Bei den Einzelfällen muss ich dir leider widersprechen. Hier in Berlin gibt es mindestens einmal am Tag illegale Autorennen und dabei wird auch viel geschrottet, man kann von Glück reden, dass Menschenleben verschont bleibt. Ich habe mit dem Klientel kein Mitleid was bei erlaubten 80 km/h auf der Stadtautobahn mit 200 km/h unterwegs ist, den Fall hatten wir erst letzte Woche.
Vorwurf „illegales Autorennen“ nach Überholvorgang. Fahrzeuge, Führerscheine und Handys beschlagnahmt.
- Ersteller F1Schumi
- Erstellt am
DerLupo
...
Ich habe nicht von Einzelfällen gesprochen, in denen ein vermeintliches Rennen interpretiert wird. Mein Punkt ist die Häufigkeit schwerer Unfälle, die nach eine weitere, strengere Regulierung erfordern, zusätzlich zum Punktesystem und dem bestehenden Strafkatalog. Das ist eine völlig andere Aussage.
Dass es in einer Stadt mit 3,5 Millionen Einwohnern täglich Situationen gibt, die man als Rennen bezeichnen könnte, stelle ich nicht in Frage. Das Problem ist jedoch, dass sich der Richter nicht auf diese schweren Vergehen bezieht, die man konsequenter, etwa mit einer MPU, ahnden sollte. Stattdessen geht es ihm offenbar um Verstöße, die unterhalb dieser Schwelle liegen.
Wer illegale Autorennen veranstaltet und überführt wird, wird in der Regel bereits durch den Raserparagrafen ausreichend bestraft. Bei solch gravierenden Vergehen stehen dem Gericht bereits heute zahlreiche Sanktionsmöglichkeiten zur Verfügung: von mehrmonatigen Fahrverboten über die Anordnung einer MPU bis hin zu Freiheitsstrafen.
Diese Fälle kann der Richter also kaum meinen. Wahrscheinlicher ist, dass er solche meint, in denen jemand zwei- bis dreimal mit 60 km/h durch eine 30er-(Lärmschutz)zone gefahren ist und dadurch drei bis vier Punkte im Fahreignungsregister gesammelt hat.
Und was genau versteht man eigentlich unter aggressivem Fahren? Ist das schon ein starkes Anfahren mit aufheulendem Motor? Oder ein kleiner Powerdrift am Ausgang eines Kreisverkehrs?
Wenn ja, dann wird’s hier im Forum schnell leer, denn die meisten BMW-Fahrer (und nicht nur die) haben so etwas vermutlich schon mal gemacht. Soll man dafür wirklich schon eine MPU bekommen können, inklusive mehrmonatigem bis jahrelangem Führerscheinentzug und Kosten in Höhe von mehreren Tausend Euro? Ist das wirklich verhältnismäßig?
ZZZZefix
ohne Rennlizenz
Das könnte sich relativ schnell regeln wenn man es wie in Italien macht.
Und die Kassen der Kommunen würden ggf saniert
Und die Kassen der Kommunen würden ggf saniert
ZZZZefix
ohne Rennlizenz
Löst nicht, hilft aber - weil - das Risiko für Führerschein und Geldbörse dramatisch steigt.
Der durchschnittliche Raser ist m.M.n. intellektuell auf etwas niedrigem Niveau unterwegs - solche Mitmenschen kann man durch potenziell drakonische Strafen möglicherweise beeindrucken.
Ansonsten sind solche Menschen wohl eher stumpf.
Heute denken vermutlich viele sie könnten sich auf nur Geschwindigkeitsüberschreitung herausreden - was aktuell viel zu „billig“ ist.
Der durchschnittliche Raser ist m.M.n. intellektuell auf etwas niedrigem Niveau unterwegs - solche Mitmenschen kann man durch potenziell drakonische Strafen möglicherweise beeindrucken.
Ansonsten sind solche Menschen wohl eher stumpf.
