare daraufhinweisen an dieser Stelle!

Das heißt also, dass die Kammer des Landgerichts, die nun das Urteil gefällt hat, das anders sieht als die Kammer, die das ursprüngliche Urteil gefällt hat. Und anders, als der Staatsanwalt, der Revision zur Strafverschärfung für nicht nötig hielt.
Dann muss ich sagen, dass ich persönlich eher dem Urteil der Kammer folge, die zuerst das Urteil fällte.
Aber im Endeffekt bin ich froh, dass ich in so einem Fall nicht entscheiden muss.

 

[CF01]

@DennisTheW
Darauf hatte ich MEHRFACH hingewiesen!
Und es stand in BEIDEN verlinkten Pressemitteilungen in EXAKT dieser Art und Weise drin!

Hängt nur immer davon ab,wer es zum Besten gibt......weiß ich Bescheid.....


Greetz

Cap

 

[Z4Paar]

"Raser sind nicht das vorrangige Problem in Deutschland" = Mittlerweile Leider doch.
"Auffällige Einzelfälle gibt es Deutschlandweit vielleicht einmal im Jahr." = Leider Tagtäglich geworden.

Das größte Manko ist das in DE viel, sehr viel zuwenig Polizei , Staatsanwaltschaft , Richter gibt. Das alles viel zu wenig kontrolliert und sanktioniert wird.
Dann würde auch das strafmass reichen.

Aber dann wird von den meisten ja wieder lautstark mit Polizeistaat argumentiert .
Wenn sich alle an die geltenden gesetzte halten würden hätte wir alle diese Probleme nicht.
Einige Strafen in DE sind einfach nur lächerlich. Was dazu führt das sie von vielen auch nicht ernst genommen werden.