Heute denken vermutlich viele sie könnten sich auf nur Geschwindigkeitsüberschreitung herausreden - was aktuell viel zu „billig“ ist.
Zuletzt bearbeitet:
DerLupo
...
Drakonische Strafen führen eben nicht zwangsläufig zu weniger Problemen. (Klick mich!)
Seitdem zum Beispiel der sogenannte Raser-Paragraph eingeführt wurde, steigen auch die Fälle von Fluchtfahrten deutlich an.
Nachvollziehbar: Wenn ein Raser weiß, dass ihm bei Anhalten der Führerschein und der AMG entzogen werden, aber bei erfolgreicher Flucht lediglich das Führen eines Fahrtenbuchs droht, dann neigen viele dazu ihr "Können" in die Waagschale zu legen.
Brummm
... nur zufällig hier
- Registriert
- 16 August 2004
- Wagen
- anderer Wagen
Ein wesentlicher Aspekte einer Strafe ist deren (mutmaßlich) abschreckende Wirkung. Zweifelsohne kann eine erhöhte Strafe zu einer erhöhten Abschreckungswirkung führen.
Im Straßenverkehr dürfte das mit großer Wahrscheinlichkeit funktionieren. Man muss nur auf solche Länder schauen, in denen die Strafen viel höher sind als bei uns. Dagegen ist es hierzulande zweifelsohne so, dass viele Bußgelder so gering sind, dass sie kaum jemanden stören. Man nimmt sie einfach hin und macht weiter.
Mithin seh‘ ich das wie @ZZZZefix. Dass gleichwohl immer ein gewisses Klientel übrig bleibt, das sich von Strafe (egal in welcher Höhe) - zunächst (!) - nicht abschrecken lässt, das ist eben so - und kann kein Argument gegen Strafe sein.
Im Straßenverkehr dürfte das mit großer Wahrscheinlichkeit funktionieren. Man muss nur auf solche Länder schauen, in denen die Strafen viel höher sind als bei uns. Dagegen ist es hierzulande zweifelsohne so, dass viele Bußgelder so gering sind, dass sie kaum jemanden stören. Man nimmt sie einfach hin und macht weiter.
Mithin seh‘ ich das wie @ZZZZefix. Dass gleichwohl immer ein gewisses Klientel übrig bleibt, das sich von Strafe (egal in welcher Höhe) - zunächst (!) - nicht abschrecken lässt, das ist eben so - und kann kein Argument gegen Strafe sein.
Geht es hier um Leute, die mit 63 durch den Ort fahren oder um die, die mit 180 auf der Landstraße fahren?
Das ist irgendwie nicht das gleiche.
Ich finde es belastend, wenn ich in der Schweiz aufpassen muss, nicht aus versehen 51 km/h im Ort zu fahren
Das ist irgendwie nicht das gleiche.
Ich finde es belastend, wenn ich in der Schweiz aufpassen muss, nicht aus versehen 51 km/h im Ort zu fahren
Brummm
... nur zufällig hier
- Registriert
- 16 August 2004
- Wagen
- anderer Wagen
Nebenbei, weil es gerade passt: Das hier …
www.tagesschau.de
… würde ich allerdings als eher wenig gelungen bezeichnen. Offenbar (ich habe nur kurz überflogen) ist es nun so, dass man in Italien durch „Handy am Steuer“ direkt den Führerschein verliert. Da fallen also erstmal viele Kinder direkt in den Brunnen, bevor sich die abschreckende Wirkung verbreitet.
Besser wäre m. E.: Empfindliches Bußgeld, und im Wiederholungsfall Führerschein weg (z. B. für 3 Monate).
Handy am Steuer - Italien greift durch
Wer in Italien am Steuer zum Handy greift, riskiert seit Dezember saftige Strafen. Nun zieht die Polizei eine erste Bilanz: Tausende Führerscheine wurden in den ersten Monaten eingezogen. Von Nikolas Nützel.
www.tagesschau.de
… würde ich allerdings als eher wenig gelungen bezeichnen. Offenbar (ich habe nur kurz überflogen) ist es nun so, dass man in Italien durch „Handy am Steuer“ direkt den Führerschein verliert. Da fallen also erstmal viele Kinder direkt in den Brunnen, bevor sich die abschreckende Wirkung verbreitet.
Besser wäre m. E.: Empfindliches Bußgeld, und im Wiederholungsfall Führerschein weg (z. B. für 3 Monate).
Eck
The Kabanator
- Registriert
- 3 April 2006
Hm, Wiederholungstäter können bei uns bereits Fahrverbot bekommen. Aber wenn das quasi nie kontrolliert wird, dann läuft man auch kaum gefahr zwei mal erwischt zu werden.
Ein Beispiel was alles beachtet wird, welche Faktoren zu berücksichtigen sind, dass die Justiz zu einem Urteil findet.
Brummm
... nur zufällig hier
- Registriert
- 16 August 2004
- Wagen
- anderer Wagen
Das ist richtig. Aber selbst wer wiederholt erwischt wird, bekommt in aller Regel lediglich - allenfalls - etwas aufs Punktekonto. Bis dadurch der Führerschein weg ist, kann man sich einiges leisten - auch viele gefährliche Aktionen.
DerLupo
...
Grundsätzlich finde ich es richtig, härter gegen Smartphone-Verstöße vorzugehen. Aber auf der anderen Seite lässt man Autos in der EU zu, bei denen man erst durchs dritte Untermenü auf einem XXL-Tablet tippen muss, um den Scheibenwischer einzuschalten oder das Handschuhfach zu öffnen.
Irgendwie passt das nicht zusammen.
Irgendwie passt das nicht zusammen.
Mein nächstes Auto hat einen Ablenkungsassistenten. Der meckert dann, wenn ich zu lange auf das Tablet gucke. Nicht, dass ich den zusätzlich bestellt hätte, der ist einfach dabei.
Aber mal etwas Grundsätzliches zu Strafen:
Man kann, so wie Du das hier in dem Thread einmal gemacht hast, Strafen nicht miteinander vergleichen, schon gar nicht bei verschiedenen Delikten. Dazu ist die Ermittlung der richtigen Strafe zu vielschichtig. Zunächst muss man halt sehen, dass (fast) jedes Delikt einen meist relativ großen Strafrahmen hat, anders als in dem "Massengeschäft" Ordnungswidrigkeiten. Innerhalb dieses Strafrahmens kann sich das Gericht dann bewegen um die für den jeweiligen Täter richtige Strafe zu bestimmen. Die Kriterien sind dann das individuelle Maß der Schuld (Vorsatz/Fahrlässigkeit, Art der Begehung, Verhalten nach der Tat etc) und eventuelle Vorstrafen. Die richtige Ermittlung der Strafe kann genauso kompliziert wie der Nachweis des Sachverhalts sein.
Berichte in der Tagespresse dazu kannst Du (leider) getrost vergessen. Um ein Urteil auch nur annähernd kommentieren zu können, muss man entwerder die Ermittlungsakte kennen oder jeden Tag in der Hauptverhandlung gesessen haben.
heyho
macht Rennlizenz
- Registriert
- 11 Oktober 2006
- Wagen
- BMW Z4 G29 sDrive30i
Danke dass du das nochmal betont hast
Hier sind hauptsächlich Laien unterwegs, die keine juristische Ausbildung haben. Es ist wichtig, dass die juristische Perspektive zur Sprache kommt (damit die "Fakten" geklärt sind), gleichermaßen kann die Justiz aber nur auf Akzeptanz bei der Bevölkerung stoßen, wenn die Urteile - einigermaßen - dem Rechtsempfinden der Bevölkerung entsprechen.
Für mich persönlich war es bis vor einiger Zeit so, dass mich manche Urteile sprachlos gemacht haben. Leute, die bewusst und exzessiv zu schnell gefahren sind und dabei jemand getötet haben, kamen "nur" mit Bewährungsstrafen davon. Ich finde es wichtig, dass das Auto auch als "Waffe" angesehen werden kann, wenn alle Verkehrsregeln ohne Sinn und Verstand ausgeblendet werden.
Back-to-Z
macht Rennlizenz
Urteile, die man nicht versteht… siehe den Pannemann Chinaraketenböllerheini, der mit Bewährung davon kommt. Da müssen wir uns nicht wundern, wenn der Rechtsstaat keine Akzeptanz mehr erfährt.
keulejr
junger Oldie-Cruiser
- Registriert
- 2 Februar 2014
- Wagen
- BMW Z4 e85 roadster 3,0i
Wie soll etwas dem Rechtsempfinden derer (einigermaßen) entsprechen, die sich noch nicht einmal die Mühe machen, tatsächlich die Urteile zu lesen?!
Es kann und wird der Justiz NIEMALS gelingen können. Denn genau dafür gibt es nun einmal die Entscheidungsgründe. Gerichte würfeln schließlich keine Urteile, sondern stellen einen Tatbestand fest und subsumieren diesen ganz konkret auf das anzuwendende Recht. Und bis auf ganz, ganz wenige gesetzliche Ausnahmen findet so jede Gerichtsentscheidung entsprechende Gründe. Nur muss man diese(!) - nicht irgendwelche Internetbeiträge, Presseartikel oder was auch immer - lesen, um eine Entscheidung überhaupt verstehen zu können.
Aber all' das wurde hier bereits schon zigfach erläutert. Geändert hat sich trotzdem nichts... und deshalb wird es hier mit denselben Phrasen immer weiter gehen. Zum Glück gibt es immer noch genug, die das Justizsystem irgendwie am Laufen halten und nicht irgendeinem "gesunden Rechtsempfinden" (was auch immer das sein soll) folgen, sondern dem, was ihnen über eine jahrelange und mehrstufige Ausbildung beigebracht wurde. Das beruhigt mich ungemein.
DennisTheW
macht Rennlizenz
Ich sehe das dreigeteilt. Zum einen bin ich froh, dass die Urteile von Experten gefällt werden und nicht zum Beispiel von mir. Es gibt in der Realität schon eine Menge abzuwägen und auch erstmal logisch zu durchdringen. Auch ist mir in der Regel eine ausgewogene Justiz, die auch auf die Täter achtet (Resozialisierung) lieber, als die Rechtsprechung z.B. in den USA, die Strafe nur als Sühne für die Schuld ansieht und kaum zweite Chancen gewährt.
Dann finde ich aber durchaus gut, dass man bestehende Gesetze und Normen diskutieren und ggf. ändern darf, um sie einem geänderten Rechtsempfinden anzupassen. Dabei sollte man nicht zu aktivistisch vorgehen, aber andererseits ist auch nicht jedes Gesetz perfekt.
Letztlich sind aber auch die Gesprächsrunden auf Stammtischniveau gut. Nur, weil man sich hier im Forum mal über ein Urteil aufregt, heißt das ja nicht, dass man gleich zum Umturz aufruft. Man kann erstmal Dampf ablassen, und man kommt im Idealfall auch in die Diskussion und kann mit anderen Argumenten seine eigene Meinung abgleichen. Es dient also als Ventil und zur Verbesserung. Was wäre das eine Welt, wenn man sich nicht über Straftaten, Gerichtsurteile und das Wetter aufregen kann. Wenn dann noch ab und an ein Jurist seine Weisheit dazu gibt, umso besser, wenn er dann Teil der Diskussion wird.
Dann finde ich aber durchaus gut, dass man bestehende Gesetze und Normen diskutieren und ggf. ändern darf, um sie einem geänderten Rechtsempfinden anzupassen. Dabei sollte man nicht zu aktivistisch vorgehen, aber andererseits ist auch nicht jedes Gesetz perfekt.
Letztlich sind aber auch die Gesprächsrunden auf Stammtischniveau gut. Nur, weil man sich hier im Forum mal über ein Urteil aufregt, heißt das ja nicht, dass man gleich zum Umturz aufruft. Man kann erstmal Dampf ablassen, und man kommt im Idealfall auch in die Diskussion und kann mit anderen Argumenten seine eigene Meinung abgleichen. Es dient also als Ventil und zur Verbesserung. Was wäre das eine Welt, wenn man sich nicht über Straftaten, Gerichtsurteile und das Wetter aufregen kann. Wenn dann noch ab und an ein Jurist seine Weisheit dazu gibt, umso besser, wenn er dann Teil der Diskussion wird.
JürgenHSzzz
macht Rennlizenz
- Registriert
- 11 Juli 2004
Man sollte aber auch nicht den Eindruck erwecken, dass Urteile "objektiv" nach einer jahrelangen und mehrstufigen Ausbildung schon richtig sein werden und Laien das mangels dieser nur nicht verstehen könnten. Sonst bräuchte es ja keine Instanzen, von denen vom Amtsgericht bis zum Europäischen Gerichtshof jede genau entgegengesetzt urteilt wie die vorherige; und beim Bundesgerichtshof oder anderen obersten Gerichten sitzen ja nun nicht die dümmsten Juristen, denen trotzdem ihre Urteile vom Bundesverfassungsgericht um die Ohren gehauen werden. Und auch die dritte Gewalt braucht in einer Demokratie eine gewisse Akzeptanz des Volkes, wenn die verlorengeht, passiert sowas wie in US, wo die Gerichte nicht mehr ernst genommen werden. (bin kein Jurist).
Jürgen
Jürgen
keulejr
junger Oldie-Cruiser
- Registriert
- 2 Februar 2014
- Wagen
- BMW Z4 e85 roadster 3,0i
Natürlich gibt es juristische Meinungsverschiedenheiten, was durchaus gut und begrüßenswert ist. Und wer sich als Jurist für unfehlbar hält, hat sowieso das Elementarste nicht verstanden. Nur was bringen etwaige Entscheidungen der Instanzen oder gar Verfassungs- oder Unionsgerichtsbarkeit, wenn auch deren Entscheidungsgründe überhaupt nicht gelesen und wahrgenommen werden? Genauso viel wie die Entscheidung erste Instanz, deren Inhalt keiner der Stammtischdiskutanten wirklich kennt.
Letztlich ist es aber müßig, das erneut in Einzelheiten zu erläutern. Wer hat sich denn schon überhaupt einmal ernsthaft die Mühe gemacht, sich mit dem deutschen Justizsystem zu beschäftigen? Und damit ist weder die mediale/sozial-media-basierte Empörung über zu lasche Urteile noch die Gesetzgebung, welche der Justiz schlichtweg nicht obliegt, gemeint.
Selbst die Medien geben sich da vielfach nicht einmal einen Hauch der Mühe. Da kann sogar die Pressestelle des Gerichts es noch so detailliert erläutern und "druckfertig" darbieten. Es findet sich trotzdem jemand, der es schafft, diese Inhalte reißerisch zu entstellen und damit für Empörung zu sorgen.
Letztlich ist es aber müßig, das erneut in Einzelheiten zu erläutern. Wer hat sich denn schon überhaupt einmal ernsthaft die Mühe gemacht, sich mit dem deutschen Justizsystem zu beschäftigen? Und damit ist weder die mediale/sozial-media-basierte Empörung über zu lasche Urteile noch die Gesetzgebung, welche der Justiz schlichtweg nicht obliegt, gemeint.
Selbst die Medien geben sich da vielfach nicht einmal einen Hauch der Mühe. Da kann sogar die Pressestelle des Gerichts es noch so detailliert erläutern und "druckfertig" darbieten. Es findet sich trotzdem jemand, der es schafft, diese Inhalte reißerisch zu entstellen und damit für Empörung zu sorgen.
Brummm
... nur zufällig hier
- Registriert
- 16 August 2004
- Wagen
- anderer Wagen
Es gibt Themen, die versteht mal als „einfacher Bürger“ (damit meine ich uns alle) einfach nicht. Dazu gehören u.a. Atomphysik, Herzchirurgie und irgendwie auch Rechtsprechung. In solchen Fällen gilt - meiner Meinung nach - der Grundsatz: „Ruhig sein und die Fachleute machen lassen“.
Komischer Weise lässt man aber nur die Atomphysiker und die Herzchirurgen machen. Bei den Juristen hingegen will irgendwie (fast) jeder mitreden und es gar besser wissen.
DennisTheW
macht Rennlizenz
Oha! Du hast aber schon mitgekriegt, dass die Kinderbuchautoren den Atomphysikern in der letzten Legislaturperiode (und auch davor) ordentlich reingeredet haben
? Und auch zu Operationen hat jeder Verwandter mindestens 3 Meinungen. Warum sollte es da Juristen besser gehen?!
heyho
macht Rennlizenz
- Registriert
- 11 Oktober 2006
- Wagen
- BMW Z4 G29 sDrive30i
Wie soll etwas dem Rechtsempfinden derer (einigermaßen) entsprechen, die sich noch nicht einmal die Mühe machen, tatsächlich die Urteile zu lesen?!
Es kann und wird der Justiz NIEMALS gelingen können. Denn genau dafür gibt es nun einmal die Entscheidungsgründe. Gerichte würfeln schließlich keine Urteile, sondern stellen einen Tatbestand fest und subsumieren diesen ganz konkret auf das anzuwendende Recht. Und bis auf ganz, ganz wenige gesetzliche Ausnahmen findet so jede Gerichtsentscheidung entsprechende Gründe. Nur muss man diese(!) - nicht irgendwelche Internetbeiträge, Presseartikel oder was auch immer - lesen, um eine Entscheidung überhaupt verstehen zu können.
Aber all' das wurde hier bereits schon zigfach erläutert. Geändert hat sich trotzdem nichts... und deshalb wird es hier mit denselben Phrasen immer weiter gehen. Zum Glück gibt es immer noch genug, die das Justizsystem irgendwie am Laufen halten und nicht irgendeinem "gesunden Rechtsempfinden" (was auch immer das sein soll) folgen, sondern dem, was ihnen über eine jahrelange und mehrstufige Ausbildung beigebracht wurde. Das beruhigt mich ungemein.
Ich würde mir niemals anmaßen, ein Urteil zu sprechen, aber auch ohne Studium der schriftlichen Urteile (sind diese denn überhaupt so verständlich verfasst, dass man sie ohne Jurastudium versteht? --> Ich muss gestehen, dass ich noch kein Urteil bzw. Urteilsbegründung komplett gelesen habe) sollte das Urteil - ich sage extra mehr oder weniger - dem Rechtsempfinden der Bevölkerung entsprechen. Letztlich ist es ja auch ein Kreislauf, weil die Politik die Gesetze und den Strafrahmen setzt, und die Politik wird natürlich von der öffentlichen Meinung beeinflusst. Unvergessen Gerhard Schröder "Kinderschänder wegsperren, für immer". Damit hat er der Glaubwürdigkeit der Justiz sicher einen Bärendienst erwiesen, aber es ist Ausdruck dessen, was die Bevölkerung von einem Rechtssystem erwartet.Es gibt Themen, die versteht mal als „einfacher Bürger“ (damit meine ich uns alle) einfach nicht. Dazu gehören u.a. Atomphysik, Herzchirurgie und irgendwie auch Rechtsprechung. In solchen Fällen gilt - meiner Meinung nach - der Grundsatz: „Ruhig sein und die Fachleute machen lassen“.
Komischer Weise lässt man aber nur die Atomphysiker und die Herzchirurgen machen. Bei den Juristen hingegen will irgendwie (fast) jeder mitreden und es gar besser wissen.
Wie unterschiedlich das Rechtsempfinden z.B. zwischen Deutschland und den USA ist, kann man hier sehr schön sehen: